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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (02.02.2022)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/111/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 02.02.2022 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Hummelsteiner Park

hier: Antrag der Stadtratsgruppe ÖDP vom 01.09.2021

Anlagen: Antrag_HummelsteinerPark_ÖDP Sachverhalt Plan Parkpflegewerk Bestand Plan Parkpflegewerk Zielplan

Sachverhalt (kurz):

Grundlage für die Umgestaltung des Hummelsteiner Parks ist das am 15.11.2017 im SÖR- Werkausschuss vorgestellte und beschlossene Parkpflegewerk, welches mit intensiver Bürgerbeteiligung erarbeitet worden war. Darin ist die zukünftige gestalterische Entwicklung des Parks beschrieben und dessen Umsetzung mit einem Maßnahmenplan geregelt.

Momentan sind mit der Umgestaltung des Alteichenbereiches (2021) und dem neuen Parkzugang von der Kleestraße aus (2022) zwei Maßnahmen in der Umsetzung. Mittelfristig ist die Erweiterung der Grünanlage durch Zugewinn von zwei Teilgrundstücken im Osten des Parks geplant.

Vor Beginn der ersten Umsetzungsmaßnahme hat SÖR bereits im Dezember 2020 eine gemeinsame Begehung mit dem Bund Naturschutz (BN) durchgeführt. Die Naturhistorische Gesellschaft (NHG) war zu diesem Termin ebenfalls eingeladen. Bereits damals wurde vereinbart, ein Schilderkonzept gemeinsam mit BN und NHG zu entwickeln.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen werden bei der Planung berücksichtigt

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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