Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Umweltausschusses

- direkt im Anschluss an den WerkA

(ASN) -

09.02.2022

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Biometropole Nürnberg - Bericht 2020/2021, Ausblick 2022/2023 4 Bericht Ref.III/016/2021 4 Bericht Ref.III/016/2021 7 TOP Ö 2 Tätigkeitsbericht der Flächenagentur 17 Bericht Ref.III/002/2022 17 Sachverhalt Ref.III/002/2022 20 TOP Ö 3 Umsetzung Klimaschutzfahrplan 2020 bis 2030 der Stadt Nürnberg - 29 Solarinitiative Nürnberg - Entwicklung der Solarenergie und Erstellung eines Solardachkatasters Sitzungsvorlage Ref.III/003/2022 29 Sachverhalt Ref.III/003/2022 32 Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.06.2021 Ref.III/003/2022 41

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Umweltausschusses

• direkt im Anschluss an den WerkA (ASN) -

Sitzungszeit

Mittwoch, 09.02.2022, direkt im Anschluss an den WerkA (ASN)

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Biometropole Nürnberg - Bericht 2020/2021, Ausblick 2022/2023 Bericht

Walthelm, Britta

2. Tätigkeitsbericht der Flächenagentur Bericht

Walthelm, Britta

3. Umsetzung Klimaschutzfahrplan 2020 bis 2030 der Stadt Nürnberg Beschluss

- Ref.III/003/2022

Solarinitiative Nürnberg - Entwicklung der Solarenergie und

Erstellung eines Solardachkatasters

Walthelm, Britta

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2021,

öffentlicher Teil

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 08.12.2021 öffentlich Bericht

Umweltausschuss 09.02.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Biometropole Nürnberg - Bericht 2020/2021, Ausblick 2022/2023

Anlagen: Bericht

Bericht:

Am 23.07.2003 beschloss der Stadtrat einstimmig, den Einsatz von Bio-Produkten in der Stadtverwaltung auszuweiten sowie den Ökolandbau und die Bio-Branche zu fördern. Durch den Stadtratsbeschluss am 23.10.2019 wurde die Zielsetzung bis zum Jahr 2026 angepasst, bisherige Arbeitsschwerpunkte bestätigt und Neue beschlossen. Dieser Bericht informiert über die Maßnahmen in den Jahren 2020 und 2021 und gibt einen Ausblick auf die Planungen 2022 / 2023.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es gibt lt. DGE Ernährungsbericht ein Frauen- und Männerspezifisches Ernährungsverhalten. Dies wird in den Projekten, soweit sinnvoll, berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Biometropole Nürnberg – Bericht 2020 / 2021, Ausblick 2022 / 2023

Am 23.07.2003 beschloss der Stadtrat einstimmig, den Einsatz von Bio-Produkten in der Stadtverwaltung sowie speziell den Ökolandbau und die Bio-Branche als nachhaltige Branche mit großem wirtschaftlichen Potenzial zu fördern und legte den Grundstein für die Biometropole Nürnberg. Seit 18 Jahren arbeitet das Referat für Umwelt und Gesundheit daran, mehr Bio-Lebensmittel in die Außerhausverpflegung zu bringen, die regionale Wertschöpfung mit Bio zu steigern, über vielfältige Bildungsangebote Landwirtschaft und Ernährung gerade bei jungen Menschen zu verankern und Unternehmen, Vereine, Initiativen innerhalb der Region, aber auch Städte und Regionen innerhalb Deutschlands und Europas zu vernetzen. NÜRNBERG – DIE BIOMETROPOLE hat sich in dieser Zeit zum Markenbegriff entwickelt. Dieser Bericht gibt einen Überblick zu den Aktivitäten und Projekten seit dem letzten Bericht im Stadtrat (Oktober 2019), stellt dar, wie weit die für 2026 beschlossenen Ziele erreicht wurden, und skizziert wichtige Maßnahmen für die nächsten beiden Jahre. Grundsätzlich ist Beschlusslage, im Zwei-Jahres-Rhythmus über die Biometropole zu berichten. Diese Vorlage umfasst damit vor allem die beiden „Corona-Jahre“ 2020 und 2021.

Die Federführung beim Umsetzen der Beschlüsse des Stadtrats hat das Referat für Umwelt und Gesundheit. Dort ist auch das Projektmanagement für die Biometropole und Ökomodellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth angesiedelt. Öko-Modellregion (ÖMR) ist ein vom Freistaat Bayern eingeführtes Konzept, um den Ökolandbau in Bayern zu fördern. Die Öko- Modellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth ist dabei die Größte von 27 bayerischen Öko-Modellregionen. Sie ist als Projekt ein wichtiger Teil der Biometropole Nürnberg.

Ziele und politischer Hintergrund

Grundlage der Aktivitäten sind eine Reihe von Stadtratsbeschlüssen, die seit 2003 im Laufe der Jahre gefasst wurden. Die bis 2026 gültigen Ziele verabschiedete der Stadtrat im Oktober 2019 einstimmig.

Danach soll in allen Bereichen und bei Veranstaltungen der Stadt Nürnberg der Bio-Anteil bis 2026 auf mindestens 50% steigen. Ambitionierter sind die Ziele im Bereich der Kitas und Schulen mit mindestens 90% bzw. 75% Bio-Anteil bei der Essensversorgung. Konsens ist es auch, sich explizit an einem Bio-Regio-Ansatz auszurichten und Bio-Lebensmittel und Bio- Unternehmen aus der Metropolregion Nürnberg zu unterstützen. Weiter ansteigen soll auch der Anteil der ökologischen Land- und Ernährungswirtschaft im Stadtgebiet bis 25% im Jahr 2026 und 30% im Jahr 2030.

Die Landes-, Bundes- und EU Politik bieten zunehmend politische und finanzielle Unterstützung für kommunale Maßnahmen zur Förderung der Bio-Branche. Diese können durch die langjährigen Vorarbeiten in Nürnberg optimal genutzt werden. So arbeitet der Freistaat Bayern mit einem umfassenden Maßnahmenpaket intensiv daran, den Anteil des Ökolandbaus in Bayern bis 2030 zu verdreifachen und auf 30 Prozent zu steigern. Die „Zukunftsstrategie Ökolandbau“ der bisherigen Bundesregierung zielt darauf ab, deutschlandweit 20 % Ökolandbau bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Speziell durch das Bundesprogramm Ökolandbau werden aktuell u.a. Bio-Wertschöpfungsketten gefördert. Die „BioBitte“ Kampagne promotet gerade auch intensiv Bio-Lebensmittel in der Gemeinschaftsgastronomie. „Vom Hof auf den Tisch“ ist schließlich noch die Strategie der Europäische Kommission. Sie setzt sich dafür ein, dass EU-Lebensmittelsysteme gesünder und nachhaltiger werden. So soll der Einsatz gefährlicher Pestizide bis 2030 halbiert, der Düngemitteleinsatz um 20 % massiv reduziert und auch der Einsatz von Antibiotika in Viehzucht und Aquakultur um die Hälfte gesenkt werden. Außerdem: Ein Viertel der gesamten landwirtschaftlichen Fläche in Europa soll bis 2030 ökologisch bewirtschaftet werden.

Die stärkere Unterstützung der kommunalen und regionalen Ebene ist auch darauf zurückzuführen, dass auf nationaler und europäischer Ebene Bio-Städte Netzwerke entstanden sind. Die Biometropole Nürnberg hatte dabei, im engen Verbund mit der NürnbergMesse und der BioFach, von Anfang an eine führende Rolle.

Wichtige Aktivitäten, Maßnahmen, Projekte der Biometropole und Öko-Modellregion in

den Jahren 2020 und 2021

ProjektSchoolFood4Change

Die Stadt Nürnberg hat sich, in enger Abstimmung der Referate für Schule und Sport sowie Umwelt und Gesundheit, an der europaweiten Bewerbung um ein EU Horizon Projekt zum Thema „nachhaltige und gesunde Ernährung an Schulen“ beteiligt und eine Förderzusage bekommen. Titel des Projektes „SchoolFood4Change“ (kurz SF4C). Der Ansatz besteht darin, europaweit an über 3.000 Schulen mit insgesamt 600.000 Schülerinnen und Schülern für dieses Thema zu sensibilisieren. Beteiligt sind 16 Städte aus 10 europäischen Ländern. Nürnberg und die Stadt Essen sind die beiden deutschen Vertreterinnen. Das Projekt ist auf die Dauer von 48 Monaten angelegt. Die Stadt Nürnberg bekommt in diesem Zeitraum mehr als 400.000 Euro Fördermittel. Projektstart ist ab Januar 2022.

Bio in Topf und Kopf

Ein weiteres Projekt, für das die Stadt Nürnberg im Sommer 2021 eine Förderzusage bekommen hat, nennt sich „Bio in Topf und Kopf“. Projektidee ist es, bei AZUBIS und Studierenden in Berufsschulen für Köche/Bäcker/Metzger (B3), in der Akademie Hauswirtschaft/Ernährung und Versorgungsmanagement (B7) sowie in Meisterschulen mit speziellen Workshops zum Thema Ökolandbau und Bio-Lebensmittel Fachwissen und Fachpraxis zu verstärken. Dafür bekommt das Referat für Umwelt und Gesundheit aus dem Bundesprogramm Ökolandbau Fördermittel in Höhe von 56.000 Euro. Der Eigenanteil liegt bei 10%. Die beiden beteiligten Berufsschulen B3 und B7 sind bereits biozertifiziert und bilden auf der Basis von Bio-Lebensmitteln aus. Beide Berufsschulen sind damit deutschlandweit Vorreiter und bereiten Absolventinnen und Absolventen des Lebensmittelhandwerks optimal aus ein wachsendes Marktsegment vor.

ReProLa - Regionalproduktspezifisches Landmanagement in Stadt-Land-Partnerschaften am Beispiel der Metropolregion Nürnberg

In diesem Projekt, in dem die Metropolregion Nürnberg die Federführung hat und die Stadt Nürnberg Projektpartner ist, geht es darum, die vielseitige Kulturlandschaft in der Metropolregion Nürnberg zu erhalten und aufzuwerten sowie Flächen für die Herstellung von regionalen Produkten zu sichern. Das Projekt läuft von Oktober 2018 bis Oktober 2023 und wird mit insgesamt 2,7 Mio. Euro durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. Weitere Projektpartner sind: Uni Erlangen-Nürnberg, Institut für Geographie, Forschungsgruppe Agrar- und Regionalentwicklung Triesdorf und Fraunhofer Institut, Supply Chain Services.

Grundannahme des Projektes ist, dass Regionalprodukte in einem hohen Maße zur nachhaltigen Flächennutzung beitragen. Sie sichern die bestehende Kulturlandschaft und wirken sich positiv auf die regionalen Stoff- und Wirtschaftskreisläufe aus. Im Projekt soll die Bedeutung von Regionalprodukten im Lebensmittelbereich für die regionale Wertschöpfung aufgezeigt werden.

Bisher wurden erarbeitet:

 Bestandaufnahme und Erfassung der Nutzungsveränderungen bei landwirtschaftlichen Flächen  Ausmaß der regionalen Wertschöpfung bei ausgewählten, für die Region wichtigen landwirtschaftlichen Produkten bzw. Lebensmitteln  „Metropolregion Nürnberg als Heimat für Regionalprodukte“ als Konzept für eine zukunftsfähige regionale Land- und Ernährungswirtschaft (verabschiedet durch die Ratssitzung der EMN im Juli 2021)  Ausarbeitung und Start von Umsetzungsprojekten, wie Dachmarke Streuobst, Monitoring-Tool zur Flächennutzung für Kommunen in der Metropolregion Nürnberg oder Transparente Warenströme bzw. neue Logistikkonzepte für Regionalprodukte

Als ein weiteres, wichtiges Umsetzungsprojekt ist ab 2022 die Erarbeitung einer Bio-Regio- Strategie für die gesamte Metropolregion Nürnberg geplant, die mit einer Strategie Heimat für Regionalprodukte und der Bewerbung um den Titel eines „Weltagrarkulturerbes“ verknüpft sein wird.

GemüseWert Projekt

Dieses Projekt startete im Herbst 2020. Ziel ist es, die regionale Wertschöpfung für Bio-Gemüse aus dem Nürnberger Knoblauchsland und der Öko-Modellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth zu steigern. Projektpartner sind Frankengemüse eG, Gemüseerzeugerverband, TH Nürnberg und Biometropole Nürnberg. Für das Projekt stehen für drei Jahre Fördermittel aus dem Bundesprogramm Ökolandbau in Höhe von 160.000 Euro zur Verfügung. Dies Geld dient v.a. dazu, die Stelle des Bio-Wertschöpfungsketten-Managers bei Frankengemüse zu finanzieren. Seine Aufgabe ist es, die Kooperation zwischen Bio-Betrieben und Umstellungsinteressierten voranzutreiben und die Zusammenarbeit und Positionierung von regionalem Bio-Gemüse bei Einzelhandel und Außerhausverpflegung, wie etwa Großküchen, zu verbessern. Durch die TH Nürnberg wurde Anfang des Jahres 2021 eine umfassende Markterhebung bzw. Unternehmensbefragung durchgeführt. Im Juli 2021 fand die Auftaktveranstaltung mit ca. 150 Teilnehmern (Präsenz und online) im Knoblauchsland statt.

NüsseProjekt

Ein weiteres Wertschöpfungsprojekt der Öko-Modellregion hat das Ziel, mehr heimische Walnüsse, Haselnüsse und auch Edelkastanien, auch im Rahmen von Agroforstsystemen, im Nürnberger Land anzubauen, zu pflegen, zu ernten sowie die regionale Verarbeitung und Vermarktung zu fördern. Grünspecht e.V., ein Verein mit Sitz in Happurg, ist Projektpartner der Öko-Modellregion und kümmert sich um die Umsetzung. Auf Initiative der Öko-Modellregion konnte ab September 2021 eine Förderung für zwei Jahre in Höhe von 74.000 Euro über die Ländliche Entwicklung erreicht und abgesprochen werden.

Förderung des Lebensmittelhandwerks

Vor dem Hintergrund des fortschreitenden Rückgangs der Zahl der Betriebe des Lebensmittelhandwerks in Mittelfranken (Bäcker von 544 (1996) auf 314 (2016) sowie Metzger von 824 (1995) auf 542 (2016)), regelmäßigen Meldungen in den Medien über Betriebsschließungen, aber auch der zunehmenden fachlichen Diskussion zur Bedeutung des Lebensmittelhandwerks, haben die Biometropole Nürnberg und die Öko-Modellregion begonnen, die Zusammenarbeit mit dem Lebensmittelhandwerk zu verstärken.

Im Juni 2020 wurden alle 282 Betriebe des Lebensmittelhandwerks in der Stadt Nürnberg sowie in den Landkreisen Roth und Nürnberger Land durch Biometropole bzw. Öko-Modellregion zu ihrer aktuellen Situation befragt. Die Umfrage bezog sich auf die betriebliche Ausrichtung, aktuelle Herausforderungen, Betriebsnachfolge, Schlachtung bei Metzgereien, Bio als Chance / Umstellungsinteresse, Kooperation mit der Stadt und Interesse an regionaler Vernetzung. Geantwortet haben 34 Betriebe, davon 17 Bäckereien und 17 Metzgereien

Die Antworten bestätigen, dass die Betriebe oft Nachfolgeprobleme haben bzw. schwer Personal finden, die Betriebsinhaber aber auch in der Ausrichtung bzw. Umstellung auf Bio eine Zukunftschance sehen. Insofern unterstützen die Biometropole / Öko-Modellregion, die Betriebe bei der Markterschließung und vernetzen sie mit regionalen Erzeugern. Ein wichtiger Nachteil des Lebensmittelhandwerks gegenüber der Landwirtschaft ist jedoch die fehlende Umstellungsförderung.

Infolge der Umfrage und anlässlich des Antrages der CSU Stadtratsfraktion vom 26. Oktober 2020, der am 09.06.2021 im RWA behandelt wurde, entwickelte sich eine Zusammenarbeit zwischen der Handwerkskammer für Mittelfranken, der Wirtschaftsförderung Nürnberg sowie Biometropole bzw. Öko-Modellregion. Biometropole und Öko-Modellregion werden Bäcker

und Metzger zukünftig stärker beraten, was die Chancen durch Bio angeht und insbesondere versuchen, auch in diesem Bereich Wertschöpfungsprojekte durchzuführen. Bereits stattgefunden haben Online Workshops „Erfolgsrezepte für das Metzgerhandwerk“ sowie „Zukunft Bäckerhandwerk“ im Dezember 2020 und Januar 2021.

Die Befragung und die bisherigen Veranstaltungen zeigen, dass ohne kommunale Unterstützung in den nächsten Jahren weitere Bäckereien und Metzgereien aufgeben werden und so eine sichere Versorgung mit regionalen, handwerklich hergestellten und hochwertigen Backwaren und Fleischprodukten immer mehr ausgedünnt wird. Bio, Regionalität und handwerkliche Qualität können entscheidende Alleinstellungsmerkmale für das Lebensmittelhandwerk sein und sollten von der Stadt Nürnberg unterstützt werden. Das Referat für Umwelt und Gesundheit sieht dringenden Handlungsbedarf.

Information und Beratung der Landwirtschaft

Die Öko-Modellregion unterstützt, zusätzlich zum GemüseWert Projekt mit den Knoblauchsländer Bauern, aktiv die Vernetzung der Bio-Landwirte in den Landkreisen Nürnberger Land und Roth. Wichtig für die Betriebe sind Informationsveranstaltungen zu aktuellen Themen. Folgende Veranstaltungen fanden in den letzten beiden Jahren statt:

 Feldtag „Praxis Zwischenfruchtanbau“ auf dem Biokreisbetrieb der Familie Wolf in Thalmässing mit 115 Teilnehmern  Erstes digitales Vernetzungstreffen der Bio-Landwirte im Landkreis Roth  Zweitägiges Bodenseminar in Hersbruck mit dem Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL), zwei Bodenexperten und 20 Personen zum Thema, wie fruchtbare Böden aufgebaut und erhalten werden können.  Feldabend „Lupinenanbau“ auf dem Biokreisbetrieb der Familie Wolf in Thalmässing mit 50 Teilnehmern, mit Infos zu Sorten der weißen Lupine in Kooperation mit den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf (LLA).  Feldabend Sojaanbau am Biohof Lämmermann in Deckersberg mit rund 40 Teilnehmern; dabei gab es auch Infos zum Bau der neuen Bio-Sojaölmühle in Nürnberg.  Bio-Umstellerseminar in Meckenhausen, Lkr. Roth, mit 20 (Nebenerwerbs)-Landwirten in Kooperation mit dem Amt für Ernährung Landwirtschaft und Forsten Roth-Weißenburg (AELF).

Runder Tisch Catering, Betriebsgastronomie

Der Einsatz von regionalen Bio-Lebensmitteln in der Außer-Haus-Verpflegung ist ein erfolgversprechender Absatzweg, von dem gerade regionale Erzeuger und Weiterverarbeiter profitieren können und sollen. Deshalb sind Catering-Unternehmen und Betriebsgastronomie wichtige Zielgruppen. Biometropole und Öko-Modellregion pflegen hier einen regelmäßigen Austausch, führen Einzelberatungen durch und organisieren Workshops und Info-Veranstaltungen, wie z.B. der virtuelle „Runde Tisch für Cateringbetriebe und Betriebsgastronomie“ mit 19 Teilnehmern im Dezember 2020. Erfolgversprechende Einzelberatungen finden aktuell mit Klinikum Nürnberg, N-Ergie, NürnbergMesse und NüSt statt.

Netzwerk Bildung. Ökolandbau. Ernährung. (BÖE)

Ernährungsbildung ist seit mehreren Jahren ein wichtiges Anliegen der Biometropole. Das für dieses Thema eigens gegründete Netzwerk „Bildung. Ökolandbau. Ernährung.“ (BÖE) hat

ein umfassendes Bildungsprogramm erstellt und aktualisiert dieses jährlich. Siehe BÖE Programm als Tischvorlage.

In den letzten Jahren wurden z.B. in Kooperation mit dem Jugendamt alle Erzieherinnen und Erzieher der städtischen Kitas zu Ökolandbau und Bio-Lebensmitteln geschult oder in Verbindung mit der Bio-Brotboxaktion Lehrerinnen und Lehrer mit Unterrichtsmaterial für Lehreinheiten zur Boxen-Verteilung informiert. In den letzten Jahren fand auch jeweils im Oktober eine komplette Programmwoche mit Ernährungsparcours, gemeinsamen Kochen, aber auch Bewegung und Theater für Grundschulen unter dem Titel „Bumberlgsund! Ernte, Essen, Energie“ in der Kulturwerkstatt Auf AEG mit 400 – 500 Schülern statt, die jedoch 2020 und 2021 abgesagt werden musste.

Speziell in den letzten beiden Jahren hat sich die Zusammenarbeit mit der GemüseAckerdemie verstärkt. Dieser deutschlandweit agierende gemeinnützige Verein ist darauf spezialisiert, Gemüsegärten in Kitas und Schulen anzulegen und diese mit den Schülern zusammen zu betreuen. In Nürnberg bzw. in der ÖMR existieren aktuell acht Schulgärten. Weitere drei bis fünf Gärten sind gerade in Vorbereitung.

Kongress StadtLandBio

Die Biometropole organisiert zusammen mit der NürnbergMesse und der Metropolregion Nürnberg seit 2015 jährlich den StadtLandBio Kongress. Dieser fand im Jahr 2020 erstmals als reiner Online Kongress statt und ist vom 16. bis 17.02.2022 wieder parallel zur BioFach als Präsenz-Kongress geplant. Bereits zum 8. Mal sind politisch Verantwortliche (Bürgermeister, Landräte, Stadträte, Kreisräte), Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter von Vereinen/ Verbänden sowie Unternehmen aus dem Bio-Bereich eingeladen. Erwartet werden bis zu 250 Teilnehmer. Der Kongress wird zudem vom Deutschen Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund unterstützt. Siehe www.stadtlandbio.de

Regioplus Challenge

Unter dem Motto „Iss, was um die Ecke wächst“ hat die Öko-Modellregion jeweils im Herbst der Jahre 2020 und 2021 interessierte Menschen aufgerufen, sieben Tage zu essen und zu trinken, was in der Öko-Modellregion entstanden ist. Rezeptideen und bio-regionale Tipps fanden die Teilnehmer auf der eigens erstellten Homepage: https://regiopluschallenge.com/. Ziel der Aktion ist es den Verbrauchern das vielfältige Lebensmittelangebot vor Ort aufzuzeigen und sie zum Nachdenken über ihren täglichen Lebensmittelkonsum anzuregen.

Zur Vorbereitung gab es einen Online-Kochkurs, bei dem Ackerbohnen-Falafel und fruchtiger Linsensalat mit heimischen Hülsenfrüchten (Ackerbohnen und Linsen aus dem Nürnberger Land) zubereitet wurden. In Kooperation mit dem Landratsamt Roth, Bereich Kultur und Tourismus, wurde zudem eine „Tour vor der Tür“ als Radtour rund um den Heidenberg im Schwabachtal konzipiert. Mit Beiträgen in der örtlichen Presse, Radiointerviews (Radio Arabella, Feucht FM, Bayern 1) und zwei Beiträge bei BR-Frankenschau hatte die Aktion eine beachtliche Medienresonanz.

Veranstaltungen

Folgende Veranstaltungen fanden 2020 und 2021 statt

 Bio-Brotbox Aktion mit kostenlosen Pausenbrotboxen für 9.500 Schülerinnen und Schüler im Oktober 2020 und 10.000 in Oktober 2021 in neun Städten der Metropolregion sowie dem Landkreis Roth.  Teilnahme an der digitalen Biofach Messe 2020 mit einem virtuellen Gemeinschaftsstand und einem Online Veranstaltungsangebot  Teilnahme an den Stadt(ver)führungen mit Bio Angebot im September 2021, alle Führungen waren ausgebucht  Netzwerktreffen, vorwiegend online, alle zwei Monate mit den Biometropole Akteuren

Entfallen musste in den Jahren 2020 und 2021 vor allem Bio erleben, die große dreitägige Veranstaltung auf dem Nürnberger Hauptmarkt. An dieser Veranstaltung nehmen üblicherweise ca. 100 Aussteller und 25.000 bis 35.000 Besucher teil.

Öffentlichkeitsarbeit Biometropole

Im Jahr 2020 startete eine Image-Kampagne: „Nürnberg ist Biometropole - Sei ein Teil davon!“ über Plakatierung in der Innenstadt, Aufruf zur Fotoeinsendungen oder Infos auf facebook Nürnberg nachhaltig. Zudem erarbeitete das Team der Biometropole mit wichtigen Partnern zusammen eine Image-Broschüre mit dem Motto „PRIO AUF BIO“. Dargestellt sind u.a. Zukunftsprojekte und Ziele der Biometropole Nürnberg. Siehe Broschüre als Tischvorlage.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang der der Hinweis, dass „Biometropole“ nicht nur für die Aktivitäten der Stadt Nürnberg steht, sondern als Marke des gesamten Bio-Netzwerkes in Nürnberg zu sehen ist. Partner sind Unternehmen, v.a. die NürnbergMesse, IHK, Organisationen wie Bio-Verbraucher e.V., Bluepingu e.V., Ernährungsrat Nürnberg und viele mehr. Die Internetseite hat damit den Charakter eines Portals für Bio-Themen und „Bio-Szene“ in Nürnberg.

Netzwerke Bio-Städte Deutschland und Organic Cities Network Europe

Die herausragende Rolle der Weltleitmesse BioFach, die mittlerweile auch als (kommunal)politischer Treffpunkt fungiert, und der dazu passende Anspruch der Stadt Nürnberg, Vorreiter zu sein, hat dazu geführt, dass Nürnberg beim Entstehen und Entwickeln dieser Netzwerke von Anfang an eine wichtige Rolle gespielt hat. Die Biometropole Nürnberg fungiert beim Netzwerk der deutschen Bio-Städte als geschäftsführende, koordinierende Stadt. Sprecher, und damit Nachfolger von Nürnberg früheren Umweltreferenten Dr. Pluschke, sind seit Sommer 2020 Staatsrat Ronny Meyer aus Bremen sowie Referent Reiner Erben aus Augsburg.

Beim Organic Cities Network Europe, das 2018 auch unter Beteiligung der NürnbergMesse in Paris gegründet wurde, ist Nürnberg im Leitungskreis vertreten. Die Präsidentschaft hat aktuell noch die Stadt Wien inne; sie soll jedoch im Jahr 2022 auf die Stadt Paris, unter Federführung der Bürgermeisterin für nachhaltige Ernährung, Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft der kurzen Wege, übergehen. Geschäftsführer ist Dr. Claudio Serafini, der frühere Präsident des italienischen Bio-Städte Netzwerkes „Città del Bio“, mit einem Büro in Brüssel. Das Engagement in diesen Netzwerken ist, wie die oben beschriebenen Projekte zeigen, wichtig für Fördermittel und politische Rückendeckung auf Landes-, Bundes- und EU Ebene.

Ergebnisse

Die Wirksamkeit des Projektmanagements bei Biometropole und Öko-Modellregion lässt sich an folgenden Kennzahlen festmachen. Die Einflussmöglichkeiten für die Verwaltung sind jedoch begrenzt; es geht um grundlegende unternehmerische Entscheidungen.

Betriebsstatistik

1. Anzahl landwirtschaftlicher Betriebe /Erzeugung von Pflanzen, pflanzlichen Erzeugnissen, Tieren und / oder tierischen Erzeugnissen) mit Betriebssitz im Landkreis, die zum Stichtag 31.12 des jeweiligen Jahres im Öko-Kontrollverfahren waren. 2) alle Bereiche, aufsummiert (allerdings können Unternehmen auch mehrere Bereiche gleichzeitig abdecken) somit entspricht die Zahl nicht der Anzahl aller Öko-Betriebe Quelle: Landesanstalt für Landwirtschaft

Die Zahl der zertifizierten Bio-Betriebe hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen und in Nürnberg das gesetzte Ziel, 25% bis 2026 nahezu erreicht. Auch in der gesamten Öko-Modellregion ist sowohl bei den landwirtschaftlichen Bio-Betrieben mit 26% als auch bei der ökologischen Ernährungswirtschaft insgesamt mit 19% eine beachtliche Steigerung zu beobachten.

Flächenstatistik

1. Fläche der Betriebe mit Betriebssitz im Landkreis, die im jeweiligen Jahr über den Mehrfachantrag B10 beantragt haben. 2) LF Fläche der aller landw. Betriebe mit Betriebssitz im Landkreis, die Flächen über den Mehrfachantrag gemeldet haben. 3) geschätzt

Quelle: Landesanstalt für Landwirtschaft

Der Anteil der Ökolandbau-Fläche in Nürnberg und in der gesamten Öko-Modellregion ist im Vergleich zur Zahl der Betriebe geringer. Dennoch ist mit einer Verdoppelung der Ökoanbaufläche ein beachtlicher Zuwachs in der Öko-Modellregion festzustellen.

Bio-Anteil in Einrichtungen und bei Veranstaltungen

Corona-bedingt war das Essensangebot in Kitas, Schulen, Rathauskantine und grundsätzlich in der Gemeinschaftsgastronomie in den Jahren 2020/21 stark eingeschränkt. Da aus diesem Grund kaum valide Zahlen erhoben werden könnten, hat die Biometropole auf eine umfassende Bestandsaufnahme verzichtet.

Einige Angaben zu den einzelnen Bereichen:

 Sofern in Kitas Essen angeboten wurde, lag der Bio-Anteil (ausschreibungs- und vertragsbedingt) bei 75%.  Im Bereich der allgemeinbildenden Schulen bewegt sich der Bio-Anteil seit Jahren auf dem Niveau von ca. 20%. Es gibt keine Anhaltspunkte, dass sich dies in den beiden letzten Jahren geändert hat.  Die beiden Berufsschulen B7, Akademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement und B3¸ Berufsbereiche Hotellerie und Gastronomie Fleischer/Fachverkauf, Bäcker/Konditoren/Fachverkauf, bilden fast vollständig mit Lebensmittel in Bio-Qualität aus.  Bei den Wochenmärkten (Hauptmarkt und Stadteilmärkte) , die weiter stadtfinden konnten, bewegt sich Anteil der Bio-Aussteller mit mindestens 1/3 auf dem Niveau der Vorjahre. Es kamen in Mögeldorf und in Eberhardshof weitere Märke hinzu, bei denen der Bio-Anbieteranteil über dieser Marge liegt.  Klinikum Nürnberg und NüSt sind sowohl von der Essensmenge als auch von der Außenwirkung her als wichtige Großküchen zu sehen. Bei beiden bewegt sich der Bio- Anteil in der Größenordnung von wenigen Prozent. Die Biometropole führt mit beiden Unternehmen bereits Gespräche, wie der Bio-Anteil erhöht werden kann.

Ausblick 2022 / 2023: Geplante Maßnahmen und Projekte

Die oben genannten Projekte sind entweder in der Start- oder mitten in der Bearbeitungs- Phase. Sie werden in den nächsten beiden Jahren die Arbeit der Biometropole bzw. Öko- Modellregion bestimmen. Davon ausgehend, dass ab Frühjahr 2022 Projektarbeit, Veranstaltungen, Aktionen weitestgehend ohne Einschränkungen organisiert werden können, sind folgende besondere Schwerpunkte geplant:

1. Verstetigung der ÖMR, Intensivierung der Projektförderung

Die ÖMR Nürnberg, Nürnberger Land, Roth war unter den ersten fünf bayerischen Öko- Modellregionen, die seit 2015 gefördert werden. Ende 2022 läuft die Förderung in der bisherigen Form, mit einem Zuschuss ausschließlich zu den Personalkosten, aus. Die Personalkosten werden zwar weiterhin gefördert, jedoch mit einem niedrigen Prozentsatz von 20%. Neu und wichtig ist jedoch, dass die inhaltliche Arbeit der ÖMRs künftig deutlich aufgewertet wird. Jede ÖMR bekommt, wenn das Projektmanagement weitergeführt wird, ein jährliches Budget für Projekte in Höhe von 50.000 Euro und zusätzlich einen sogenannten Verfügungsrahmen in Höhe von weiteren 45.000 Euro, der an Unternehmen bzw. Projekte weitergegeben werden kann. Geplant ist u.a. eine Förderung für die Biozertifizierung im Lebensmittelhandwerk.

2. Haus der Esskultur (House of Food)

Im Antrag vom 21.09.2020 schlägt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vor, ein „House of Food“ als Kompetenzzentrum für Ernährung und Ernährungskultur in Nürnberg mit einschlägiger Beratung und Fortbildung aufzubauen. Diese Einrichtungen, die sich in Berlin und Kopenhagen als sehr erfolgreich erwiesen haben, und in weiteren Städte, wie Bremen, Freiburg, München im Entstehen sind, fördern die handwerkliche und vollwertige Zubereitung von Mahlzeiten in der Gemeinschaftsgastronomie sowie einen hohen Bio-Anteil mit regionalen und saisonalen Zutaten. Das Referat für Umwelt und Gesundheit wird dazu ein mit dem Finanzreferat abgestimmtes Konzept vorlegen.

3. Ernährungsstrategie für die Stadt Nürnberg, Bio-Regio-Strategie der Metropolregion Nürnberg

Geplant und auch von Akteuren aus der Bio-Branche gewünscht ist die Erarbeitung einer Ernährungsstrategie für Nürnberg. Diese soll Antworten darauf geben, wie sich Nürnbergs Bürgerinnen und Bürger in Zukunft ernähren wollen und wie Landwirtschaft, Verarbeitungsstrukturen und auch (Kultur)Landschaft in der Region dazu aussehen sollen. Die „Corona-Krise“ hat besonders verdeutlicht, wie wichtig eine regionale Versorgung mit gesunden Lebensmitteln sowie Transparenz und Sicherheit der Lieferketten sind. Zudem ist eine Ernährungsstrategie ein wichtiges Element einer Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsstrategie (siehe Glasgow Declaration for Food and Climate).

Mit einer Ernährungsstrategie ist ein umfassender Beteiligungsprozess verknüpft. Wie dieser konkret aussehen und finanziert werden kann, wird Gegenstand einer gesonderten Vorlage für den Stadtrat sein. Beabsichtigt, aber noch zu klären, ist dabei auch, ob die Nürnberger Ernährungsstrategie mit der im Frühjahr beginnenden Erarbeitung einer Bio-Regio-Strategie für die gesamte Metropolregion Nürnberg verknüpft werden kann.

4. Kongress StadtLandBio und Bio erleben 2022

Die Vorbereitung für den Kongress StadtLandBio am 16. / 17.02.2022 laufen bereits auf Hochtouren. Der Kongress wird als Präsenzkongress, voraussichtlich in der Frankenhalle stattfinden und widmet sich dem Thema „Bio. Essen. Landwirtschaft – Chance für den kommunalen Klimaschutz“. Die zu diesem Zeitpunkt wichtigen Vorarbeiten für Bio erleben sind ebenfalls angelaufen. Das große Bio-Event ist vom 22. – 24.07.2022 auf dem Hauptmarkt geplant. Die im Vergleich zur letzten Veranstaltung 2019 in deutlich geringerem Ausmaß zur Verfügung stehenden Finanzmittel, erfordern jedoch eine Neuausrichtung der Veranstaltung.

5. Bio in Großküchen

Die Biometropole wird weiter interessierte Großküchen, wie Klinikum und NüSt, und Catering-Unternehmen zur Steigerung des Bio-Regio-Anteils beraten und begleiten. Eine wichtige Aufgabe ist dabei auch, die Vernetzung mit regionalen Lieferanten zu organisieren. Geplant ist deshalb auch eine „Großküchen-Erzeuger-Veranstaltung“ mit dem Titel „Kantine trifft Region“.

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 09.02.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Tätigkeitsbericht der Flächenagentur

Bericht:

Anfang 2020 wurde die Flächenagentur bei Ref. III neu geschaffen.

Im Bericht werden die bisherigen Aktivitäten der Flächenagentur dem Umweltausschuss erläutert.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es ist keine Diversity-Relevanz zu erkennen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Tätigkeitsbericht der Flächenagentur für die Jahre 2020 und 2021

Die im Referat für Umwelt und Gesundheit angesiedelte Flächenagentur der Stadt Nürnberg hat im Februar 2020 ihre Tätigkeit aufgenommen. Die primäre Aufgabe der Flächenagentur besteht im Aufbau eines Ausgleichsflächenpools für die Kompensationserfordernisse der Stadtentwicklung im Blick auf den Ausgleich nach Baugesetzbuch, den naturschutzfachlichen Ausgleich der Eingriffsregelung (§§ 14 – 16 BNatSchG) sowie den artenschutzrechtlichen Ausgleich (§§ 44 und 45 BNatSchG) und den Waldausgleich (§ 9 BWaldG). Neben dem Aufbau des Ausgleichsflächenpools ist es auch Aufgabe der Flächenagentur, die zur Verfügung stehenden Flächen für Kompensationszwecke sinnvoll und nach Möglichkeit multifunktional zu verwenden. Darüber hinaus koordiniert die Flächenagentur die Themen der Biodiversitätsförderung im Referat III.

Im Folgenden werden die Arbeitsergebnisse der Flächenagentur, die personell mit einer Verwaltungsfachkraft und einem wissenschaftlichen Mitarbeiter besetzt ist, zusammengefasst.

Schnittstellenklärung und Arbeitsprozesse

Im ersten Jahr der Tätigkeit standen unter anderem die Schnittstellenklärung und die Abstimmung der grundlegenden Arbeitsprozesse im Vordergrund. Die wichtigsten Schnittstellen der Flächenagentur sind die Untere Naturschutzbehörde und das Liegenschaftsamt. Die zentralen Arbeitsprozesse der Flächenagentur sind die Flächenbewertung im Blick auf die Eignung als Ausgleichsflächen und die Zuordnung von Ausgleichsflächen zu Vorhaben unter Berücksichtigung aller zur Verfügung stehenden Flächenpotenziale.

Im Rahmen der Flächenbewertung werden sowohl Flurstücke, die der Stadt zum Kauf angeboten werden, als auch Flächen, die bereits im Stadteigentum sind, mit ihren Beständen nach Bayerischer Kompensationsverordnung erfasst und die Aufwertungspotenziale quantifiziert. Neben den Potenzialen für Maßnahmen der baurechtlichen und naturschutzfachlichen Eingriffsregelung werden auch die Möglichkeiten zur Umsetzung artenschutzrechtlicher Maßnahmen unter Berücksichtigung aktueller Planungshilfen und insbesondere des Katalogs artenschutzrechtlicher Maßnahmen der Stadt Nürnberg, der im Rahmen des gesamtstädtischen Artenschutzkonzeptes erstellt wurde, ermittelt. Die Maßnahmenpotenziale werden in Flächenvermerken zusammengestellt. Hierbei werden auch fachplanerische Grundlagen (Flächennutzungsplan, Bebauungsplanung, reale Nutzung, Boden- und Grundwasserverhältnisse) ermittelt und aufbereitet. Die Flächenvermerke werden bei der Unteren Naturschutzbehörde instruiert, die einerseits die Flächen auf eine Belegung mit anderweitigen Ausgleichsverpflichtungen prüft und andererseits zu den aufbereiteten Aufwertungspotenzialen Stellung nimmt. Die geprüften Flächen werden mit den Biotop- und Nutzungstypen des Bestandes in der Ökoflächendatenbank bei UwA erfasst. Wenn die Flächen angekauft werden können, oder auf anderem Wege für Ausgleichszwecke verwendet werden können, werden auch die im Rahmen der Flächenbewertung abgestimmten Zielzustände in die Datenbank überführt.

Das Umweltamt, zeigt darüber hinaus die im Rahmen von Vorhaben und Plänen der Stadt Nürnberg entstehenden Ausgleichsbedarfe bei der Flächenagentur formlos an. Die Flächenagentur entwirft dann in der Gesamtschau aller zur Verfügung stehenden Ökokontound Ausgleichsflächen Ausgleichskonzepte, die wiederum mit UwA abgestimmt werden.

Neben den Plänen und Vorhaben der Stadtentwicklung werden auch die Ausgleichsbedarfe städtischer Töchter und Eigenbetriebe bearbeitet. Hierzu fanden Schnittstellengespräche mit SUN und SÖR statt. Wenn andere Betriebe, wie N-Ergie oder VAG Ausgleichsflächen benötigen, stellt UwA den Kontakt zur Flächenagentur her, bzw. die Stellen wenden sich direkt an die Flächenagentur.

Das Liegenschaftsamt führt Kaufverhandlungen und ggf. den Ankauf von neuen Flächen für das Ausgleichsflächenmanagement aus. Außerdem werden die Grunddienstbarkeiten für gepachtete Flächen oder von Dienstleistern eingekauften Ausgleichsmaßnahmen vom Liegenschaftsamt bearbeitet. Die gut funktionierende Schnittstelle mit dem Liegenschaftsamt ist in der Abteilung „strategischen Immobilienmanagement“ angesiedelt.

Ausgleichskonzepte für große Vorhaben und Pläne der Stadtentwicklung

Gleich bei der Aufnahme der Tätigkeit der Flächenagentur im Februar 2020 waren die baurechtlichen, naturschutzfachlichen und artenschutzrechtlichen Ausgleichsbedarfe für den Bebauungsplan „Tiefes Feld“ mit der anhängenden Planfeststellung Rothenburger Straße und den Bebauungsplan „Wetzendorf“ zu besorgen.

Feldbrütermaßnahmen

Im Rahmen dieser wichtigen Vorhaben der Stadtentwicklung werden nach gutachterlicher Einschätzung die Lebensräume von vier Brutpaaren des Kiebitzes, 21 Brutpaaren der Feldlerche und einem Brutpaar des Rebhuhns in Anspruch genommen. Wie alle europäischen Brutvogelarten unterliegen die betroffenen Feldbrüter dem besonderen Artenschutzrecht des Bundesnaturschutzgesetzes. Daher müssen die Lebensraumverluste mit geeigneten Maßnahmen ausgeglichen werden. Feldbrüter sind sehr raumgreifende Arten, die große zusammenhängende Lebensräume beanspruchen. Für den artenschutzrechtlichen Ausgleich sind dementsprechend große Maßnahmenflächen erforderlich. Aufgrund der allgemeinen Flächenknappheit im Stadtgebiet stellten die benötigten Artenschutzmaßnahmen für Feldlerche und Kiebitz wesentliche Hemmnisse bei der Erstellung der Bebauungspläne für das Tiefe Feld dar und haben – neben einer ganzen Reihe anderer Zwangspunkte - die Fertigstellung der Pläne jahrelang blockiert.

Um den Bodenbrüterausgleich zu besorgen hat die Flächenagentur projektbezogen die fachliche Eignung diverser Flurstücke und Flurstückskombinationen (insgesamt rund 60 Flurstücke) geprüft. Hierbei wurden sowohl Flächen geprüft, die bereits 2019 in Abstimmung zwischen LA und Stpl angekauft wurden, als auch Flurstücke, die der Stadt aktuell zum Kauf oder zur Pacht angeboten wurden. Die Flurstücke durchliefen den oben beschriebenen Prozess der Flächeneignungsprüfung. Auf einer Kombination aus bereits stadteigenen Flächen, Flächen die nach der Eignungsprüfung in Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt eingekauft wurden und Pachtflächen konnte der Feldbrüterausgleich fachplanerisch abgebildet werden. Für die Flächen, die von der Stadt angepachtet werden, hat die Flächenagentur in Abstimmung mit dem Rechts- und Liegenschaftsamt Verträge entworfen, deren Abschluss einen Stadtratsbeschluss erforderten. Die Verträge wurden einstimmig beschlossen.

Die Flächenagentur hat dann in enger Abstimmung mit dem Team Artenschutz der Unteren Naturschutzbehörde (UwA/3-2) die Pläne für die Feldbrütermaßnahmen entworfen und mit der Höheren Naturschutzbehörde im Juli 2020 abgestimmt. Die Maßnahmen wurden dann in Abstimmung mit Stpl, UwA/1 und UwA/3 und im Falle der Planfeststellung Rothenburger Straße mit SÖR/1-G in die Entwürfe der Festsetzungstexte der Bebauungspläne, bzw. in die Genehmigungsunterlagen der Rothenburger Straße übernommen. Insbesondere die Festsetzungstexte der Bebauungspläne die in guter, dienstellenübergreifender Zusammenarbeit erstellt wurden, stellen Best-Practice-Beispiele für folgende Pläne dar, die den aktuellen Anforderungen an ein zeitgemäßes Qualitätsmanagement in Bezug auf die Kompensation der Stadtentwicklung gerecht werden.

Die geplanten Feldbrütermaßnahmen wurden im Frühjahr 2021 größtenteils hergestellt, eine letzte Teilmaßnahme wird im Frühjahr 2022 ausgeführt. Die Umsetzung und die dauerhafte Unterhaltung der Maßnahmen erfolgt in Zusammenarbeit mit lokalen Landwirten und wird vom

LPV koordiniert. Die Maßnahmen werden darüber hinaus von der Flächenagentur in Abstimmung mit Höherer und Unterer Naturschutzbehörde in einem maßnahmenbezogenen Monitoring auf ihre Funktion überprüft.

In der Saison 2021 erfolgte bereits eine erste Erfolgskontrolle: Die Feldlerchenmaßnahmen im Nürnberger Süden werden sehr gut angenommen, es gibt viele Brutnachweise der Art auf den Flächen. Zusätzlich profitiert auch die Rebhuhnpopulation im Süden von der Maßnahme, im Herbst wurden Rebhuhnketten mit vielen Exemplaren nachgewiesen. Auch die Kiebitzmaßnahmen in Neunhof zeigen Wirkung, im ersten Jahr wurden Brutzeitnachweise des Kiebitzes erbracht. Die Art ist bei der Brutplatzwahl sehr konservativ, die Brutplätze werden von den Paaren jahrelang tradiert. Die Brutzeitnachweise im ersten Jahr nach der Maßnahmenumsetzung, lassen den Ausblick zu, dass die Flächen in den kommenden Jahren auch als Brutplätze akzeptiert werden. Außerdem führt die Extensivierung der Ackerflächen zu zahlreichen Mitnahmeeffekten. So entstehen Lebensräume für zahllose Insekten und Rückzugsräume für weitere Vogelarten. Beispielweise wurden während der Zugzeiten auf den Flächen in Neunhof Nachweise stark gefährdeter Arten, wie der Zwergschnepfe und der Bekassine erbracht und auch dort wurden viele Rebhühner beobachtet, besonders erfreulich ist auch ein Brutzeitnachweis der Heidelerche auf den Rebhuhnmaßnahmen im Nürnberger Süden. Die Ergebnisse der Überprüfung des Maßnahmenerfolges sind beispielhaft in den folgenden Abbildungen 1 und 2 dargestellt.

Abb. 1: Ergebnisse des Monitorings der Kiebitzmaßnahmen in Neunhof

Abb. 2: Ergebnisse des Monitorings der Rebhuhnmaßnahme im Nürnberger Süden

Sonstiger Artenschutz und Eingriffsregelung

Neben dem Feldbrüterausgleich entstehen beim Tiefen Feld und der Rothenburger Straße und in Wetzendorf noch baurechtliche, bzw. naturschurschutzfachliche und weitere artenschutzrechtliche Ausgleichsbedarfe, die nicht im Geltungsbereich kompensiert werden konnten. UwA/1 und UwA/3 hatten bereits im Ökokonto entsprechende Vormerkungen für den baurechtlichen- und naturschutzfachlichen Ausgleich vorgenommen. Die Flächenagentur hat die dort vorgesehenen Vormerkungen noch auf Kombinationsmöglichkeiten mit den artenschutzrechtlichen Erfordernissen geprüft und die Zuordnungen der Flächen in Abstimmung mit UwA/3 so angepasst, dass Heckenbrüter- und Zauneidechsenmaßnahmen auf den vorgemerkten und einigen zusätzlichen Flächen des Ökokontos abgebildet werden konnten. Außerdem werden auch auf den Feldbrütermaßnahmen (Kap. 2.1) Ökopunkte nach bayerischer Kompensationsverordnung erzeugt, die der Rothenburger Straße für den naturschutzfachlichen Ausgleich zugeordnet werden.

Für die Rothenburger Straße wurde so ein Ausgleichskonzept erstellt, das insgesamt 5,79 ha Fläche beansprucht, wobei 41 % der Fläche multifunktional mit Ausgleich nach der Eingriffsregelung (§§14 und 15 BNatSchG) und für den speziellen Artenschutz (§§ 44 und 45 BNatSchG) belegt werden konnte. Diese multifunktionale Nutzung von Ausgleichsflächen ist absolut im Sinne der Bayerischen Kompensationsverordnung und trägt ganz wesentlich zu einem schonenden Umgang mit der Ressource Fläche bei. In der Bauleitplanung sind die Möglichkeiten zur multifunktionalen Nutzung von Ausgleichsflächen insbesondere bei produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen durch die Anforderungen der städtischen Kostenerstattungsbetragssatzung stark limitiert. Dennoch wurde auch für die beiden bearbeiteten Bauleitpläne im größtmöglichen Umfang multifunktional kompensiert.

Baumhöhlenausgleich

Die unvermeidbaren Verluste von Bäumen mit Höhlen, die als Fortpflanzungs- und Ruhestätten im Sinne des § 44 BNatSchG von Fledermäusen und Brutvögeln in Betracht kommen, müssen ebenfalls ausgeglichen werden. Auch beim Tiefen Feld und in Wetzendorf kommt es zu Verlusten solcher Kleinstrukturen. Die Flächenagentur hat hier in enger Abstimmung mit dem Tiergarten städtische Waldflächen ermittelt, die sich für den Ausgleich der Baumhöhlenverluste fachlich eignen und diese im Sinne der Flächeneignungsprüfung mit UwA/3 abgestimmt. So konnte einerseits der Ausgleich für Baumhöhlenverluste im Tiefen Feld, der Rothenburger Straße und für Wetzendorf auf städtischen Waldflächen abgebildet werden.

Waldausgleich

Im Rahmen des B-Plans „Tiefes Feld“ werden nach Auffassung des AELF Waldflächen überplant, was nach BWaldG mit der rechtlichen Verpflichtung zu einer Ersatzaufforstung einhergeht. Darüber hinaus liegen der Flächenagentur Bedarfsanzeigen für weitere Ersatzaufforstungen für die Planfeststellung „Rothenburger Straße“, die Genehmigung des Neubaus des August-Meier-Heims und eine Kanalbaumaßnahme in der Minervastraße vor. Die folgende Tabelle 1 fasst die angezeigten Bedarfe für Erstaufforstungen zusammen.

Tabelle 1: Bedarf für Waldausgleich für Vorhaben und Pläne der Stadt Nürnberg

Die Flächenagentur hat in diesem Zusammenhang Angebote für Ersatzaufforstungen verschiedener Dienstleister und Flächeneigentümer eingeholt und in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde fachlich geprüft.

Über den Verein für interkommunales Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken e.V. wurde der Stadt eine Aufforstung im Gemeindegebiet Marloffstein, Gemarkung Atzelsberg mit einer Fläche von 2,0 ha angeboten. Für die Aufforstung liegt eine Genehmigung des AELF vor und die Fläche erfüllt die regionalplanerischen Voraussetzungen. Durch den Einkauf der Maßnahme kann der Waldausgleich für das Tiefe Feld sowie für die Kanalbaumaßnahme Minervastraße hergestellt werden. Die Flächenagentur hat für den Einkauf des Waldausgleichs einen einstimmigen Stadtratsbeschluss eingeholt, die Verträge entworfen und mit RA abgestimmt. Weiter wurden Dienstbarkeiten in Zusammenarbeit mit LA bestellt.

Für das August-Meier-Heim hat die Flächenagentur einen geeigneten Dienstleister an Nürnberg Stift vermittelt, der den Waldausgleich für das Vorhaben herstellt.

Für die Planfeststellung der Rothenburger Straße wird gerade die Kombinationsmöglichkeit mit einer Hochwasserschutzmaßnahme „Am Klingenfeld“ von SÖR geprüft, in deren Rahmen eine Aufforstung erfolgen soll.

Ökoflächendatenbank

Die Untere Naturschutzbehörde hat in Zusammenarbeit mit der Flächenagentur eine „Ökoflächen-Datenbank“ aufgebaut, in der alle Ausgleichsflächen und Flächen mit sonstigen biodiversitätsfördernden Maßnahmen im Stadtgebiet erfasst und in einem

Geoinformationssystem dargestellt werden (vgl. Kap. 3). Die Datenbank wurde federführend von UwA/3-3 erstellt, die Flächenagentur hat als Basis für die Kategorisierung der Maßnahmen die Rechtsgrundlagen aufbereitet und die Anforderungen des Ausgleichsflächenmanagements formuliert und implementiert. Die Datenbank stellt eine wichtige Grundlage für ein erfolgreiches Ausgleichsflächenmanagement dar und leistet einen wesentlichen Beitrag für eine qualitätsvolle Kompensation der Eingriffe und Pläne im Stadtgebiet.

Biodiversitätsstrategie

Für die städtische Biodiversitätsstrategie hat die Flächenagentur ein Konzept erstellt, das einerseits auf einem Zielartenkonzept mit flächenscharfem Maßnahmenplan und andererseits auf der Implementierung biodiversitätsfördernder Ansätze innerhalb der Stadtverwaltung fußt. Das Konzept wurde in Zusammenarbeit mit der Unteren Naturschutzbehörde in eine Stadtratsvorlage überführt. Das Konzept für die Strategie wurde dann einstimmig im Stadtrat beschlossen.

Im Frühjahr 2021 fand ein erster Workshop mit den Naturschutzverbänden statt, in dem das Konzept vorgestellt und ein erster Input für die Arten des Zielartenkonzeptes eingeholt wurden. Für die Auswahl der Zielarten wurden Kriterien definiert. Eines der Kriterien ist auch die Zukunftsfähigkeit der Arten im Blick auf die Klimawandelfolgen. Aktuell ist die Flächenagentur mit der Auswahl der Zielarten nach den definierten Kriterien befasst. Hierzu werden alle aus dem Stadtgebiet vorliegenden Verbreitungsdaten von Pflanzen und Tieren, sowie die Ausstattung des Stadtgebietes mit Biotop- und Nutzungstypen ausgewertet.

Mit SÖR wurde ein Vorgehen abgestimmt, in dessen Rahmen die biodiversitätsfördernden Maßnahmen, die SÖR im öffentlichen Grün bereits zur Anwendung bringt, quantifiziert und auf dieser Basis gemeinsame Zielgrößen für weitere Maßnahmen definiert werden. SÖR ist mit der Digitalisierung seiner Flächen befasst, die die notwendigen Datengrundlagen für die Bestandsbewertung liefert.

Im Rahmen der Flächenbewertung und –akquise werden von der Flächenagentur auch Flurstücke, die sich für allgemein biodiversitätsfördernde Maßnahmen und nicht für das Ausgleichsflächenmanagement eignen erfasst und nach Möglichkeit eingekauft um einen Flächenpool für den Maßnahmenplan der Biodiversitätsstrategie aufzubauen. Entsprechende Flächen wurden 2021 bereits eingekauft, bzw. ausverhandelt (siehe unten).

Bevorratung von Artenschutzmaßnahmen

Bestimmte Themen des speziellen Artenschutzes (§§ 44 und 45 BNatSchG) sind bei vielen, bzw. fast allen großen und kleinen Plänen und Vorhaben im Stadtgebiet relevant. Insbesondere der Ausgleich für Eingriffe in Lebensräume der Zauneidechse, in Lebensräume heckenbrütender Vogelarten und der Ausgleich für Baumhöhlenverluste ist bei zahlreichen Vorhaben zu besorgen. Für diese Arten und Artengruppen erstellt die Flächenagentur zusammen mit dem Team Artenschutz bei UwA/3-2 bevorratende Strategien im Rahmen des gesamtstädtischen Artenschutzkonzeptes. Für die Baumhöhlenverluste wurden bereits Flächen in Zusammenarbeit mit dem Tiergarten, der die städtischen Waldflächen bewirtschaftet, ausgewählt und u.a. für die B-Pläne Tiefes Feld und Wetzendorf beplant. Für die Zauneidechse wurden in Zusammenarbeit mit dem LPV und der UnB städtische Flächen im Umfang von rund 5 ha ausgewählt, die jetzt von einem Fachbüro mit spezifischen Maßnahmen beplant werden. Diese Maßnahmen können dann sukzessive nach Bedarf ausgeführt und als Ausgleichsfläche für Pläne und Eingriffe zur Verfügung gestellt werden.

Flächenprüfung und -ankauf

In enger Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt (LA/2-SIM) wurde der Aufbau eines Flächenpools durch Ankauf von neuen Flächen für das Ausgleichsflächenmanagement begonnen, im Folgenden werden die Ergebnisse der Flächenakquise zusammenfassend dargestellt. Den oben beschriebenen Prozess der Flächeneignungsprüfung durchliefen insgesamt 201 innermärkische Flurstücke in 92 Flächenvermerken (Stand 11.01.2022). Für diese Flurstücke mit einer Gesamtfläche von 125,5 ha wurden Bestandsbewertungen vorgenommen und Zielzustände definiert. Abbildung 3 zeigt exemplarisch einen Bestandsplan, Abbildung 4 den Zielzustand der selben Fläche um den Prozess der Flächenbewertung nachvollziehbar zu machen.

Abb. 3: Bestandsbewertung nach Bayerischer Kompensationsverordnung eines städtischen Flurstücks

Abb. 4: Zielzustand nach Bayerischer Kompensationsverordnung des selben Flurstücks

Darüber hinaus hat die Flächenagentur zu 35 Flurstücken in Flächenvermerken Stellung bezogen, die im Rahmen von An- und Verkaufs- oder Tauschanfragen vom Liegenschaftsamt instruiert wurden.

Eingekauft wurden bisher 5 Flurstücke mit einer Gesamtfläche 3,3 ha. Davon sind 3,13 ha für das Ökokonto und/oder multifunktionalen Ausgleich und 0,17 für allgemein biodiversitätsfördernde Zwecke geeignet. Außerdem laufen aktuell erfolgsversprechende Verhandlungen zu 12 Flurstücken mit einer Gesamtfläche von 6,8 ha, die voraussichtlich 2022 abgeschlossen werden können.

Auf den Ökokonto- und Ausgleichsflächen im Zuständigkeitsbereich der Flächenagentur wurden bisher insgesamt 153.449 Wertpunkte nach Bayerischer Kompensationsverordnung erzeugt (vgl. Tabelle 2). Ökopunkte haben bei den gewerblichen Anbietern in Bayern einen durchschnittlichen Preis von 3,20 € je Wertpunkt. Die Ökopunkte haben demnach einem theoretischen Marktwert von 491.036,80 €.

Tabelle 2: Erzeugte Ökopunkte nach Bayerischer Kompensationsverordnung

* PIK = produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen, **PFV = Planfeststellungsverfahren

Es liegen bereits Zuordnung von Plänen und Vorhaben für die „neuen“ Ausgleichsflächen vor (vgl. Tabelle 2), dementsprechend ist ein Puffer von 90.672 Wertpunkten nach Bayerischer Kompensationsverordnung aufgebaut worden, der aktuell für die Kompensation zur Verfügung steht.

Sonstiges

Neben dem oben dargestellten „Kerngeschäft“ ist die Flächenagentur mit Stadtratsanträgen, Stellungnahmen und anderen Themen, die mit Biodiversität und/oder dem Ausgleichsflächenmanagement inhaltlich verbunden sind, befasst:

Konzept Boxwald (Stadtratsantrag SPD)

In ihrem Antrag vom 02.Juni 2021 fordert die SPD-Fraktion einerseits die Prüfung der Baumzustände im Boxwald und Abstimmung geeigneter Maßnahmen zur Herstellung der Sicherheit der Nutzer*innen einerseits sowie die „Unterstützung der Eigentümer bei der Erstellung eines geeigneten Nutzungskonzeptes“ andererseits. Die Flächenagentur hat unter Berücksichtigung der Rechtslage zwei Szenarien umrissen, wie und in welchem Umfang die herrschenden Verhältnisse im Boxwald im Sinne des SPD-Antrages verbessert werden könnten. Die beiden Szenarien sind im Wesentlichen von der Mitwirkungsbereitschaft der privaten Flächeneigentümer abhängig. Sollte der Boxwald ganz oder größtenteils angekauft werden können, oder gibt es eine hohe Mitwirkungsbereitschaft der Flächeneigentümer, könnten im Rahmen der Verkehrssicherung Mehrwerte erzeugt werden, die einerseits mit einer naturschutzfachlichen Aufwertung des Bestandes einhergehen und andererseits die Erholungsfunktion verbessern (vgl. Abbildung 5).

Abb. 5: Mögliches Nutzungskonzept für den „Boxwald“

Konzept Insektenreich II (Stadtratsantrag Grüne)

Es liegt ein Antrag der Grünen für ein zweites „Insektenreich“ vor. Dieser Antrag wird von der Flächenagentur bearbeitet. Aktuell werden geeignete Flächen gesucht wobei sich ein geeigneter Bereich im Umfeld der Umweltstation am Wöhrder See abzeichnet, der in Abstimmung mit SÖR ggf. noch vergrößert werden könnte.

IKoMBe e.V.

Die Stadt Nürnberg ist Mitglied des Vereins Interkommunales Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken e.V. (IKoMBe e.V.). Vereinszweck ist u.a. die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung der Mitglieder bei Ausgleichsbedarfen. Über den Verein wurden verschiedene Ausgleichsflächen angeboten, die auf Eignung für unsere Zwecke geprüft wurden. Ein Teil unseres benötigten Waldausgleiches konnte in Zusammenarbeit mit IKoMBe e.V. abgearbeitet werden. Die Flächenagentur unterstützt den Verein bei fachlichen Fragen.

Sonstige Stellungnahmen

Die FA hat zu verschiedenen Themen und Projekten mit Bezug zum Ausgleichsflächenmanagement und/oder zur Biodiversität Stellung genommen. Im Folgenden werden die Stellungnahmen aufgelistet:

 Sachverhaltsdarstellung Waldausgleich, 30.03.2021  Stellungnahme zum Entwurf zur Arbeitshilfe „Qualitätsmanagement Kompensation“ des LfU, 20.04.2021  Stadtratsvorlage Technische Koordination von Stpl, 08.03.2021  Änderungsbedarf an der Kostenerstattungsbetragssatzung, 11.03.2021  Handlungsprogramm Wohnen, 11.11.2020  Ersatzneubau P53

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 09.02.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Umsetzung Klimaschutzfahrplan 2020 bis 2030 der Stadt Nürnberg -

Solarinitiative Nürnberg - Entwicklung der Solarenergie und Erstellung eines

Solardachkatasters

Sachverhalt (kurz):

Im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung zur Umsetzung des Klimaschutzfahrplans 2020 bis 2030 wird hier über die Entwicklung beim Ausbau der Photovoltaik und Solarthermie für das Stadtgebiet Nürnberg informiert. Des Weiteren wird im vorliegenden Bericht auf die Aktivitäten der Solarinitiative Nürnberg eingegangen und die Notwendigkeit zur Einführung eines Solarkatasters zur Förderung der Solarenergie in Nürnberg wird beschrieben.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 35.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/003/2022

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Im Haushaltsjahr 2021 standen zweckgebundene Mittel von 10.000 € zur Verfügung. Diese Gelder sollen nach 2022 übertragen werde. Die fehlenden Mittel i.H.v. 25.000 € werden für das HHJ 2023 beantragt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um eine Fachdebatte über Erneuerbare Energien. Dies ist nicht diversity relevant.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

StK

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/003/2022

Beschlussvorschlag:

Der Umweltausschuss

a) nimmt den Bericht des Referats für Umwelt und Gesundheit zur Entwicklung der Solarenergie in Nürnberg und zu den Aktivitäten der Solarinitiative Nürnberg zur Kenntnis. b) beauftragt das Referat für Umwelt und Gesundheit weiterhin den Ausbau der Erneuerbaren Energien im Stadtgebiet Nürnberg sowie im Bereich der Europäischen Metropolregion Nürnberg intensiv zu unterstützen und die Solarinitiative Nürnberg im gewohnten Maß weiterzuführen c) beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Erstellung eines Solar- und Gründachkatasters für das Stadtgebiet Nürnberg. Die hierfür fehlenden Mittel in Höhe von 25.000 Euro sollen zum Haushalt 2023 angemeldet werden.

Sachverhalt:

Umsetzung Klimaschutzfahrplan 2020 bis 2030 der Stadt Nürnberg

Hier: Solarinitiative Nürnberg – Entwicklung der Solarenergie und Erstellung eines

Solardachkatasters

Unter dem Titel „Umsetzung des Klimaschutzfahrplans 2020 bis 2030“ wird dem Nürnberger Stadtrat regelmäßig Bericht erstattet. Bei der Umsetzung des Klimaschutzfahrplans stellt der Ausbau der erneuerbaren Energien einen zentralen Baustein bei der Erreichung der Klimaschutzziele dar. Aus diesem Grunde betreibt das Referat für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg bereits seit 2010 die Solarinitiative Nürnberg. Der Schwerpunkt des Berichtes liegt bei der Auswertung der installierten Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen (Stichtag Ende 2020) als auch bei der Solarinitiative, deren Aktivitäten und Erfolge in diesem Bericht näher beschrieben werden. Die Notwendigkeit zur Einführung eines Solardachkatasters zur Förderung der Solarenergie in Nürnberg wird dargestellt und wird zum Beschluss vorgelegt.

1. Entwicklung der Photovoltaik im Stadtgebiet Nürnberg

Als Datenquellen wird auf die Veröffentlichung zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) der N-ERGIE Netz GmbH zurückgegriffen. Ende 2020 gab es in Nürnberg 3.226 PV-Anlagen mit einer installierten Gesamtleistung von

55.720 Kilowattpeak (kWp). Diese Anlagen haben im Jahr 2020 ca. 36.145 MWh Strom

produziert. Dies entspricht ca. 1,33 % am Nürnberger Gesamtstromverbrauch. Dieser bisher geringe Wert der Photovoltaik am Gesamtverbrauch macht deutlich, wie schwierig es für eine Großstadt wie Nürnberg ist, den benötigten Strom im eigenen Stadtgebiet mittels erneuerbarer Energie direkt zu erzeugen. Dies wird aufgrund der hohen Energiedichte einer Großstadt nicht gelingen. Trotzdem stellt gerade die Photovoltaik einen wichtigen Baustein dar, um ein möglichst hohes Maß an Eigenstromverbrauch selbst zu produzieren und hierdurch auch die Netze zu entlasten. Es muss das Ziel sein, die geeigneten Dachflächen in Nürnberg weitestgehend mit Solarenergie zu belegen und jede noch so kleine Anlage leistet hierbei ihren wichtigen Beitrag. Wie in Abbildung 1 zu erkennen ist, begann mit Einführung des EEG ab dem Jahr 2000 der rasante Ausbau der Photovoltaik. Der durchschnittliche Zuwachs seit dem Jahr 2000 beträgt ca. 2.650 kWp pro Jahr. Im Kalenderjahr 2020 betrug der Zubau immerhin 3.165 kWp und lag damit ca. 6 % über dem Vorjahr 2019 und damit genau im Mittel der Zubauraten der letzten fünf Jahre.

Photovoltaik in Nürnberg

Summe installierte Leistung in [KW]

60.000 KW 55.000 KW 50.000 KW 45.000 KW 40.000 KW 35.000 KW 30.000 KW 25.000 KW 20.000 KW 15.000 KW 10.000 KW 5.000 KW 0 KW 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2

Abbildung 1: Summe der installierten Photovoltaikleistung

Photovoltaik in Nürnberg

Summe Stromproduktion [MWh]

40.000 MWh

35.000 MWh

30.000 MWh

25.000 MWh

20.000 MWh

15.000 MWh

10.000 MWh

5.000 MWh

0 MWh 8 9 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0 9 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 9 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2

Abbildung 2: Summe der Stromproduktion durch PV-Anlagen

Wie Abbildung 2 zu entnehmen ist, betrug die im Jahr 2020 erzeugte Strommenge aus Photovoltaik ca. 36.145 Megawattstunden (MWh). Auffallend ist der hohe Wert bei der PV-

Erzeugung im Jahr 2018 das aufgrund der hohen Sonnenscheindauer überdurchschnittlich ertragsreich war. Der durchschnittliche Jahresstromverbrauch eines Einfamilienhaus mit vier Bewohnenden liegt laut Stromspiegel-Statistik (Datenquelle: CO -Online) bei ca. 4.000 kWh. D.h., dass die PV-Anlagen im Stadtgebiet Nürnberg in etwa Strom für ca. 9.000 Einfamilienhäuser mit vier Personen liefert. Bei einem CO -Faktor für den Bundesstrommix von 0,44 t CO /MWh (Datenquelle: GEMIS-Datenbank) entspricht der erzeugte Strom einer rechnerischen CO -Einsparung von etwa 16.000 Tonnen im Jahr 2020.

Im Jahr 2020 wurden für Photovoltaikanlagen ca. 11,3 Millionen Euro über das EEG in Nürnberg ausgezahlt. Dieses Geld verteilt sich auf eine Vielzahl von Anlagenbetreibern. In den kommenden Jahren wird sich diese Summe jedoch reduzieren, da die ältesten Anlagen inzwischen ein Alter von 20 Jahren erreicht haben und damit aus der Förderung nach dem EEG fallen. Neue Anlagen hingegen sind meist für die Eigenstromversorgung konzipiert und speisen nur überschüssigen Solarstrom in das öffentliche Netz, der nach EEG vergütet wird.

Auch auf kommunalen Gebäuden der Stadt Nürnberg sind viele PV-Anlagen installiert. Aus dem Energiebericht 2021 kann entnommen werden, dass insgesamt 70 stadteigene PV- Anlagen mit einer installierten Leistung von ca. 1.090 kWp in Betrieb sind. Zusätzlich existieren 55 privatbetriebene PV-Anlagen mit einer installierten Leistung von 3.832 kWp auf den Dächern städtischer Gebäude. Das bedeutet, dass sich rund 8.8 % der gesamt in Nürnberg installierten PV-Leistung auf Gebäuden der Stadt Nürnberg befinden. Dies ist eine beachtliche Größenordnung und die Stadt Nürnberg erfüllt hiermit eine wichtige Vorbildfunktion gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.

2. Entwicklung der Solarthermie im Stadtgebiet Nürnberg

Durch die stark gesunkenen Kosten im Bereich der Photovoltaik ist in den letzten Jahren der Zubau bei der Solarthermie stark zurückgegangen. Viele Bürgerinnen und Bürger investieren bevorzugt in eine PV-Anlage und verwenden hierbei auch teilweise den erzeugten Strom für die Warmwasserbereitung bzw. für Wärmepumpensysteme. Die Datengrundlage bei den Solarthermieanlagen im Stadtgebiet Nürnberg unterliegt einer großen Unsicherheit, da im Wesentlichen die Daten des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einfließen. Diese erfassen nur die Anlagen im Stadtgebiet Nürnberg für die ein Förderantrag gestellt wurde. D.h., es gibt noch eine nicht definierbare Anzahl von thermischen Solaranlagen, die dem Referat für Umwelt und Gesundheit nicht vorliegen. Auch im Bayerischen Energieatlas sind keine weiterführenden Angaben vorhanden. Unbekannt ist

außerdem, ob im Laufe der Zeit auch wieder Anlagen demontiert und z.B. mit PV-Anlagen ersetzt wurden.

Solarthermie in Nürnberg

Summe installierte Fläche in [m²]

40.000 m²

35.000 m²

30.000 m²

25.000 m²

20.000 m²

15.000 m²

10.000 m²

5.000 m²

0 m² 4 5 6 7 8 9 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2

Abbildung 3: Summe der installierten Solarthermie-Kollektorfläche

In Abbildung 3 ist erkennbar, dass im Jahr 2004 die installierte Fläche solarthermischer Anlagen noch bei 8.117 m² lag. Im Jahr 2020 sind ca. 3.450 Anlagen installiert. Die Kollektorfläche ist auf immerhin ca. 35.000 m² angestiegen und hat sich damit seit 2004 mehr als vervierfacht. Aus der Grafik kann aber auch abgelesen werden, dass der Zubau von Anlagen seit dem Jahr 2017 nahezu stagniert.

Auch auf kommunalen Gebäuden der Stadt Nürnberg gibt es 30 Solarthermieanlagen mit einer Gesamtfläche von ca. 3.070 m² Kollektorfläche (Datenquelle: Energiebericht 2021 der Stadt Nürnberg). D. h., dass ca. 9 % der gesamten installierten Solarthermieflächen auf den kommunalen Dächern der Stadt Nürnberg in Betrieb sind.

3. Solarinitiative

Das Referat für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg hat bereits 2010 die Solarinitiative Nürnberg (www.solarinitiative.nuernberg.de) ins Leben gerufen. Für die Durchführung wurde ein Dienstleistungsvertrag ausgeschrieben und mit der Energieagentur Nordbayern GmbH abgeschlossen.

Nürnberger Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen werden kompetent und firmenneutral zu den Chancen und Möglichkeiten für private und gewerbliche Solarprojekte in Nürnberg informiert und beraten. Die Solarinitiative Nürnberg ist auch bei verschiedenen Veranstaltungsformaten repräsentiert und hält Vorträge rund um die Solarenergie. Pandemiebedingt wurde auch bei der Solarinitiative auf entsprechende Onlineangebote umgestellt.

Die wichtigsten Aufgaben der Solarinitiative Nürnberg werden hier kurz vorgestellt:  Beratungshotline für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen Die Beratungshotline bietet eine Impulsberatung zu allen Fragen rund um die Nutzung von Solarenergie, wie z.B.: Nutzungsmöglichkeiten von Sonnenstrom oder Solarwärme, Funktionsweise von Komponenten und Systemtechnik, Fragen zu Finanzierung und Wirtschaftlichkeit sowie Auskunft über Fachbetriebe und Förderprogramme. Auch elektronisch eingereichte Anfragen werden innerhalb von ein bis zwei Werktagen beantwortet.  Netzwerk- und Gremienarbeit Die Solarinitiative Nürnberg nimmt regelmäßig an den Sitzungen des Runden Tisches Energie und Klima der AGENDA 21 teil und berichtet dort über aktuelle Entwicklungen. Ebenso ist die Solarinitiative im Initiativkreis Erneuerbare Energien des Forums Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Europäischen Metropolregion aktiv und pflegt den Austausch mit den Kammern (IHK, HWK) und mit verschiedenen Vereinen, z. B. Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS), ENERGIEregion Nürnberg e. V..  Presse und Öffentlichkeitsarbeit Für die Solarinitiative existiert eine eigene Homepage: www.solarinitiative.nuernberg.de. Hier können sich Interessierte auch für einen Newsletter eintragen, der über wichtige Solarthemen und Veranstaltungen in Nürnberg informiert. Zu aktuellen Entwicklungen werden Pressemitteilungen erstellt.  Informationsveranstaltungen und Aktionen Die Solarinitiative führt jährlich mindestens zwei öffentliche Infoveranstaltungen durch. Pandemiebedingt wurden diese Vortragsveranstaltungen auf ein Onlineformat umgestellt, was zu einer deutlich höheren Anzahl von Teilnehmenden geführt hat. So wurde z.B. die Veranstaltung zu „Photovoltaik als Mieterstromanlagen“ im April 2021 von insgesamt 127 Teilnehmenden und die Veranstaltung zu „Balkonsolaranlagen“ im November 2021 von insgesamt 117 Teilnehmenden besucht.

Hinzu kommen wiederholt auch Veranstaltungen mit Vorträgen bei Kooperationspartnern wie z.B. der ENERGIEregion Nürnberg oder beim bundesweiten Wattbewerb.  Photovoltaik-Checks PLUS In Kooperation mit der Wirtschaftsförderung Nürnberg und dem Referat für Umwelt und Gesundheit führt die Solarinitiative bereits seit dem Jahr 2017 kostenlose Photovoltaik- Checks für Nürnberger Unternehmen aus Gewerbe und Industrie jeder Größe durch. Seit dieser Zeit wurden ca. 50 Betriebe über den Einsatz von Photovoltaik beraten. Hierbei werden erste Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen erstellt und so ein wichtiger Impuls für die Installation von Solaranlagen gesetzt. Ein ähnliches Format wurde den Nürnberger Kirchengemeinden des Erzbistums Bamberg und des Bistums Eichstätt angeboten und auch dieses Beratungsangebot wurde gut angenommen. Des Weiteren finden immer wieder individuelle Beratungen zu größeren Anlagen (z.B. Privatschulen und einer großen Wohnungseigentümergemeinschaft) statt, die über die telefonische Hotline nicht beantwortet werden können.  Entwicklung neuer Betreiberkonzepte Die Solarinitiative geht auf veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen zur Photovoltaik ein, entwickelt ökonomisch und ökologisch sinnvolle Betreiberkonzepte und informiert hierüber die breite Öffentlichkeit sowie Unternehmen und Institutionen. Beispielhaft seien hier die Direktvermarktung von PV-Strom, PV-Eigenstromanlagen, Mieterstrom-PV- Anlagen oder PV-Mietkonzepte erwähnt.

4. Solardachkataster

Als wichtiges Projekt zur weiteren Verbreitung der Solarenergie im Stadtgebiet Nürnberg plant das Referat für Umwelt und Gesundheit für 2022 die Einführung eines Solardachkatasters. Sofern technisch möglich, soll dies in das städtische Geoportal integriert und mit einem Gründachkataster verknüpft werden. Alternativ soll das Kataster auf einer eigenen Online-Plattform erstellt und möglichst in die Homepage der Solarinitiative Nürnberg integriert werden. Ein Solardachkataster adressiert in erster Linie private und gewerbliche Gebäudeeigentümer und soll auf niedrigschwellige Weise die Potenziale der solaren Energieerzeugung (Photovoltaik und Solarthermie) auf dem eigenen Gebäude aufzeigen. Üblicherweise zeigt ein Solardachkataster auf den ersten Blick anhand einer Farbskala die grundsätzliche Eignung einer Dachfläche zur solaren Energieerzeugung. Möglich ist auch die Einbettung von ergänzenden Funktionalitäten in das Kataster (z. B. ein Tool zur Konfiguration einer Photovoltaik- oder Solarthermieanlage). Die Einführung des

Solardachkatasters soll mit einer zielgruppengerechten Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden, um Aufmerksamkeit für das Angebot zu schaffen und damit den Ausbau der Solarenergie weiter voran zu bringen. Eine detaillierte Kostenschätzung konnte noch nicht erstellt werden, da diverse technische Details noch nicht vorliegen. Aber eine erste Marktanalyse ergibt für die Durchführung des Projekts einen Mittelbedarf von mindestens 35.000 Euro. Im Haushaltsjahr 2021 standen dafür zweckgebundene Mittel in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung. Diese Gelder sollen einmalig nach 2022 übertragen werden. Die fehlenden Mittel in Höhe von 25.000 Euro sollen für das Haushaltsjahr 2023 beantragt werden, so dass die Maßnahme im Jahr 2022 begonnen und im Jahr 2023 abgeschlossen werden kann.

5. Wattbewerb

Seit Februar 2021 läuft bereits die bundesweite Initiative „Wattbewerb“. Beim Wattbewerb, an dem sich knapp 150 Städte und Gemeinden in Deutschland beteiligen, treten Städte an, um in ihrem Stadtgebiet den Ausbau der Solarenergie zu beflügeln und damit einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Die Stadt Nürnberg ist dem Wattbewerb ebenfalls beigetreten. Der Wattbewerb ist gewissermaßen der Nachfolger der früheren Solarbundesliga, die von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) betrieben wurde und an der die Stadt Nürnberg ebenfalls beteiligt war. Das Format der Solarbundesliga wurde jedoch vor einigen Jahren von der DUH eingestellt. Grund für den Beitritt beim Wattbewerb war, dass die zivilgesellschaftlichen Vertreterinnen und Vertreter der Initiative Wattbewerb, als Multiplikatoren wichtige Informationen an die Bürgerschaft weitergeben und diese hinsichtlich Planung von PV-Anlagen unterstützen können. Hierdurch sollen zusätzliche Potenziale erschlossen werden. Jede Anlage ist ein wichtiger Baustein und ein großer Gewinn. Von der kleinen PV-Anlage auf Balkon oder Carport, der PV-Anlage auf Ihrem Ein- oder Mehrfamilienhaus bis zu Anlagen auf Dächern bei Gewerbebetrieben jeder Art. Auf der Homepage des Wattbewerbs ist auch ein Ranking der Großstädte zu finden. Hier liegt die Stadt Nürnberg momentan bei der installierten Leistung pro Einwohner/In auf Platz 25. Das hier vom Wattbewerb vorgenommene Ranking ist in seiner Darstellung jedoch sehr unglücklich, da hier Großstädte jeglicher Größe miteinander verglichen werden. Die Erfahrung aus der Solarbundesliga zeigt jedoch, dass je größer eine Stadt ist, desto geringer sind die durchschnittlichen installierten Leistungen pro Einwohnende. D.h., dass der direkte Vergleich mit z.B. den Nachbarstädten Erlangen und Fürth nicht zielführend ist. Betrachtet man jedoch die Städte mit einer Einwohnerzahl größer als 500.000 Menschen,

so liegt die Stadt Nürnberg auf dem vordersten Platz bei den teilnehmenden Großstädten. Hier das Ranking vergleichbarer Städte:

6. Fazit und Ausblick

Aufgrund der knappen vorhandenen Flächenressourcen bestehen für eine Großstadt wie Nürnberg nur begrenzte Möglichkeiten beim Ausbau von regenerativen Energien. Hier muss der Schwerpunkt bei der Solarenergie liegen, weil eine Großstadt über riesige Dachflächen verfügt, deren Potenzial zur Sonnenenergienutzung möglichst konsequent auszuschöpfen ist und erschlossen werden muss. Dies führt auch zu einer Netzentlastung, da der Strom dort erzeugt wird, wo er auch verbraucht wird. Hierdurch wird der Transport der Energie über viele Kilometer vermieden. Jedoch braucht es für die Stromversorgung mit erneuerbaren Energien zusätzlich eine Stadt-Land-Kooperation. Diese ist im Klimapakt 2017 der Europäischen Metropolregion Nürnberg definiert, dessen Initiierung maßgeblich vom Referat für Umwelt und Gesundheit erfolgt ist und dessen Umsetzung im Forum für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung kontinuierlich verfolgt wird.

Aufgrund von gesetzlichen Rahmenbedingungen wurde der Ausbau von erneuerbaren Energien in den letzten Jahren erschwert und spürbar gebremst. Hier ist der Gesetzgeber gefordert, die Randbedingungen so zu gestalten, dass ein zügiger Ausbau erfolgen kann. Die neue rot-grün-gelbe Bundesregierung bekennt sich in ihrem Koalitionsvertrag klar zum 1,5°C- Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens und strebt für Deutschland die Klimaneutralität bis spätestens 2045 an. Eine Schlüsselrolle soll dabei der Ausbau der erneuerbaren Energien spielen, die bis zum Jahr 2030 einen Anteil von 80 Prozent des deutschen Stromverbrauchs decken sollen. Für den weiteren Ausbau der Photovoltaik in Nürnberg wären beispielsweise bessere Rahmenbedingungen für Mieterstrommodelle, Anlagen zur Eigenstromnutzung und den Weiterbetrieb von Ü 20-Anlagen wünschenswert. Es bleibt abzuwarten, inwieweit veränderte rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen durch die neue Bundesregierung kommen und wie diese den weiteren Ausbau der Photovoltaik in den nächsten Jahren beeinflussen und hoffentlich beflügeln werden.

Ebenso bleibt abzuwarten, inwieweit weitere Impulse zum Ausbau der erneuerbaren Energien durch das novellierte Bayerische Klimaschutzgesetz kommen. Hier ist laut momentanen Entwurf (Stand Ende 2021) des Gesetzes die Einführung einer Solarpflicht für Nichtwohngebäude vorgesehen und der Freistaat möchte auf eigenen Gebäuden verstärkt in die Installation von Solaranlagen investieren.

Das Referat für Umwelt und Gesundheit wird im Rahmen seiner Möglichkeiten auf die Bundespolitik und bayerische Energiepolitik einwirken, um die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend günstig zu gestalten.

Verglichen mit anderen Großstädten befindet sich die Stadt Nürnberg beim Ausbau der Solarenergie aber insgesamt auf einem guten Weg und das Referat für Umwelt und Gesundheit begleitet intensiv den Ausbau von erneuerbaren Energien. Hierbei stellt die Solarinitiative der Stadt Nürnberg einen wichtigen Baustein zur Umsetzung des Nürnberger Klimaschutzfahrplans dar.

FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathaus Tel: (0911) 231-5091 90403 Nürnberg Fax:(0911) 231-2930 gruene@stadt.nuernberg.de OBERBÜRGERMEISTER Bus: Linie 36,46,47 (Rathaus) 2 8. jüJ 2021 U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 28. Juni 2021

Einspeisung von Solarenergie ins Fernwärmenetz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im vergangenen Jahr ist die ins Fernwärmenetz eingespeiste Leistung von großen Solar- Anlagen um mehr als 40 Prozent gestiegen (auf rund 75 Megawatt).

Tendenziell wird das dynamische Wachstum von solaren Wärmenetzen auch in den kommenden Jahren anhalten. Als ein wesentlicher Treiber für diese positive Entwicklung gelten die langfristig berechenbaren und günstigen Kosten pro Wärmeeinheit von Solarenergie und der gleichzeitig steigende QT-Preis.

Die Stadt Nürnberg verfügt bereits über ein sehr breit aufgestelltes Fernwärmenetz. Um mit dem schnellen Fortschritt beim Klimaschutz - vor allem im Gebäudesektor - Schritt halten zu können, sollte Nürnberg den Ausbau von Wärmenetzen auf Basis von erneuerbaren Energien nicht versäumen.

Um dieses Potenzial zu nutzen, bedarf es daher einer kommunalen Wärme-Energie-Planung. Denn für eine erfolgreiche Energiewende benötigen wir eine Beschleunigung der Wärmewende.

Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

Die Verwaltung führt zusammen mit der N-Ergie eine Machbarkeitsuntersuchung bezüglich des Ausbaus von Wärmenetzen durch und berichtet darüber.

• Ebenso prüft die Verwaltung bei Neubebauungen und Sanierungen anstelle von

Elektrodurchlauferhitzer für die Warmwasserbereitung, ökologische Systeme auf hydraulisch-thermischer Basis in ganzjähriger Kombination mit Fernwärme und Solaranlagen einzusetzen - und dies mindestens in städtebaulichen Verträgen vorzugeben.

Mit freundlichen Grüßen

Cengiz Sahin Marc Schüller Stadtrat stv. Fraktionsvorsitzender