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← Sitzung des Verkehrsausschusses (17.02.2022)

Bericht

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CSU-Stadtratsfraktion Verkehrsausschuss Verkehr & Mobilität Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Vpl/002/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 17.02.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Ausweitung der VAG_Rad-Stationen im Nürnberger Süden und Südwesten

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.12.2021

Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2022

Anlagen: Ausweitung der VAG_Rad-Stationen im Nürnberger Süden und Südwesten Stellungnahme der VAG vom 05.01.2022 Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2022

Bericht:

Die CSU-Stadtratsfraktion hat in ihrem Antrag vom 09.12.2021 um Prüfung gebeten, ob das Fahrradverleihsystem auch auf den Nürnberger Süden und Südwesten, vorrangig an den Knotenpunkten des ÖPNV, ausgeweitet werden kann.

Auf die Stellungnahme der VAG zum Antrag wird verwiesen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/002/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/002/2022

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