Niederschrift
über die
Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 16.06.2005 im Anschluss an die um 9.00 Uhr beginnende Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Förther
Anwesend: SRD Dr. Frommer
Stadrätin Bär Stadtrat Bielmeier Stadträtin Bungartz Stadtratin Heinemann Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadträtin Rauch
Stadträtin Arabackyj Stadträtin Limbacher Stadtrat Lunz Stadträtin Schwarz Stadtrat Wöürffel Stadtrat Ziegler
Stadträtin Seer
Beginn: 10.40 Uhr
Ende: 11.30 Uhr
Schriftführerin: Bethge
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Herr Bürgermeister Förther eröffnet die Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die Teilnehmer/innen. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig.
Öffentlicher Teil:
TOP 1 TBC-Umgebungsuntersuchungen an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander- Universität Erlangen - Nürnberg
Herr Dr, Frrommer 00:33:00 informiert über den derzeitigen Stand zu obiger Thematik.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 00:01:55 dankt Gh für den schnellen Einsatz.
Frau Stadträtin Seer 00:02:22 fragt nach, ob die 2. Umgebungsuntersuchung bereits durchgeführt wurde. Sie gibt die Anregung, dass es evtl. günstiger gewesen wäre, die Informationsveranstaltung schon vor Bekannt werden durch die Medien anzusetzen.
Frau Dr. Büttner 00:03:33 erklärt, dass zur Zeit die 2. Umgebungsuntersuchung läuft und erläutert den betroffenen Personenkreis. Bis jetzt wurde kein zweiter Fall gefunden.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 2 Integrierte Infektionsschutzarbeit bei Gh
Herr Dr. Beier 00:04:24 berichtet über die organisatorisch — konzeptionellen Veränderungen im Bereich Infektionsschutz, die zur Zusammenlegung der Sachgebiete STI und AIDS- Beratung zu einer gemeinsamen Beratungsstelle führen sollen.
Herr Stadtrat Lunz 00:09:00 Das neue Infektionsschutzgesetz vereinfacht die Umsetzung der Aufgaben. Er hinterfragt, wie bei einer Zusammenlegung und Stundenersparmis die Qualität der Beratung erhalten bleiben kann und inwieweit durch die dringend erforderlichen Aufgaben im allgemeinen Infektionsschutz, insbesondere durch die Vorbereitung besonderer Gefahrenlagen (Katastrophenschutz usw.), die Erfüllung der anderen Aufgaben beeinträchtigt wird.
Frau Stadträtin Seer 00:11:35 hält es für wichtig, durch die Zusammenlegung der Beratungsstellen Beratung aus einer Hand zu bekommen. Die Prävention sollte vorangetrieben werden.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 00:13:00 schliesst sich den Vorrednern an.
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Herr Dr. Frommer 00:13:17 weist darauf hin, dass im Bereich Katastrophenschutz der Infektionsschutz organisiert sein muss. Die Reduzierung im Personalbereich wurde durch Konsolidierungsbeschlüsse auferlegt. Deshalb muss die Aufgabenerledigung mit dieser Kapazität bewältigt werden.
Herr Stadtrat Würffel = 00:15:17
bittet um Aufschlüsselung des Stellenplans, wieviele Mitarbeiter/innen mit welchen Funktionen in dem gemeinsamen Bereich arbeiten werden.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3 Gesundheitliche Auswirkungen von Feinstaub -
Frau Stadträtin Seer 00:16:03 begründet den Antrag.
Herr Dr. Frommer 00:17:05 verweist auf den vorzüglichen Bericht von Gh.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 00:18:15 dankt für den Bericht.
Herr Stadtrat Lunz 00:18:50
bedankt sich für die Klarheit des Berichts und fragt nach, was konkret gegen Feinstaub unternommen werden kann.
Frau Stadträtin Seer 00:20:22 spricht das Thema der Hintergrundbelastung an.
Herr Stadtrat Lunz 00:21:41 spricht die Problematik des Hausbrandes an, die auch in Zusammenhang mit der Partikelbelastung zu sehen ist.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
_ TOP4
Die städtische Arbeitsgruppe bug
Herr Dr. Frommer 00:24:24 erläutert die Arbeit der Arbeitsgruppe bug, lobt die hervorragenden Leistungen und verweist auf den Bericht.
Frau Sturm j 00:25:16 informiert über die Aufgaben der Arbeitsgruppe bug. Neu hinzugekommen sind die Untersuchungen von Trinkwasser. Für 2006 sind weitere Handlungsanwei-
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sungen und ein Innenraumlufthygiene-Projekt in Schulen in Zusammenarbeit mit dem Umweltpädagogischen Zentrum geplant.
Herr Dr. Helmbrecht 00:27:27 stellt die Zusammenarbeit von Ämtern und Arbeitsgruppen als sehr positiv heraus.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 5 Handlungsanweisungen und Bewertungsgrundlagen für den Umgang mit Schimmelschäden in Gebäuden der Stadt Nürnberg
Herr Dr. Frommer 00:28:35 verweist auf den Bericht.
Herr Stadtrat Lunz 00:29:18 erkundigt sich, ob eine generelleBegehung von städtischen Gebäuden gepiant ist und eine Nutzerinformation (Flyer, Anschreiben an Dienststellenleiter) angedacht ist.
Frau Stadträtin Seer 00:30:14 dankt für die gut aufbereitete, verständliche Handlungsanweisung. Sie regt an, diese Handlungsanweisung auch Privatpersonen zur Verfügung zu stellen.
Herr BM Förther 00:30:54 findet den Vorschlag gut und würde es begrüßen, diese Anweisung ins Internet
- zu stellen. Sinnvoll wäre es auch, dieses Papier dem Grund- und Hausbesitzer-
verein und dem Mieterverein zur Verfügung zu stellen.
Frau Sturm 00:32:54 Ein spezielles Untersuchungsprogramm gibt es nicht. Bei konkreten Beschwerden wird der Angelegenheit nachgegangen. Auch diese Thematik wird in das gemeinsame Programm mit dem Umweltpädagogischem Zentrum eingebracht.
“Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 6 Gesundheitslotse am Gesundheitsamt Nürnberg für russisch-sprechende Migranten/-innen
Herr Kellermann 00:34:16 stellt das Konzept des Gesundheitslotsen am Gesundheitsamt für russischsprechende Migranten/innen vor.
Frau Stadträtin Arabackyj 00:37:00 begrüßt dieses Projekt und stimmt dem Antrag zu.
Beschluss: einstimmig
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TOP 7 Lebensmittelüberwachung
Herr Dr. Frommer " 00:37:48 verweist auf den Bericht. Bei Fragen steht Herr Distler zur Verfügung.
Herr Stadtrat Lunz 00:39:24 bittet um Definition, was als Verstoss zu werten ist.
Herr Distler 00:41 :06 erläutert die verschiedenen Arten von Verstössen und den Umgang damit. Am häufigsten geht es um Hygiene, am zweithäufigsten um die Kennzeichnungspflicht.
Frau Stadträtin Seer 00:44:31 erkundigt sich, ob die Proben zielgerichtet oder routinemäßig gezogen werden.
Herr Stadtrat Würffel 00:44:53 fragt nach den Gründen, die eine Betriebsschließung erforderlich machten.
Herr BM Förther 00:45:20 schlägt eine Positivkennzeichnung von Betrieben vor.
Herr Distier 00:46:05 Vom Bay. Landesamt für Amt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wird ein halbjährlicher Probenplan erstellt. Außerdem werden bei aktuellen Themen Proben gezogen. Die Zusammenarbeit mit Gh läuft gut. Betriebsstillegungen erfolgten in drei Restaurants (Schankanlagen), darüber hinaus aufgrund hygienischer Mängel bei einer Bäckerei, Metzgerei und Pizzeria. Wegen schneller Veränderungen (z. B. Personalwechsel in einem Betrieb) ist es sehr schwierig eine Positivliste zu erstellen.
Herr Dr. Frommer 00:50:43 hält eine Positivliste nicht für sinnvoll. Die Zahl der Negativfälle ist sehr gering.
Herr Stadtrat Lunz bedankt sich für die Zusammenarbeit mit Frau Dr. Löhberg, die heute letzmalig am Ausschuss teilnimmt.
Herr Dr. Helmbrecht schliesst sich an.
Frau Dr. Löhberg verabschiedet sich und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
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TOP 8 Niederschrift über die 5.Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 08.12.2004 (öffentlicher Teil)
Beschluss: einstimmig angenommen
Der Vorsitzende:
Die Schriftführerin:
Betty
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