Beschlussvorlage Vpl/068/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 09.12.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radwegerückenschluss Brunn
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 8.02.2021
Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.02.2021 Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Planentwurf Variante 2
Sachverhalt (kurz):
Mit Antrag vom 8. Februar 2021 beantragt die SPD-Stadtratsfraktion einen Radwegelückenschluss zwischen Fischbach und Brunn. Dazu werden drei Varianten für eine mögliche Führung des Radverkehrs am Ortsausgang von Fischbach zur Prüfung vorgeschlagen. Außerdem wird beantragt, die konzipierte Radvorrangroute vom Altstadtring nach Fischbach, die derzeit am östlichen Ortsaugang von Fischbach endet, weiter bis nach Brunn zu verlängern.
Angesichts des derzeit eher geringen Radverkehrsaufkommens auf der Route nach Brunn ist eine Verlängerung der Radvorrangroute, mit der dann ein besonders hoher Standard bezüglich Wegebreiten und Oberflächenbeschaffenheit der Radverkehrsinfrastruktur hergestellt werden müsste, kaum zu rechtfertigen. Ein Lückenschluss im Radwegenetz nach Brunn wäre aber dennoch wünschenswert und verkehrlich sinnvoll und sollte auch unabhängig von der Umsetzung des Radvorrangroutennetzes weiterverfolgt werden. Mit Zustimmung der Stadtrates wird sich die Verwaltung daher für einen Lückenschluss auf Basis der Variante 2 mit einem Zweirichtungsradweg entlang der Kreisstraße LAU 13 beim zuständigen Landratsamt Nürnberger Land einsetzen und die Verhandlungen für eine zeitnahe Umsetzung dieser Maßnahme - ggf. als vorgezogene Maßnahme des zweiten Bauabschnittes der geplanten Radwegeverbindung zwischen Altdorf und Fischbach - aufnehmen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es gibt keine Hinweise, dass durch die Ausweisung von Radverkehrsinfrastruktur besondere, gruppenspezifische Nachteile entstehen. Für Radfahrende ergeben sich positive Effekte.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, sich beim zuständigen Landratsamt Nürnberger Land für eine Priorisierung des Radwegelückenschlusses nach Brunn auf Basis der im Übersichtsplan dargestellten Variante 2 entlang der Kreisstraße LAU 13 einzusetzen und entsprechende Verhandlungen aufzunehmen.