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über die
34. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 14.06.2005
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Scholz Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch i.V. StRin Jauch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Paul H Herr Vinzl H Frau Waldmann H/DS Herr Schott H/B-M Frau Gareis T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 17.01 Uhr Ende der Sitzung: 17.25 Uhr Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 34. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 14.06.2005 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 17.01 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 3 a: Ausbau der Rothenburger Straße
zwischen Virnsberger Straße und Haeselerstraße
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion in der Sitzung des Verkehrsaus-
schusses vom 12.05.2005
TOP 1: 01 .00
Allgemeine Hochbau-Baupauschale 2006
hier: Beschluss des Entwurfes
StR Baumann 01.34 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 02.22 bittet um eine genauere Erläuterung der Maßnahmen unter Ziff. 106.1 aus dem Geschäftsbereich Ref. I – Rathauspauschale Ziff. 506.3 aus dem Geschäftsbereich Ref. V – SHA, Regensburger Str. 404 – 406, Obdachlosenwohnung Ziff. 606.1 aus dem Geschäftsbereich Ref. VI – Behebung sicherheitsgefährdender Zustände Ziff. 706.3 aus dem Geschäftsbereich Ref. VII – LA, Pauschale für Gebäudeabbrüche
H. Vinzl, H 03.55 erläutert die angefragten Maßnahmen.
StRin Grützner-Kanis 06.35 möchte wissen, ob sich die Liste aus dem Geschäftsbereich Referat IV (Schule) jährlich ändert, oder ob sie der Reihe nach abgearbeitet und wieder ergänzt wird.
H. Vinzl, H 07.15 antwortet, dass sich die Reihenfolge in der Liste z.B. durch pädagogische Konzepte ändern kann. In der Regel wird die Liste, die nach Prioritäten geordnet ist, der Reihe nach abgearbeitet und neu ergänzt.
StR Gradl 08.22
Herr BM 08.40
Beschluss: (Beilage 1.5) - einstimmig -
TOP 2: 08.55
Hauptmarkt 18
Einbau einer öffentlichen WC-Anlage
hier: Objektplan
StR Baumann 09.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 10.50 bittet im Namen seiner Fraktion in der WC-Anlage die Waschbecken mit Warmwasser auszustatten.
StR Wolff 11.08 möchte wegen der zeitlichen Enge wissen, ob die Ausschreibung hierfür mit einer Dringlichen Anordnung beschlossen werden soll.
StRin Grützner-Kanis 11.28 schließt sich der Frage von StR Wolff an und möchte außerdem die Höhe des zweckgebundenen Betrages wissen.
StR Sendner 11.48 ist der Meinung, dass die Maßnahme mit 700.000 € zu teuer ist.
StR Dr. Helmbrecht 12.50 möchte die Öffnungszeiten der Toilettenanlage wissen.
StR Baumann 13.08 antwortet, dass die Kosten lt. Kostenberechnung in Höhe von 700.000 € die Grenze des Kostenerstattungsbetrages erreichen und für einen Umbau angemessen sind. Die Kosten beinhalten den Einbau in einen Bestand, die komplette Entlüftung über Dach und die automatische Benutzbarkeit nach den Anforderungen der Satzung der Bewirtschaftung. Der Zeitplan ist ehrgeizig und knapp. Es werden alle Notwendigkeiten und Möglichkeiten, teilweise mit Dringlicher Anordnung, geregelt werden müssen, sodass der Zeitplan eingehalten werden kann.
H. Vinzl, H 14.20 erläutert, dass die Vergaben wegen der zahlreichen kleineren Gewerke im Genehmigungsbereich des Baureferenten liegen und deswegen keine Dringlichen Anordnungen für die Vergaben erforderlich werden. Der Zeitplan ist sehr eng, müsste aber zu schaffen sein, vorausgesetzt, es läuft alles wie geplant ab. Zur Höhe der Kosten erklärt er, dass hier die sog. vandalenresistente Ausführung verwendet wird, die technisch sehr teuer ist. In Abstimmung mit ASN wird seit einigen Jahren diese Ausführung verwendet, da aus betrieblicher Sicht Kosten im Unterhalt, der Wartung und Reinigung eingespart werden. Bei Standardausführungen werden die Anlagen sehr oft zerstört.
Zu der Bitte um eine Ausstattung der Waschbecken mit Warmwasser führt er aus, dass es in städtischen Einrichtungen nicht Standard ist, es wäre jedoch möglich, unter den Waschbecken Durchlauferhitzer zu installieren.
Herr BM 17.55
StR Dr. Helmbrecht 18:15 möchte wissen, ob die Öffnungszeiten der Toiletten bevölkerungsfreundlich sein werden.
Herr BM 18.40 antwortet, dass dies mit ASN abgestimmt werden muss.
Beschluss: (Beilage 2.5) - einstimmig -
TOP 3: 19.05
Baudenkmale der Stadt Nürnberg
hier: Fortschreibung der Denkmalliste (Stand 28.02.2005)
StR Baumann 19.10 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 19.45
Beschluss: (Beilage 3.6) - einstimmig -
TOP 3 a.: 19.55
Ausbau der Rothenburger Straße
zwischen Virnsberger Straße und Haeselerstraße
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion in der Sitzung des
Verkehrsausschusses vom 12.05.2005
StR Baumann 20.00 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 23.40
Beschluss: - keiner, da Bericht -
I a. Auflagen
TOP 4: 23.45
Widmung, Umstufung, Widmungserweiterung und Einziehung von
Straßen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -
Beschluss: (Beilage 4.2) - einstimmig -
TOP 5: 23.55
Kenntnisnahme der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters
gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 21.04.2005
"Südfriedhof: Umbau, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen"
hier: Direkter Objektplan
TOP 6: 24.00
Niederschrift über die 33. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 12.04.2005, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 14.06.2005 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger