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Müller, Ricarda
Von: Rudloff, Susanne im Auftrag von Grüne-Fraktion, Stadtratsfraktion Nürnberg Gesendet: Donnerstag, 16. September 2021 11:23 An: Müller, Ricarda Ce: Sahin, Cengiz; Eberl, Evelyn; Nehr, Andrea Betreff: AW: Ihr Antrag vom 28.07.2021 "Effektive CO2-Reduktionsstrategien und Entkarbonisierung"
Sehr geehrte Frau Müller,
nach Rücksprache mit Herr Stadtrat Sahin ist der betreffende Anirag durch die Stellungnahme des Referats nicht ausreichend beantwortet. Wir bitten daher um Behandlung im zuständigen Ausschuss.
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Susanne Rudioff nsmitarbeiterin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg
www.gruen ‚nuernbere.de
Von: Müller, Ricarda <Ricarda.Mueller@stadt.nuernberg.de> Gesendet: Dienstag, 14. September 2021 12:56 . . . = —#Ä 3, 8 a) N An: Grüne-Fraktion, Stadtratsfraktion Nürnberg <gruene@stadt.nuernberg.de> 7) ) op 7 N T EU Ce: Rudioff, Susanne <Susanne.Rudloff@stadt.nuernberg.de> v 1 u - Betreff: ihr Antrag vom 28.07.2021 "Effektive CO2-Reduktionsstrategien und Entkarbonisierung"
Liebe Kolieginnen und Kollegen der Grünen Stadtratsfraktion, anbei erhalten Sie unsere Stellungnahme zu oben genanntem Antrag. Gerne möchten wir uns erkundigen, ob mit dieser Stellungnahme der Antrag nicht mehr in einer Sitzung behandelt werden muss? Herzlichen Dank im Voraus. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Freundliche Grüße aus dem Baureferat Ricarda Müller Stadt Nürnberg Ref. Vi - Planungs- und Baureferat Büro- und Postadresse: Bauhof 9, 2: Stock, Zi. 303a, 90402 Nürnberg Telefon +49 (0)9 11/2 31-48 08 Telefax +49 (0)9 11/2 31-56 30 E-Mail ricarda.mueller@stadt nuernberg.de Internet nuernberg.de Information zu einer laufenden Kampagne. Hinweis auf aktuelle Themen der Dienststelle.
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Stadt Nürnberg - Bauhof 9 - 90402 Nürnberg Stadt Nümberg 0 Planungs- und Baureferat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg
Planungs- und Baursterent Sfiektive CO,-Reduktionsstrategien und Entkarbonisierung Daniei F, Uirich Ihr Antrag A116/21 vom 28.07.2021 beruismäßiger Stadirat Unser Zeichen Ref. Yı
Bauhot& Sehr geehrte Damen und Herren, 90402 Nürnberg Zimmer-Nr. 302 die für das Stadigebiei Nürnberg bestellten bevollmächtigten Bezirks- Tel: 08 1172314800 schomsteinfeger unterstehen der Aufsicht der Bauordnungsbehörde der Fax 09 111231-56.30 Stadt Nürnberg. Diese beschränkt sich aber im Wesentlichen auf formale Punkte, wie Kehrbezirksüberprüfungen mit Kontrolle der Kehrbücher, und ret.vi@stedt nuernberg.de die Funktion einer Verwaltungsbehörde (Verschaffung von Zugang zu Nut- www. baureferat.nuemberg.de zungseinheiten, zwangsweise Durchführung von fälligen Schornsteinfeger- Sprechzeiten: arbeiten, Beitreibung offener Gebühren, usw.). Termin nach telefonischer Vereinbarung Seit 2008 sind Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung (also auch Feuerstätten) grundsätzlich verfahrensfrei, d. h. sie benötigen keine Baugenehmigung mehr. Der Gesetzgeber konnte sie im Rahmen der Deregu- U Ö - ff B e s n h t n l - i L ch i e n i V e e 1 r , k 1 e 1 h , r 2 sm , i 2 t 1 t . e 3 l : lierung verfahrensfrei stelien, weil die bauordnungsrechtlichen Anforderun- Haltestelle Hauptbahnhof gen auf andere Weise gewahrt werden; so dürfen z. B. Feuerstätien erst in Straßenbahn-Linie 5, 8,9 Beirieb genommen werden, wenn der bevollmächtigte Bezirksschornstein- Halizstelle Hauptbahnhof feger die Tauglichkeit und die sichere Benutzbarkeit der Abgasanlagen be- Streßenbehn-Linie 8 scheinigt hat. Haltestelle Marientor Bus-Linie 43,44 Die Bauordnungsbehörde verfügt über keine aktuellen Informationen über Haltestelle Hauptbahnhof den vorhandenen Bestand, Leistung oder Art der verwendeten Brennstoffe von Feuerstätten. Sparkasse Nümberg BLZ 760 50191 Eine Ermittlung der gewünschten Daten wäre wohl über die Schornsteinfe- Kto.-Nr. 1010941 gerinnung gegen Kostenerstattung denkbar. Hierbei muss aber darauf hin- {BAN: DESD780501010001010941 gewiesen werden, dass der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz ‚Swift (BIC): SSKNDETIXRX in vergleichbaren Fällen bei einer Datenübermittlung ohne konkrete Rechtsgrundlage (eiwa in einem Kiimaschutzgssetz) grundiegende Probleme gesehen hat.
Vorhander: Anlagen in städtischen Immobilien, die bereits ans Fernwärme- Sehe Zvon2 netz oder andere nachhaltige Anlagen angeschlossen sind, werden nicht auf fossile Brennstoffe umgestellt.
Mit freundlichen Grüßen
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Stadtbaumeister
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BÜNDNIS9O
DIE GRÜNEN
FRAKTION B' OOIDIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 80409 NÜRNBERG. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Nümberg Anden Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathaus R . j; Du u VergA \ Tel: (0911) 231-5091 90403 Nürnberg .. ; OBERBÜRGERMEIST | Fax: 0911) 231-2830 . Ä u t| 28. /uLı 2021 ! gruene@stadt.nuernberg.de
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- Bus: Linie 36, 46,47 (Rathaus)
U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)
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Nürnberg, 28. Juli 2021
Effektive CO.-Reduktionsstrategien und Entkarbonisierung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, während der turnusmäßigen Feuerstättenschau, der per Gesetz vorgeschriebenen Begutachtung von Feuerstätten in einem Gebäude, besichtigen Bezirksschornsteinfeger sämtliche Wärmeerzeuger. Neben der Betriebs- und Brandsicherheit steht dabei vor allem der Umweltschutz im Mittelpunkt, indem die Anlagen insbesondere auf Schadstoff-Emissionen bewertet werden. Die gewonnenen Daten aus der Feuerstättenschau ermöglichen eine energetische Systemanatyse hinsichtlich von CO,-Emissionen. Auf Basis dieser Ergebnisse lassen sich dann nachhaltige und effektive Reduktionsstrategien zur Entkarbonisierung verfolgen.
Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag: » Als das zuständige Aufsichtsorgan für das Schornsteinfegerwesen berichtet und bewertet die Bauordnungsbehörde über die Veränderungen innerhalb der vergangenen drei Jahre bei j allen Anlagen ab 50 KW (zumeist Mehrfamnitienhäuser) in Nürnberger Immobilien (städtisch und privat), die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden. ® Die Bauordnungsbehörde erstellt zusätzlich eine stadtteilbezogene Übersicht,
Die Bauordnungsbehörde prüft zudem die Genehmigung, wenn vorhandene Anlagen in städtischen Immobilien über 50 KW, die bereits ans Fernwärmenetz oder andere nachhaltige Anlagen angeschlossen sind, auf fossile Brennstoffe umgestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
ULSIH-
Cengiz Sahin Marc Schüller Stadtrat stv. Fraktionsvorsitzender