Haushaltssperre

← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (17.02.2022)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Stpl/003/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 17.02.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Standortsuche für das Projekt Weltacker

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2021

Antrag der ÖDP vom 18.11.2021

Anlagen: Antrag_Weltacker_Grüne Antrag_Standort_Weltackerprojekt_ÖDP Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz): Im Frühjahr 2021 kam die „Innovation und Zukunft Stiftung“ auf die Stadtverwaltung zu und präsentierte das Projekt „Weltacker“. Es handelt sich dabei um ein Bildungsprojekt, das primär die SDGs („Sustainable development goals“ der Vereinten Nationen) veranschaulicht. Konkret wird verräumlicht, wie viel Nutzfläche jeder Mensch weltweit benötigt, um sich zu versorgen. Rechnerisch sind das 2.000 m². Die Stiftung erklärte sich zur Übernahme aller Kosten bereit, wenn die Stadt ein geeignetes Grundstück für das Projekt zur Verfügung stellen kann.

Im Rahmen der stadtinternen Standortuntersuchung wurde mit dem Parkplatz am Westpark eine Fläche identifiziert, die für die Ansiedlung sehr gut geeignet ist und durch die Entsiegelung einer befestigten Fläche gleichzeitig einen ökologischen Mehrwert bietet. Mit der Ansiedlung des „Weltackers“ im Westpark an Stelle des Parkplatzes am Ring kann in Nürnberg ein Lernort geschaffen werden, der eine Auseinandersetzung mit den SDGs ermöglicht und zugleich als grüne Kultur- und Begegnungsstätte dient.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Innovation und Zukunft Stiftung übernimmt Erst- und Unterhaltungskosten sowie die Personalausgaben.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Weltacker wird als Kultur- und Begegnungsstätte fungieren, der Generationen, unterschiedlichste soziale Schichten und Menschen jedweder Herkunft vereint.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

BgA/SE

3. BM/SÖR

Ref. III, Ref. VII

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die nötigen Schritte einzuleiten, das Projekt „Weltacker“ auf der Parkplatzfläche an der Von-der-Tann-Straße im Westpark zu ermöglichen.

Eine Einzäunung ist auszuschließen, ein weitest gehender Baumerhalt ist anzustreben.

Der Stadt Nürnberg dürfen für Umnutzung, Erstellung und Betrieb keine Kosten entstehen.

Über den Abschluss der notwendigen, noch zu verhandelnden Nutzungsvereinbarungen befindet der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit mit gesonderter Vorlage durch Ref. VII/LA.

Die Stadt Nürnberg strebt an, die Haltestelle „Westpark“ in „Westpark / Weltacker“ umzubenennen.

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