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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (02.02.2022)

Sitzungsvorlage

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Langwasser Haushalt & Finanzen Soziales & Gesundheit Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage SÖR/117/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 02.02.2022 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Masterplan zur Erneuerung der Grünanlagen

Langwasser Südost - Ferdinand-Drexler-Weg

Ziel- und Maßnahmenkonzept mit Bauabschnitten und Kosten

Anlagen:

Sachverhalt

Text- und Kartenteil Masterplan

Kostenrahmen Masterplan

Ziele Übersicht

Maßnahmen Übersicht

Ziele und Maßnahmen

Sachverhalt (kurz):

Als Folge des am 28.09.2016 beschlossenen INSEK "Nürnberg Südost" wurden Zielformulierungen für die Grün- und Freiflächen festgesetzt.

Um die Ziele und Maßnahmen für die knapp 30 Hektar umfassenden Grünflächen zur konkretisieren und abzustimmen, wurde der Weg über einen Masterplan gewählt.

Ab dem Winter 2019/20 wurden Stärken und Schwächen der Anlage analysiert und gemeinsam mit dem Fachstellen und Bürgern Ziele und Maßnahmen konkretisiert.

Die Beteiligung der Öffenlichkeit wurde im Frühjahr 2021 durchgeführt. Zahlreiche Anregungen kamen auch von den Naturschutzverbänden, dem Langwasserforum, dem Bürgerverein und den Streetworkern der Kinder- und Jugendhilfe.

Der vorliegende Masterplan unterteilt das Gebiet in 5-6 Bauabschnitte, denen Kosten im Einzelnen zugeordnet wurden.

Der Ablaufplan nach Bauabschnitten ist wie folgt vorgesehen:

BA I BA II BA III BA IV BA Va BA Vb
Planung 2023 2024 2025 2026 2027 2027
baul. Umsetzung 2024/25 2025/26 2026/27 2027/28 2028/29 2028/29
Kosten 2 Mio € 2,2 Mio € 0,9 Mio € 1,5 Mio 0,6 Mio 0,8 Mio
  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 8.000.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 8.000.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: BIC-plus-Status erreicht Es werden Fördermittel der Städtebauförderung beantragt. Dort stehen noch Mittel für den 1. Bauabschnitt bereit. Weiterer Mittelbedarf wird im BIC/MIP-Verfahren eingebracht.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aktuell ist keine Relevanz erkennbar, da die Planungen und Realisierung im Ergebnis die Nutzungsmöglichkeiten des öffentlichen Freiraums für die breite Öffentlichkeit insgesamt verbessert.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

J, Stpl

UwA, SpS, Vpl

Langwasserforum, WBG

Beschlussvorschlag:

Der Masterplan „Erneuerung der Grünanlagen Langwasser Südost“ wird in der vorgestellten Fassung (mit folgenden Änderungen) als Maßnahmen und Zielvorgabe beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt:

  1. die erforderlichen Mittel zur Realisierung des Masterplans für den Freiraumbereich des Ferdinand-Drexler-Weges/Langwasser Südost im Rahmen des BIC/MIP-Verfahrens zum Haushalt anzumelden,

  2. die notwendigen Schritte zur Erlangung von Städtebauförderungsmitteln des Programms "Wachstum und Nachhaltige Entwicklung" (PWE) für diese Maßnahmen einzuleiten.

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