Beschlussvorlage Ref.IV/046/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 17.12.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Umsetzung des bayerischen Förderprogramms
"gemeinsam.Brücken.bauen" an den kommunalen Schulen
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 30.09.2021
Anlagen: Antrag_Corona-Schulzeit_Grüne Entscheidungsvorlage Anlage 1_Stundenübersicht Anlage 2_Zusammenfassung des Projektes "Gemeinsam Brücken bauen" durch das Staatliche Schulamt in der Stadt Nürnberg
Sachverhalt (kurz):
Die Verwaltung zeigt das städtische Unterstützungsprogramm im Zeitraum Pfingstferien 2021 bis einschließlich Sommerferien 2021 (Phasen 1 und 2) zur Bewältigung der Defizite durch die "Corona-Beschulung" an kommunalen Schulen auf. Sie berichtet über die Maßgaben des zwischenzeitlich für die kommunalen Schulen ebenfalls aufgelegten staatlichen Förderprogramms "gemeinsam.Brücken.bauen" für die sogenannten Sommerschulen (Phase 2) sowie die Planungen im Schuljahr 2021/2022 (Phase 3). Ebenfalls berichtet das Staatliche Schulamt in der Stadt Nürnberg über ihre Erfahrungen mit der Sommerschule (Phase 2) sowie die Planungen im Schuljahr 2021/22 (Phase 3).
Im Zuge des Vollzugs "gemeinsam.Brücken.bauen" (Phasen 2 und 3) zeigen sich Diskrepanzen in den Rahmenkonzepten für staatliche und kommunale Schulen hinsichtlich der Zuwendungsfähigkeit von Tutoreneinsätzen (keine Bezuschussung für kommunale Schulen). Die Verwaltung bittet auf Grund der pädagogischen Wichtigkeit von schülerseitigen und schülerbezogenenen Unterstützungsmaßnahmen, den Verfügungsrahmen über insgesamt 200.000 Euro gemäß Beschlusslage des Jugendhilfe- und Schulausschusses vom 17.06.2021 für Tutoreneinsätze an kommunalen Schulen für Phase 3 zu öffnen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 118.140 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 118.140 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Die Konkretisierung dieser Kalkulation erfolgt im Vollzug in Zusammenarbeit mit PA und Stk.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es ist keine Diversity-Relevanz erkennbar.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.V/J
Ref. I/II Stk
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung bittet auf Grund der pädagogischen Wichtigkeit von schülerseitigen und schülerbezogenen Unterstützungsmaßnahmen, die Beschlusslage des Schulausschusses im Jugendhilfe- und Schulausschuss vom 17.06.2021 im Rahmen der Gesamtdeckung von 200.000 Euro für Tutoreneinsätze an kommunalen Schulen für Phase 3 zu öffnen. Im Rahmen der stadtseitig zu finanzierenden Phase 1 sind Kosten in Höhe von insgesamt 5.500 Euro angefallen. Die Zurechnung des städtischen Tutorenprogramms für Phase 2 beträgt bei maximaler Inanspruchnahme (Kosten werden bis Mitte Dezember 2021 durch die städtische Personalabrechnung scharf gestellt) ausgehend von maximal möglichen Aufwandsentschädigungen beim Amt für Allgemeinbildende Schulen bis zu 4.620 Euro (33 Tutoren * 70 Euro / Monat * 2 Monate) und beim Amt für Berufliche Schulen bis zu 560 Euro (4 Tutoren * 70 Euro / Monat * 2 Monate). Für die laufende Phase 3 werden bei voller Umsetzung beim Amt für Allgemeinbildende Schulen bis zu 51.100 Euro (73 Tutoren * 70 Euro / Monat * 10 Monate) und beim Amt für Berufliche Schulen bis zu 46.200 Euro (66 Tutoren * 70 Euro / Monat * 10 Monate) erwartet. Somit würden im Rahmen der insgesamt bereit gestellten städtischen 200.000 Euro zur Verfügung gestellten Mittel bis zu 118.140 Euro bis zum Schuljahresende 2021/2022 abgeflossen sein.