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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (20.01.2022)

Bericht

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CSU-Stadtratsfraktion Boxdorf Stadtplanungsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage Stpl/068/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 20.01.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Boxdorf Mitte Wettbewerb

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Bebauung in Boxdorf vom 11.10.2021

Anlagen: Antrag CSU Bebauung in Boxdorf 11.10.2021 Bericht

Bericht: Die Flurstücke, auf denen sich der Boxdorfer Kirchweihplatz befindet sowie weitere daran angrenzende Flurstücke wurden vom Projektentwickler Alpha Gruppe gekauft. Der Investor plant, dort Wohnen und ergänzende Nutzungen zu realisieren. Ein konkretes städtebauliches Konzept liegt der Stadt noch nicht vor. Der Erhalt des Boxdorfer Kirchweihplatzes ist jedoch eine wichtige städtebauliche Vorgabe für dieses Konzept.

Die Alpha Gruppe will Anfang 2022 zu einem städtebaulichen Wettbewerb mit hochbaulichem Realisierungsteil einladen. 12 Teams der Fachrichtung Architektur/Stadtplanung werden zusammen mit Landschaftsplanungsbüros das Thema bearbeiten. Dabei sollen die Ergebnisse der städtischen Bedarfsabfrage ebenso einfließen wie die Anregungen aus der Bürgerschaft.

Über das Ergebnis des Wettbewerbs soll im Stadtplanungsausschuss berichtet werden.

Das bestehende Bauplanungsrecht beurteilt sich in Teilen nach § 34 BauGB (ungeplanter Innenbereich) und in Teilen nach § 35 BauGB (Außenbereich). Je nach Wettbewerbsergebnis wird das Planungsrecht angepasst.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Wettbewerb soll die Grundlage für die weitere Entwicklung schaffen. Erst wenn Konzepte vorliegen, können auch Kosten genannt werden.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Durchführung des Wettbewerbs selbst hat noch keine Genderrelevanz. In den weiteren Planungsschritten wird die Frage erneut geprüft.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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