Beschlussvorlage SÖR/067/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 11.11.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Erschließung Kohlenhofareal: Teilneubau der Emmy-Noether-Straße
Anlagen: Entscheidungsvorlage Straßenplan
Sachverhalt (kurz):
Das Kohlenhofareal ist derzeit nur provisorisch über private Straßen an das öffentliche Verkehrsnetz (Kohlenhofstraße) angebunden. Die Provisorien wurden erforderlich, weil die geplante Verkehrsanbindung über die Emmy-Noether-Straße (vormals Neue Kohlenhofstraße) aufgrund der gerichtlichen Auseinandersetzung um den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs bisher nicht realisiert werden konnte. Aufgrund der immer weiter voranschreitenden Bebauung des Gebiets, insbesondere des geplanten 17stöckigen Hochbaus zwischen Steinbühler Straße und dem GfK-Gebäude ist eine geordnete verkehrliche Erschließung des gesamten Areals aber dringend geboten.
Es ist vorgesehen, die Emmy-Noether-Straße in einem Teilbereich zwischen dem neu errichteten Gebäudekomplex der GfK und der Steinbühler Straße als Einbahnstraße zu errichten. Die Anbindung an die Kohlenhofstraße erfolgt über eine kurze Verbindungsstraße, die westlich der GfK nach Norden führt und in Höhe der Schanzäckerstraße wieder an die Kohlenhofstraße anschließt. Die vorgelegte Planung beinhaltet ausschließlich Teilbereiche der vom Verkehrsausschuss am 15.10.2009 beschlossenen Planung für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges einschließlich der „Neuen Kohlenhofstraße“, jetzt Emmy- Noether-Straße.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 4.575.000 € Folgekosten 29.302 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 4.575.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus dem Proj. Frankenschnellweg. Maßnahme ist zuschussfähig (Vorsorgemaßnahme), wenn Ausbau des FSW erfolgt. Aurelis GmbH trägt Teil der Kosten. Verhandlungen noch nicht abgeschlossen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Schaffung einer geordneten Erschließung für motorisierten und nichtmotorisierten Verkehr. Durch den Neubau von Geh- und Radwegen ergeben sich Verbesserungen für die "schwachen" Verkehrsteilnehmer.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI/Vpl/Stpl
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Teilneubau der Emmy-Noether-Straße gemäß Straßenplan SÖR Nr. 3SL-640-0AfV-S0001-00 vom 09.09.2021 und empfiehlt, den erforderlichen Grunderwerb für die Rückversetzung der vorhandenen Stützmauer entlang der Steinbühler Straße zwecks Schaffung einer Radwegeverbindung zu tätigen.