Beschlussvorlage ASN/028/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 08.12.2021 öffentlich Beschluss
Nürnberg (ASN)
Betreff:
Errichtung eines Wertstoffhofs (WSH) an der Uffenheimer Straße
Sachverhalt (kurz):
Mit Beschluss vom 27.02.2019 hat der Stadtrat die anderweitige Nutzung der bisherigen Wertstoffhoffläche Am Pferdemarkt 23 (zugunsten des geplanten Neubaus der Betriebszentrale von SÖR) und die Verlagerung des dortigen WSH in die Uffenheimer Straße festgelegt.
Dem Wertstoffhof im Stadtwesten kommt dabei, aufgrund seines großen „Einzugsgebiets“ für etwa 160.000 Einwohner/innen, eine besondere Bedeutung zu. Die Fläche in einer Größenordnung von ca. 1 ha an der Uffenheimer Straße befindet sich in städtischem Eigentum und ist unbebaut. Der Planungsumgriff erfasst folgende Flurstücke: Flächen zur Gänze: Fl.Nr. 346 und Fl.Nr. 349 sowie Teilfläche zur Fl.Nr.344, Gemarkung Großreuth bei Schweinau, 90431 Nürnberg. Die in der Vorlage zur Sitzung des Stadtrats am 27.02.2019 beschriebenen vermögensrechtlichen Vorgänge zum "Grundstückstausch" sind noch nicht vollzogen.
Durch besondere Anlagen und Einrichtungen und die besondere bauliche Gestaltung soll die Qualität des WSH, sowohl im Hinblick auf die demografische Entwicklung (Versatzebenen zur Einwurfserleichterung, z.B. für mobilitätseingeschränkte Personen, konsequente Trennung zwischen Besuchs- und Betriebsverkehr), als auch unter besonderer Berücksichtigung der Förderung der Abfallvermeidung durch Wiederverwendung (Einrichtung eines "Repair-Cafes") zukunftsfähig gemacht werden. Dabei wurde auch berücksichtigt, den WSH klimaneutral und bilanziell energieautark zu gestalten, d.h. die zum Betrieb des WSH benötigte Energie (Heizung/Warmwasser, Betriebsstrom, Ladestation für Elektro-Kfz, etc.) wird durch ausreichend dimensionierte PV- Anlagen mit Pufferspeicher (für "dunkle Stunden") generiert.
Die beiliegende Sachverhaltsdarstellung befasst sich mit dem aktuellen Planungsstand (Abschluss der Vorplanung), beschreibt die notwendigen Baumaßnahmen und gibt Auskunft über die voraussichtlichen Baukosten. Die voraussichtlichen Baukosten (Gesamtkosten inkl. der Baunebenkosten) belaufen sich auf 18.400.000 €. In der Baukostenschätzung sind Teuerungen gemäß Baupreisindizies für das Jahr 2023 (differenziert prognostiziert für die Lose "Tiefbau", "Hochbau" und "Technische Gebäudeausstattung") berücksichtigt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 18.400.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 18.400.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Wirtschaftsplan ASN -Vermögensplan
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja die Grundstücks-Bebauungsangelegenheit hat keine Diversity-Relevanz
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss ASN beschließt auf Grundlage der vorliegenden Sachverhaltsdarstellung die Errichtung eines Wertstoffhofs an der Uffenheimer Straße, 90431 Nürnberg, mit voraussichtlichen Bau-Gesamtkosten i.H.v. ca. 18.400.000 Mio. EURO.