Berichtsvorlage SpS/006/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sportkommission 26.11.2021 öffentlich Bericht
Betreff:
Investitionszuschuss - neue Maßnahmen
Sachverhalt kurz:
Es wird über neu hinzugekommene Anträge auf Investitionszuschuss für vereinseigene Sportanlagen berichtet, die seit der letzten Sitzung der Sportkommission in die Förderung aus vorhandenem Etat bei SpS aufgenommen wurden.
Die konkreten (Teil-)Auszahlungen sind dann in der Folge einem Bewilligungsprozess, grundsätzlich in den ersten Sportkommissionssitzungen des Jahres, unterworfen. In 2020 und 2021 konnten aufgrund ausgeschöpfter Haushaltsmittel nicht alle abgerechneten Maßnahmen im Rahmen der Zuschussvergabe berücksichtigt werden. Zur Auszahlung anstehende Maßnahmen können voraussichtlich bei nächster Gelegenheit im Rahmen der Sportkommissions-sitzung im März 2022 (vorbehaltlich Haushaltsgenehmigung) berücksichtigt werden. Gegebenenfalls muss eine Priorisierung nach Antragsdatum erfolgen.
Bei anhaltend hoher Antragslage könnte sich die Wartezeit bei den Vereinen bis zur Auszahlung der Zuschüsse verlängern. Dies ist im Blick zu behalten, insbesondere hinsichtlich erwarteter Großbauprojekte von Sportvereinen, die derzeit noch nicht zur Bezuschussung beantragt wurden, die jedoch das jährliche Budget ohne alternative Finanzierungsmöglichkeiten stark belasten und zu Lasten aller anderen Vereine über Jahre vorausbinden würden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten 1.100.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Investitionszuschuss fördert das Breitensportangebot der Nürnberger Sportvereine, welches vom Grundsatz her allen Bevölkerungsgruppen offensteht.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: