Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (10.11.2021)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/069/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 10.11.2021 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Neubau einer Betriebszentrale für den Eigenbetrieb SÖR; Standort: Am Pferdemarkt

hier:

- Aktueller Planungsstand mit Raumprogramm, Kosten, Bauzeitenplan

- Büroerweiterung durch Errichtung eines Kopfbaus zur Unterbringung zusätzlicher

Mitarbeiter

Anlagen: Entscheidungsvorlage Antrag Die Grünen Planungsstand Pferdemarkt Antrag Die Linke Planungsstand Pferdemarkt

Sachverhalt (kurz):

Die Vorplanungen zur ´SÖR-Betriebezentrale´ am Pferdemarkt sind abgeschlossen. Der aktuelle Planungsstand mit Kostenschätzung wird vorgestellt. Der im genehmigten Architektenentwurf optional angedachte Kopfbau wird eingeplant.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/069/2021

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ein Finanzierungsvorschlag ist mit Ref.I/II/StK zu erarbeiten.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Prüfung der Diversity-Relevanz ist im Rahmen der Konzeptplanung erfolgt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.I/II

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/069/2021

Beschlussvorschlag:

SÖR wird mit der Umsetzung der Planungen - vorbehaltlich der Mittelbereitstellung - beauftragt.

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