Beschlussvorlage Ref.III/003/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 09.02.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Umsetzung Klimaschutzfahrplan 2020 bis 2030 der Stadt Nürnberg -
Solarinitiative Nürnberg - Entwicklung der Solarenergie und Erstellung eines
Solardachkatasters
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung zur Umsetzung des Klimaschutzfahrplans 2020 bis 2030 wird hier über die Entwicklung beim Ausbau der Photovoltaik und Solarthermie für das Stadtgebiet Nürnberg informiert. Des Weiteren wird im vorliegenden Bericht auf die Aktivitäten der Solarinitiative Nürnberg eingegangen und die Notwendigkeit zur Einführung eines Solarkatasters zur Förderung der Solarenergie in Nürnberg wird beschrieben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 35.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/003/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Im Haushaltsjahr 2021 standen zweckgebundene Mittel von 10.000 € zur Verfügung. Diese Gelder sollen nach 2022 übertragen werde. Die fehlenden Mittel i.H.v. 25.000 € werden für das HHJ 2023 beantragt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um eine Fachdebatte über Erneuerbare Energien. Dies ist nicht diversity relevant.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StK
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/003/2022
Beschlussvorschlag:
Der Umweltausschuss
a) nimmt den Bericht des Referats für Umwelt und Gesundheit zur Entwicklung der Solarenergie in Nürnberg und zu den Aktivitäten der Solarinitiative Nürnberg zur Kenntnis. b) beauftragt das Referat für Umwelt und Gesundheit weiterhin den Ausbau der Erneuerbaren Energien im Stadtgebiet Nürnberg sowie im Bereich der Europäischen Metropolregion Nürnberg intensiv zu unterstützen und die Solarinitiative Nürnberg im gewohnten Maß weiterzuführen c) beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Erstellung eines Solar- und Gründachkatasters für das Stadtgebiet Nürnberg. Die hierfür fehlenden Mittel in Höhe von 25.000 Euro sollen zum Haushalt 2023 angemeldet werden.