Beschlussvorlage SÖR/011/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 09.03.2022 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Werkausschuss Servicebetrieb 06.04.2022 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
BW 1.140 Brücke Günthersbühler Straße über ehemalige Ringbahn - Rückbau
hier: Direkter Objektplan - Genehmigung des Vorhabens
Anlagen: Objektplan Kurzfassung Lageplan Höhenplan Erlaeuterungsbericht Entwurfsplanung Auszug Erlaeuterungsbericht Vorplanung Kostenzusammenstellung
Sachverhalt (kurz): Die Günthersbühler Straße liegt im Nürnberger Stadtteil Erlenstegen und führt von der B14 (Erlenstegenstraße) Richtung Norden bis zum Schießhaus, wo sie endet. Die Brücke in der Günthers-bühler Straße (BW 1.140) diente ursprünglich der Überführung der Günthersbühler Straße über die Bahntrasse der Ringbahn, die inzwischen stillgelegt wurde. Aufgrund der stetigen Verschlechterung der Bausubstanz soll die Brücke ersatzlos rückgebaut und die Straßengradiente in diesem Bereich angepasst werden. Vor dem Hintergrund der hohen lnstandsetzungskosten der bestehenden Brücke, verbunden mit dem Entfall ihrer ursprünglichen Funktion als Überführung der Eisenbahntrasse soll die Brücke rückgebaut und durch einen Damm ersetzt werden, damit die Erschließung des Schießhauses Erlenstegen weiterhin sichergestellt werden kann. Im Rahmen der Vorplanung wurde ein umfangreicher Variantenvergleich zur Erschließung des Schießhauses durchgeführt. Mögliche Alternativen mussten jedoch aufgrund schwerwiegender Umweltbelange verworfen werden.
Aufgrund einer kürzlich erfolgten Gesetzesänderung im Kreuzungsrecht, erfolgt keine Kostenbeteiligung der Deutschen Bahn an der Maßnahme.
Der Projekt Freeze für die Maßnahme wurde in der Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses am 27.10.2021 bestätigt. Das Projekt ist somit im MIP 2022 – 2025 (vorbehaltlich der Haushaltsge-nehmigung durch die Regierung von Mittelfranken) berücksichtigt. Die Maßnahme soll im Zeitraum von Oktober 2022 bis Juli 2023 umgesetzt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 2.850.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 2.850.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Naturschutzbeirat Stadt Nürnberg
Umweltamt / Unt. Naturschutzbehörde
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss beschließt den direkten Objektplan für den Rückbau der Brücke Günthersbühler Straße über die ehemalige Ringbahn (BW 1.140). Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 2.850.000,- EUR. Die erforderlichen Ausgabemittel können vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch die Regierung von Mittelfranken, sowie der Mittelfreigabe durch Ref II/Stk wie folgt finanziert werden: 2.8500.000 EUR SAP-Auftrag: E5410100800U "BW 1.140 Brücke Günthersbühler Str. ü. ehem. Ringbahn"