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Bericht

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SPD-Stadtratsfraktion Dutzendteich Verkehrsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Vpl/009/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 17.03.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Sicherheit für Freizeitverkehr im Volkspark Dutzendteich

Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und ödp vom 28.11.2017

Anlagen: Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und ödp vom 28.11.2017 Ausführlicher Sachverhalt

Bericht:

Die SPD Stadtratsfraktion und die ÖDP haben um Prüfung gebeten, inwiefern das "unnötige Verkehrsaufkommen" im Volkspark Dutzendteich, namentlich in den Straßen rund um das Zeppelinfeld, die Arena und die dort angesiedelten Sportanlagen reduziert werden kann. Betroffen sind die Hermann-Böhm-Straße, der Kurt-Leucht-Weg und die Otto-Ernst-Schweizer- Straße (Verbindungsstraße zur Großen Straße).

Für den Volkspark Dutzendteich besteht ein kontinuierlich weiterentwickeltes Verkehrskonzept, das an die dort vorliegenden unterschiedlichen Nutzungsansprüche angepasst wurde

Aufgrund des seit 2021 veränderten Verhaltens der Autotuner- und -poserszene sowie der hohen Freizeitnutzungen im Umfeld des Dutzendteichs muss nun erstmals eine Sperre der Hermann-Böhm-Straße außerhalb von Veranstaltungsnutzungen angeordnet werden. Die Maßnahme erfolgt probeweise und ist mit den großen Nutzern im Umfeld (Stadion, Arena) abgestimmt und kompatibel mit dem Verkehrskonzept bei Veranstaltungen. Bewährt sich die Sperrung im Jahr 2022, kann sie auf Dauer eingerichtet werden. Die entsprechenden wegerechtlichen Maßnahmen werden bei Anlass im Werkausschuss SöR zur Beschlussfassung vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

3. BM/SÖR

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