Beschlussvorlage Vpl/005/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 17.02.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Fahrradstraßen 2. Stufe - Leibnizstraße
(Verlängerung Humboldtstraße)
Anlagen: Straßenplan 2.2386.2.1
Sachverhalt (kurz):
Als ersten Plan der zweiten Stufe der Fahrradstraßen legt die Verwaltung die Planung in der Leibnizstraße vor. Diese verlängert und verknüpft die Humboldtstraße mit der neuen Planung der Radstreifen in der Sandreuthstraße (Planungsbeschluss im gleichen Ausschuss). So entsteht eine komfortable 2,5 km lange tangentiale Verbindung zwischen der Südstadt und Schweinau.
Als Besonderheit weist die Planung einen ARAS (Aufgeweiteter Radaufstellstreifen) auf, welcher die Überquerung der Gibitzenhofstraße Richtung Osten für Radfahrende deutlich verbessert.
Die Umsetzung soll im Jahr 2022 erfolgen. Die Gesamtkosten betragen rund 70.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus dem Radwegeetat.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 70.000 € Folgekosten 4.650 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 70.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Radwegeetat
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Radfahrende profitieren besonders von der Planung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Leibnizstraße, Vpl-Nr. 2.2386.2.1 mit letzter Änderung vom 08.12.2021.