Haushaltssperre

← Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses (24.02.2022)

Sitzungsvorlage

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Bau- und Vergabeausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage H/004/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss 24.02.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Hermann-Kolb-Str. 53-55; Sanierung der Rettungswege

hier: Objektplan

Anlagen: Entscheidungsvorlage_Herrmann-Kolb-Str Lageplan_Herrmann-Kolb-Str EG_gesamt_Herrmann-Kolb-Str Grundr_Geb1_Herrmann-Kolb-Str Grundr_Geb2_Herrmann-Kolb-Str Grundr_Geb3_Herrmann-Kolb-Str

Sachverhalt (kurz):

Zur Sicherung des ersten und zweiten baulichen Rettungsweges ist es erforderlich bauliche und technische Anpassungen (gem. Entscheidungsvorlage) durchzuführen. Das Vorhaben wird aus der MIP-Pauschale Nr. 35 „Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen“ finanziert.

Gem. der Kostenberechnung belaufen sich die voraussichtlichen Gesamtkosten brutto auf 1.067.231,17 Euro. Für die Maßnahme wurde ein Zuwendungsantrag bei der Regierung v. Mittelfranken eingereicht. Es wird von einer Förderung nach Art. 10 BayFAG in Höhe von 426.000 Euro ausgegangen.

Der Objektplan wird zur Genehmigung vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.067.231,17 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.067.231,17 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: MIP-Pauschale Nr. 35 „Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen“

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Rahmen der Planungen werden alle relevanten Anforderungen angemessen berücksichtigt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

BA/NOS

Beschlussvorschlag:

Der Bau-und Vergabeausschuss beschließt die Durchführung der o.g. Maßnahme vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts und der Bewilligung der Zuwendungen durch die Regierung v. Mittelfranken und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Baumaßnahme.

Nach der Kostenberechnung belaufen sich die voraussichtlichen Gesamtkosten brutto auf 1.067.231,17 Euro.

Es werden Fördermittel in Höhe von 426.000 Euro erwartet.

Die Finanzierung erfolgt aus der MIP-Pauschale Nr. 35 „Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen“.

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