Berichtsvorlage Ref.IV/042/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 25.11.2021 öffentlich Bericht
Betreff: Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung im Grundschulalter
Sachverhalt kurz:
Mit dem Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG wurde ein Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung im Grundschulalter im Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) verankert.
Mit der Einführung dieses Rechtsanspruchs erhält das einzelne Kind einen individuell gültigen Anspurch auf einen Ganztagsplatz. Dieser Bericht gibt einen Überblick über die gesetzliche Grundlage und die Finazierungsbeteiligung durch den Bund. Berichtet wird über die aktuelle Betreuungssituation in Nürnberg sowie den "Nürnberger Weg" als Grundlage zur Umsetzung des Rechtsanspruchs im Grundschulalter in Nürnberg.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Nürnberger Weg berücksichtigt sowohl die Investitionskosten als auch die Betriebs- und Personalkosten bei gleichzeitiger Gewährleistung hoher pädagogischer, räumlicher und sozialräumlicher Qualität. Die finanziellen Auswirkungen müssen je nach Schulstandort einzeln betrachtet werden. Ziel sind u. a. Einspareffekte bei Investitionen (→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.IV/042/2021
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Nürnberger Weg berücksichtigt die unterschiedlichen Lebenslagen, Geschlechter und Herkunftsländer und hat das Ziel, die Bildungs- und Chancengleicheit aller Kinder zu erhöhen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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