Beschlussvorlage SÖR/016/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 09.03.2022 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Sanierung Cramer-Klett-Park
hier: Genehmigung des Nachtragsobjektplans
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Der Objektplan für die Finanzierung der Sanierung des Cramer-Klett-Parks wurde zuletzt im Werkausschuss SÖR am 31.01.2019 in Höhe von 1.882.000 EUR genehmigt. Die Baumaßnahme wurde dann 2019 umgesetzt.
Nach der Eröffnung der Anlage und ergaben sich aufgrund von Nutzungsentwicklungen investive Anpassungen in der Anlage:
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Wegebeleuchtung: Zunächst sollte die vorhandene Wegebeleuchtung noch für ca. 5 Jahre erhalten bleiben und danach erneuert werden. Nachdem aber unmittelbar mit der Eröffnung der Anlage irreparable Störungen an der Anlage zu verzeichnen waren, wurden zusätzlich die alten Masten und Leuchten ausgetauscht. Dies verursachte zusätzlich investive Aufwendungen von rd. 55.000 EUR.
-
Abplankungen der neuen Blumenbeete: Im Zuge der Umgestaltung des Cramer-Klett-Parks wurden auch neue attraktive Blumenbeete angelegt. Leider zeigte sich mit der Eröffnung, dass Personen Laufwege unbefugt durch die Beete nahmen und zum Teil Bepflanzungen zerstörten. Um dies zu verhindern und die Beete zu schützen, wurden nachträglich Schutzplanken angebracht, die zusätzliche investive Aufwände von rd. 5.000 EUR verursachten.
Mit den beiden Maßnahmen erhöhen sich die Gesamtkosten des Projekts um 60.000 EUR und müssen in einem Nachtragsobjektplan genehmigt werden. Die ursprüngliche Summe des Objektplanes betrug 1.882.000€ brutto. Mit den zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von 60.000 € erhöht sich die Objektplansumme auf 1.942.000 € brutto.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über städtische Eigenmittel aus dem MIP Ansatz Masterplan Freiraum.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.942.000 € Folgekosten 238.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.543.674 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Masterplanmittel stehen zur Verfügung.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene Gruppen wurden bereits bei der Planung berücksichtigt in den Leistungsphasen 1-3.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Nachtragsobjektplan für die Sanierung des Cramer-Klett-Park in Höhe von 1.942.000,00€ brutto wird genehmigt.