NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES PERSONAL- UND
ORGANISATIONSAUSSCHUSSES
Sitzungsdatum: Dienstag, 25.01.2022 Beginn: 15:00 Uhr Ende 16:03 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Vogel, Christian Bürgermeister
Ausschussmitglieder
Betz, Florian Brehm, Thorsten Eichelsdörfer, Daniela Gehrke, Jan Heimbucher, Otto, Dr. Keller, Natalie Krestel, Klaus-Rudolf Krieglstein, Andreas Lörincz, Reka Penzkofer-Röhrl, Gabriele Schuh, Konrad Yilmaz, Yasemin
1. Stellvertreter
Heinemann, Rita Vertretung für Frau Claudia Bälz
2. Stellvertreter
Scherzer, Uwe Vertretung für Herrn Maik Pflaum
Referenten
Riedel, Harald
Schriftführerin
Eberl, Luisa
Verwaltung
Abt, Adalbert Gesamtpersonalrat Körber, Fabian Leiter des Gesamtpersonalrats Kuch, Olaf Direktor für Bürgerservice, Digitales und Recht Trommer, Michael Stellvertretende Personalamtsleitung Schouten, Hedwig Gleichstellungsbeauftragte Burkhardt, Zita Gesamtschwerbehindertenvertretung
Weitere Anwesende: Herr Knabel Leiter des Amtes für Digitalisierung und Prozessorganisation Herr Schramm Leiter der Zentralen Steuerung Flächenmanagement und Projektkoordination Frau Hiemer Gleichstellungsstelle Herr Schweikl Mitarbeiter beim Amt für Digitalisierung und Prozessorganisation Herr Schlesinger Stadtrat der AfD
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Bälz, Claudia Groh, Gerhard Pflaum, Maik
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Konzeptpapier "Aktivitätsbasiertes Bürokonzept"
2. Einrichtung einer Außenstelle der Meldebehörde auf „The Q“
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021
und
Aktueller Planstand von „TheQ“ hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.07.2021
3. Ergebnisse des Projekts Digitalisierungscheck
Beschlussvorschlag zur stadtweiten Umsetzung
- Beurlaubung zur beruflichen Weiterqualifizierung bzw. zum Studium für Tarifbeschäftigte nach § 28 TVöD
5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2021, öffentlicher Teil
- Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 15:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Personal- und Organisationsausschusses fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
| 1. | Konzeptpapier "Aktivitätsbasiertes Bürokonzept" |
|---|
Herr Riedel (Personalreferent): 00:00:30
StR. Herr Krieglstein: 00:18:45
StRin. Frau Yilmaz: 00:23:16
StR. Herr Gehrke: 00:27:35
Herr Riedel (Personalreferent): 00:31:21
Beschluss:
Bei allen künftigen Umbau-, Neubau- sowie Umzugsmaßnahmen wird das Aktivitätsbasierte Bürokonzept berücksichtigt und soweit wie möglich umgesetzt.
Mehrheitlich beschlossen
Ja 13 Nein 1 Anwesend 14
Einrichtung einer Außenstelle der Meldebehörde auf „The Q“
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021
und
Aktueller Planstand von „TheQ“
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.07.2021
Herr Riedel (Personalreferent): 00:32:27
StR. Herr Brehm 00:33:56
StR. Herr Krieglstein 00:35:32
StRin. Frau Lörincz: 00:36:41
StRin. Frau Penzkofer-Röhrl: 00:40:27
StRin. Frau Heinemann: 00:42:44
Herr Kuch (Direktor für Bürgerservice, Digitales und Recht): 00:44:16
StRin. Frau Lörincz: 00:47:34
Herr Kuch (Direktor für Bürgerservice, Digitales und Recht): 00:47:52
Herr Riedel (Personalreferent): 00:48:14
StRin. Frau Lörincz: 00:48:21
Herr Riedel (Personalreferent): 00:48:37
Beschluss:
Die Einrichtung einer Außenstelle der Ausweis-, Pass- und Meldebehörde (BAM/1) wird zunächst mit vier Serviceplätzen in den laufenden Planungen für „TheQ“ berücksichtigt. Sollten sich an den aktuellen Planungen für TheQ Änderungen ergeben, die die Einrichtung einer vollwertigen Außenstelle für das Meldewesen ermöglichen, wird dies geprüft.
Die zusätzliche erforderliche Personalkapazität wird in das Stellenschaffungsverfahren zum Haushalt 2024 eingebracht.
Der dargestellte Planungsstand von „TheQ“ hat zur Kenntnis gedient
Mehrheitlich beschlossen
Ja 13 Nein 1 Anwesend 14
Ergebnisse des Projekts Digitalisierungscheck
Beschlussvorschlag zur stadtweiten Umsetzung
Herr Kuch (Direktor für Bürgerservice, Digitales und Recht 00:49:12
Herr Knabel (Leiter des Amtes für Digitalisierung und Prozessorganisation) 00:49:31
StRin. Frau Lörincz: 00:54:05
StR. Herr Krestel: 00:55:50
StR. Herr Brehm: 00:56:59
Herr Knabel (Leiter des Amtes für Digitalisierung und Prozessorganisation) 00:57:59
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt: 1. unter Federführung von DiP und Mitwirkung zu beteiligender Dienststellen und Geschäftsbereiche die städtischen Regelungen auf unnötige Formvorschriften hin zu untersuchen und nach Möglichkeit zu vermeiden, 2. die städtischen Regelungen durch eine eindeutige Abgrenzung der Bedeutung des Wortes „schriftlich“ nachvollziehbarer zu gestalten sowie 3. ein Prüfschema zu implementieren, um künftig unnötige Formvorschriften in städtischen Regelungen auszuschließen.
Mehrheitlich beschlossen
Ja 13 Nein 1 Anwesend 14
Beurlaubung zur beruflichen Weiterqualifizierung bzw. zum Studium für
Tarifbeschäftigte nach § 28 TVöD
Herr Riedel (Personalreferent): 01:02:14
Der Bericht dient der Kenntnis
| 5. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2021, öffentlicher Teil |
|---|
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2021 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses ist hiermit geschlossen.
Christian Vogel Harald Riedel Luisa Eberl 3. Bürgermeister Personalreferent Schriftführung