Bericht

Berichtsvorlage Ref.VII/015/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 09.12.2021 öffentlich Bericht

Betreff:

Mobiles bzw. temporäres Grün auf dem Wochenmarkt Hauptmarkt

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2021

Anlagen: Antrag_CSU_20210503 Sachverhalt

Bericht:

Das Projekt „Mobiles Grün Wochenmarkt Hauptmarkt“ ist im Förderprogramm „Sonderfonds Innenstädte beleben“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr angemeldet und vorab grundsätzlich genehmigt, so dass darüber 80 % der Kosten gedeckt sind.

Das Marktamt kann dabei auf dem Wochenmarkt Hauptmarkt mobiles Grün in Kombination mit bereits bestehenden Sitzgelegenheiten im Aufenthaltsbereich im Zentrum des Wochenmarkts platzieren. Bei anderweitiger Belegung des Hauptmarkts (z.B. bei Spezialmärkten oder sonstigen Veranstaltungen) kann das mobile Grün vom Hauptmarkt entfernt und anschließend wieder dorthin gebracht werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 10.400 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Gesamtkosten des Projekts 52.000 €, über das Förderprogramm „Sonderfonds Innenstädte beleben“ können 41.600 € gefördert werden. Städtischer Eigenanteil i. H. v. 10.400 € bei StK angemeldet

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Einkaufsmöglichkeiten am Hauptmarkt ergänzen die fußläufige Nahversorgung und eröffnen insbesondere für Menschen mit Behinderung, ältere Menschen und Familien mit Kindern Teilhabemöglichkeiten.