Berichtsvorlage BoB/003/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 27.01.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Effektive CO2-Reduktionsstrategien und Entkarbonisierung
Anlagen: Bericht Antrag Bündnis90_DIE_GRÜNEN_vom_ 28.07.2021_ und_ Antwortschreiben Ref.VI Erhebungen_des_Bayerischen_Kaminkehrerhandwerks_2018 Erhebungen_des_Bayerischen_Kaminkehrerhandwerks_2019 Erhebungen_des_Bayerischen_Kaminkehrerhandwerks_2020
Bericht:
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN soll die Bauordnungsbehörde als das zuständige Aufsichtsorgan für das Schornsteinfegerwesen über die Veränderungen innerhalb der vergangenen 3 Jahre bei allen Anlagen ab 50 KW (zumeist Mehrfamilienhäuser) in Nürnberger Immobilien (städtisch und privat), die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden berichten, eine stadtteilbezogene Übersicht hierzu erstellen und die Genehmigungen prüfen, wenn vorhandene Anlagen in städtischen Immobilien über 50 KW, die bereits ans Fernwärmenetz oder andere nachhaltige Anlagen angeschlossen sind, auf fossile Brennstoffe umgestellt werden.
Seit 2008 sind Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung (also auch Feuerstätten) grundsätzlich verfahrensfrei, d.h. sie benötigen keine Baugenehmigung mehr. Die Bauordnungsbehörde verfügt über keine eigenen Informationen über den vorhandenen Bestand, Leistung oder Art der verwendeten Brennstoffe von Feuerstätten.
Auf den ausführlichen Bericht wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: