Berichtsvorlage Vpl/065/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 11.11.2021 öffentlich Bericht
Betreff:
Gerechte Mobilität für alle durch gendersensible Planung
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 08.03.2021
Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2021 Ausführlicher Sachverhalt
Bericht:
Mit Schreiben vom 08.03.2021 beantragt die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Bericht zu "Gender Mainstreaming" in der Verkehrsplanung und zur Handhabung des Diversity Checks in Sitzungsvorlagen. Darüber hinaus wird eine Anhörung zum Thema "Gender Planning", die als Basis für das weitere Arbeiten genutzt werden kann, und eine Umfrage insbesondere unter Frauen, älteren Menschen und Menschen mit Betreuungsaufgaben zu genderspezifischen Bedürfnissen in der Mobilität gefordert.
Auf den ausführlichen Bericht wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
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Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gendersensible Planung berücksichtigt die Belange von bislang benachteiligten Bevölkerungsgruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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