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Bericht

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Gesundheitsausschuss Haushalt & Finanzen Soziales & Gesundheit Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Gh/001/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 03.02.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Stellenschaffungen zum Haushalt 2022

Umsetzung des ÖGD-Pakts

Bericht:

In der Sitzung des POA am 19.10.2021 wurde dem Stadtrat eine Erweiterung des Stellenplans für das Gesundheitsamt im Umfang von insgesamt 24,50 VK vorgeschlagen. Zudem wurde im Referat für Umwelt und Gesundheit eine Stelle (1 VK) für die Öffentlichkeitsarbeit im Gesundheitsdienst neu ausgewiesen. Die Stellen werden aus Mitteln des ÖGD-Pakts teilfinanziert. Die Förderquote beträgt ca. 66,8 %. Der Stadtrat hat in den Haushaltberatungen der Ausweisung der zusätzlichen Stellen zugestimmt.

Von den 25,5 VK konnten bereits 5 VK konkret beschrieben werden. 20,5 Stellen werden zunächst als sogenannte Dummy-Stellen im Stellenplan 2022 ausgewiesen. Die Beschreibung dieser Stellen ist bis zur Besetzung noch zu konkretisieren. In der Sachverhaltsdarstellung stellt Gh die konzeptionellen Grundüberlegungen für diese Konkretisierung dar. Die detaillierte Aufgabenbeschreibung erfolgt dann bei der Erstellung der Arbeitsplatzbeschreibungen, die auch Grundlage der Stellenbewertung sind.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Ausweisung neuer Stellen, sind die Kosten dem Grunde nach festgelegt. Bei den Dummy-Stellen (20,5 VK), die zunächst einheitlich mit E11 im Stellenplan augewiesen werden, können sich je nach Ergebnis der Stellenbewertung die Gesamtkosten noch geringfügig verändern. (→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Abstimmung mit DIP und Ref. I/II-CC erfolgt im Rahmen der Stellenbewertung für jede Stelle einzeln. In der aktuellen Vorlage werden zunächst die konzeptionellen Grundüberlegungen dargestellt.

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Soweit die konzeptionellen Grundüberlegungen Auswirkungen auf abgrenzbare Personengruppen haben ist dies in der Sachverhaltsdarstellung dargestellt

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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