Beschlussvorlage Vpl/076/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.01.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Siedlerstraße zwischen Haselnußweg und Sportplatz
Anlagen: Plan Siedlerstraße
Sachverhalt (kurz):
In der Siedlerstraße zwischen dem Haselnußweg und dem Zugang zum Sportplatz existiert nördlich der Straße entlang der Bebauung kein ausgebauter Gehweg. Seit Jahren beschweren sich die Anwohner über den nicht befestigten Streifen. Kraftfahrzeuge werden ungeordnet dort geparkt.
Der Servicebetrieb öffentlicher Raum möchte im Jahr 2022 hier einen Gehweg und einen Längsparkstreifen anlegen. Aufgrund vorhandener Sparten sind Baumpflanzungen leider nicht möglich. Zur besseren Erreichbarkeit des stark frequentierten Weges zum Tiergarten soll in der Siedlerstraße in Höhe der Einmündung Haselnußweg eine Fußgängerschutzinsel eingebaut werden.
Für den Ausbau des Gehweges und des Längsparksteifens fallen Kosten in Höhe von ca. 420.000 Euro an. Die Maßnahme wird aus dem Ansatz der KAG-Pauschale (P5413900000U) finanziert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 420.000 € Folgekosten 800 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 420.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: P5413900000U (KAG-Pauschale)
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Anlage eines Gehweges und den Einbau einer Fußgängerschutzinsel verbessert sich die fußläufige Erschließung auch für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Siedlerstraße zwischen Haselnußweg und Sportplatz gemäß dem Straßenplan Nr. 2.2368.2.1 vom 16.03.2021 mit letzter Änderung vom 22.11.2021.