Beschlussvorlage Ref.III/017/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 08.12.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Vorbeugender Hochwasserschutz in Nürnberg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.07.2021
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.08.2021
Anlagen: Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 19.07.2021 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2021 Sachverhalt Karte Gewässer mit hoher Priorität für den Hochwasserschutz Prioritätenliste Zeitplan Festsetzung Überschwemmungsgebiete Zeitplan Hochwasserschutzmaßnahmen
Sachverhalt (kurz):
Hochwasservorsorge ist in Nürnberg noch immer ein wichtiges Thema. Das Konzept zum Vorbeugenden Hochwasserschutz in Nürnberg wird konsequent weiterentwickelt. Die abgestufte Vorgehensweise wird erläutert.
Ein entsprechender Beschluss wird begehrt.
Einzelaspekte der Anträge der Stadtratsfraktionen von CSU (19.07.2021) und Bündnis 90 / Die Grünen (09.08.2021) können damit behandelt werden. Zu weiteren Aspekten z.B. bzgl. Starkregen-Management wird an anderer Stelle berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 7.323.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 7.323.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die erforderlichen Mittel sind bzw. werden jeweils seitens SÖR in den BIC/MIP-Prozess eingespeist. Die bisher bekannten Kosten in Höhe von rd. 7,323 Mio. EUR sind bereits im MIP aufgenommen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Vorbeugende Maßnahmen und Informationen an die Bürger*innen, Betriebe etc. sind für alle Beteiligten wichtig.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
3. BM/SÖR
Ref. VI
Staatliches Wasserwirtschaftsamt
Beschlussvorschlag:
Dem im Sachverhalt beschriebenen weiteren Vorgehen wird grundsätzlich zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt:
- aufgrund der Ergebnisse der Überschwemmungsgebietsermittlung für das Gesamtgewässer
Wetzendorfer Landgraben ein Hochwasserschutzkonzept zu erstellen. Die Federführung liegt hier bei SÖR, mit Unterstützung von UwA. Die Konzeption ist eng mit der Bauleitplanung (Stpl) abzustimmen.
- die resultierenden Einzelmaßnahmen aus den Konzepten Fischbach/ Goldbach und
Wetzendorfer Landgraben zusammen mit den bisherigen Hochwasserschutzmaßnahmen zu priorisieren und weiter auszuarbeiten (siehe Prioritätenliste und Zeitpläne).
-
die weiteren Planungen von SÖR für den Hochwasserschutz zu unterstützen.
-
die für die erforderlichen Maßnahmen notwendigen finanziellen und personellen Mittel
geeignet anzumelden (Personalbedarfsbemessung, BIC/MIP).