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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (09.12.2021)

Bericht

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Stadtplanungsausschuss Fürther Straße Höfen Verkehr & Mobilität Digitalisierung & Verwaltung Kultur, Sport & Freizeit

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Berichtsvorlage Stpl/063/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 09.12.2021 öffentlich Bericht

Betreff: Nürnbergs Ferner Westen: Größeren Fokus auf die Entwicklung in Leyh, Höfen, Großreuth

legen

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2019

Anlagen: Antrag_Entwicklung Nürnberger Westen_Die Grünen Bericht: „Nürnbergs Ferner Westen: Größeren Fokus auf die Entwicklung in Leyh, Höfen, Großreuth legen„ Übersichtskarte mit Siedlungsstruktur (Stand: 11/2021) Grünstruktur - Bestand und Planung (Stand: 11/2021) Verkehrsinfrastruktur - Bestand und Planung (Stand: 11/2021) soziale Infrastruktur - Bestand und Planung (Stand: 11/2021)

Bericht: Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung um Bericht über:

Kapazitäten für den ÖPNV im „Fernen Westen“.

Hintergrund des Antrags ist die Annahme, dass im Nürnberger Westen nur ein bestimmter Teil (rund um die Fürther Straße) von städtebaulichen und verkehrsplanerischen Maßnahmen profitiere und dem Bereich der o.g. Stadtteile (im Kern Nürnberg westlich des Frankenschnellwegs) zu wenig Beachtung zukomme. Weiterhin wird davon ausgegangen, dass der „Ferne Westen“ mit Infrastruktur (ÖPNV, Soziales, Einkaufen etc.) und Grünflächen unterversorgt sei.

Die Verwaltung hat den „Fernen Westen“ hinsichtlich der im Antrag genannten Maßgaben untersucht. Insbesondere laufende Planungen und deren Auswirkungen auf die infrastrukturelle Versorgung, aber auch bestehende Strukturen sowie Einrichtungen wurden untersucht und im angehängten Bericht sowie in den begleitenden Karten dargestellt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um eine Darstellung von Bestand und gleichstellungsorientierter Planungen mit Angebot für verschiedene Gruppen und Alltagssituationen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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