Haushaltssperre

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Bericht

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Verkehrsausschuss Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Vpl/078/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 20.01.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer*innen im Nürnberger Norden

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 30.01.2020

Bericht:

Mit Antrag vom 30.Januar 2020 fordert die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Verwaltung auf, die Sicherheit für Radfahrende im Nürnberger Norden zu erhöhen. Explizit werden drei Kreuzungen genannt: Rieterstraße/Bucherstraße; Juvenellstraße/Harrichstraße/Kleinreuther Weg und Nordring/Kleinreuther Weg. Die Kreuzungen Juvenellstraße/Harrichstraße/Kleinreuther Weg und Nordring/Kleinreuther Weg sollen im Zuge des Ausbaus der Radschnellverbindung nach Erlangen umgebaut werden. Planungen hierfür liegen zum Teil bereits vor. Für die dritte Kreuzung Rieterstraße/Bucher Straße gibt es erste Entwürfe für einen aufgeweiteten Fahrradaufstellstreifen, die im Rahmen des weiteren Planungsprozesses noch einer detaillierten Prüfung bedürfen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/078/2021

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/078/2021

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