Berichtsvorlage H/046/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 07.12.2021 öffentlich Bericht
Betreff:
Hochbau-Baupauschale 2021
hier: Sachstandsbericht
Anlagen: Gesamtübersicht Hochbau-Baupauschale 2021
Bericht:
Die Hochbau-Baupauschale wurde mit den Bau- und Vergabeausschüssen vom 26.05.2020 genehmigt. Aufgrund der pandemiebedingten Einnahmeausfälle musste im September 2020 für die Hochbau-Baupauschale 2021 ein überarbeiteter Entwurf dem BuV-Ausschuss vom 22.09.2020 vorgelegt werden.
Die Hochbau-Baupauschale 2021 enthält in der überarbeiteten Fassung insgesamt 34 Ansätze für Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 8.266.000 €. Pauschalansätze sind in der Hochbau-Baupauschale in 2021 nicht vorhanden.
Bis Ende 2021 werden 11 Maßnahmen fertiggestellt. In 2022 werden voraussichtlich 22 Maßnahmen abgeschlossen.
Damit bewegt sich die Anzahl der fertiggestellten Maßnahmen im ersten Ausführungsjahr der Hochbau-Baupauschale in etwa auf Vorjahresniveau. Die nach wie vor angespannte Marktlage führte zu einer steigenden Zahl von aufgehobenen Ausschreibungsverfahren, so dass die benötigten Bauleistungen ein zweites Mal ausgeschrieben werden mussten. In der Folge hat sich der eigentlich geplante Maßnahmebeginn erheblich verzögert. Einige Maßnahmen der Hochbau-Baupauschale können nur während der Ferien- bzw. Schließzeit der jeweiligen Einrichtung durchgeführt werden. Waren diese Termine aufgrund des späteren Baubeginns 2021 nicht mehr zu halten, muss auf die Ferien- bzw. Schließzeiten 2022 ausgewichen werden. Die Sanierung des Frauenhauses in der Großweidenmühlstraße 33 (lfd. Nr. 29) kann aufgrund des massiv gestiegenen Sanierungsbedarfs nicht mehr über die Hochbau-Baupauschale realisiert werden. Eine nachträgliche MIP-Anmeldung durch den Bedarfsträger ist erforderlich geworden.
Nach derzeitigen Stand können die Kosten bei fast allen Maßnahmen eingehalten werden. Lediglich bei drei Maßnahmen (lfd. Nrn. 5, 15, und 23) sind Kostensteigerungen von rund 286.000 € eingetreten. Bei einer weiteren Maßnahme (lfd. Nr. 17) kommt es ebenfalls zu Mehrkosten, deren Höhe im Augenblick ermittelt werden
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 8.266.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.455.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 6.811.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Rahmen der Planungen wurden alle relevanten Anforderungen angemessen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: