Beschlussvorlage Stpl/055/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 11.11.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4445b "Tiefes Feld Bildungsstandorte"
für ein Gebiet südlich der Neuen Rothenburger Straße und westlich der
Bahnlinie/Güterzugstrecke Nürnberg-Fürth
Herauslösen des Bebauungsplans und Billigung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung Umweltbericht
Sachverhalt (kurz): Der Bebauungsplan Nr. 4445b "Tiefes Feld Bildungsstandorte" ist der nächste Teilbebauungsplan, der aus dem großen Bebauungsplan Nr. 4445 "Tiefes Feld" herausgelöst werden soll. Der Bebauungsplan enthält neben den Flächen für das neue Bildungszentrum, bestehend aus Gymnasium, Grundschule, Hort und den dazugehörigen Sportanlagen, urbane Gebiete entlang der Neuen Rothenburger Straße, allgemeine Wohngebiete und Flächen für den Gemeinbedarf. Zudem ist der neue Stadtteilpark südlich der Bebauung im Geltungsbereich enthalten.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde auf Grundlage des Rahmenplans zum Bebauungsplan Nr. 4445 "Tiefes Feld" im Jahr 2015 durchgeführt.
Neben dem Beschluss zum Herauslösen aus dem Bebauungsplan soll auch die Billigung beschlossen werden. Im Anschluss daran wird die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange durchgeführt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: siehe Entscheidungsvorlage
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Siehe Kapitel I.4.3. in der Begründung zum Bebauungsplan.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass der dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4445b "Tiefes Feld Bildungsstandorte" vom 18.10.2021 entsprechende Geltungsbereich aus dem Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4445 "Tiefes Feld" herausgelöst und als gesondertes Verfahren Bebauungsplan Nr. 4445b "Tiefes Feld Bildungsstandorte" für ein Gebiet südlich der Neuen Rothenburger Straße und westlich der Bahnlinie/Güterzugstrecke Nürnberg-Fürth weitergeführt wird.
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Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4445b "Tiefes Feld Bildungsstandorte" für ein Gebiet südlich der Neuen Rothenburger Straße und westlich der Bahnlinie/Güterzugstrecke Nürnberg-Fürth auf Grundlage des Plans vom 18.10.2021, der Begründung vom 18.10.2021 und dem Umweltbericht vom 18.10.2021.
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Der Stadtplanungsausschuss beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch auf Grundlage des gebilligten Entwurfs.
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Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 4445 L "Tiefes Feld Landschaftspark".
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.