Beschlussvorlage SHA/003/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 10.02.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Konzept zur Schaffung eines niedrigschwelligen Substitutionsangebotes - SUB-PORT
Antrag der CSU-Fraktion vom 20.07.2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2020
Anlagen: Antrag_CSU vom 2020-07-20_Drogenprävention_und_-hilfe_in_Nürnberg Antrag_SPD vom 2020-07-24 Drogenhilfezentrum_Nürnberg Sachverhaltsdarstellung SUB_PORT Kurzkonzept_2_SUB_PORT
Sachverhalt (kurz):
Vorliegend soll das Konzept für eine niedrigschwellige Substitutionsvergabe als Instrument zur Schadensminimierung in der Drogenhilfe Nürnberg vorgestellt werden. Das Konzept ist im Zuge der Entwicklung des Drogenhilfezentrums erarbeitet worden und soll zugleich der wichtigste Baustein eines künftigen Nürnberger Drogenhilfezentrums sein.
Niedrigschwellige Substitution sieht einen schwellenfreien Zugang zu Ersatzstoffen für Konsumierende illegaler Opioide vor, die aus verschiedenen Gründen durch das bereits existierende Substitutionsangebot noch nicht erreicht werden können.
Das Konzept wurde von SHA in Kooperation mit Gh, dem Klinikum Nord und den Nürnberger Drogenhilfen entwickelt. Der Ausschuss wird um Zustimmung zum Konzept gebeten.
Zwei weitergehende Fraktionsanträge zum Thema Drogenhilfe(zentrum) werden beigelegt, diese sind mit der vorliegenden Konzeption aber noch nicht vollumfänglich bearbeitet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Niedrigschwellige Substitution stellt einen Baustein zur Beseitigung von Diskriminierung und Benachteiligungen aufgrund einer Suchterkrankung dar.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Gh
Kh
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss stimmt dem beiliegenden Konzept zur niedrigschwelligen Substitution (SUB- PORT) nach Maßgabe der in der Entscheidungsvorlage dargestellten Rahmenbedingungen zu und beauftragt die Verwaltung, ein Umsetzungskonzept einschließlich eines Finanzierungsvorschlages zu erarbeiten und dieses zur Beschlussfassung vorzulegen.