Beschlussvorlage Ref.I/II/063/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Personal- und Organisationsausschuss 25.01.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Einrichtung einer Außenstelle der Meldebehörde auf „The Q„
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021
und
Aktueller Planstand von „TheQ“
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.07.2021
Anlagen: Anlage 1_Sachverhalt Anlage 2_Grundriss EG Foyer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.07.2021
Sachverhalt (kurz):
Die beiliegenden Anträge werden in der Sachverhaltsdarstellung beantwortet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die finanziellen Auswirkungen der Umplanung bzw. der Zusatzplanung und des Zusatzaufwandes im späteren Betrieb sind Stand heute noch nicht absehbar.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/063/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Vorlage wurde mit BDR abgestimmt bzw. Sachverhalt wurde von BDR erarbeitet.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
BDR
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/063/2022
Beschlussvorschlag:
Die Einrichtung einer Außenstelle der Ausweis-, Pass- und Meldebehörde (BAM/1) wird zunächst mit vier Serviceplätzen in den laufenden Planungen für „TheQ“ berücksichtigt. Sollten sich an den aktuellen Planungen für TheQ Änderungen ergeben, die die Einrichtung einer vollwertigen Außenstelle für das Meldewesen ermöglichen, wird dies geprüft.
Die zusätzliche erforderliche Personalkapazität wird in das Stellenschaffungsverfahren zum Haushalt 2024 eingebracht.
Der dargestellte Planungsstand von „TheQ“ hat zur Kenntnis gedient