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N i e d e r s c h r i f t
über die
- Sitzung des Stadtplanungsausschusses
28.04.2005
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. 3. Bürgermeister Dr. Gsell (Punkt 1 - 3) i. V. Stadträtin Zerweck (Punkt 3a – 8)
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fleck Bürgermeister Dr. Gsell
Sitzungsteilnehmer: StR Prof. Dr. Beck StR Schuh StR Bloß StR Frieser StR Brehm StRin Höfler StR Gradl StRin Prölß-Kammerer StRin Reuter StR Agathagelidis StR Dr. Slavik StRin Zerweck StRin Gödelmann
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Haslbauer, WS Herr Jung, UwA Herr Renner, Stpl Herr Riedl, WS
Beginn: 15.04 Uhr
Ende: 16.19 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
- BM Dr. Gsell eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
StRin Zerweck: Hält es für sinnvoll, Punkt 6, Frankenschnellweg, vorzuziehen und schlägt vor, diesen als Punkt 3a zu behandeln.
- BM Dr. Gsell: Lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:
TOP 3a: Billigung der Satzung zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 4380 zwi-
schen Frankenschnellweg, Rothenburger Straße, Webersgasse und
Schwabacher Straße in drei Teilbereichen
- Beschluss -
Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.
Punkt 1: 00:01:43
Pilotprojekt Freiraumverbindung
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis
90/Die Grünen vom 11.11.2004
- BM Dr. Gsell: Erklärt, dass ein Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vorliegt.
StRin Gödelmann: 00:02:16 Stellt fest, dass mit dem Flächennutzungsplan bereits ein Konzept mit übergeordneten Freiraumverbindungen beschlossen wurde und erklärt, dass der von ihr gestellte Antrag darauf abzielt, anhand eines Pilotprojektes aufzuzeigen, welche Schritte nötig sind. Zeigt sich sehr zufrieden mit der Vorlage und dankt der Verwaltung für ihre Mühe.
- BM Dr. Gsell: 00:04:49 Erklärt, dass die Aufenthaltsqualität entlang der Freiraumverbindung entstehen soll und dass vorgesehen ist, die Pläne im Detail anhand der Nord-Süd-Achse auszuarbeiten. Zur Zeit ist man dabei, einen Gestaltungsrahmen zu erarbeiten, um mit den Partnern, z. B. den Bürgervereinen, dem Bund Naturschutz, aber auch den Elterninitiativen die Schritte zur Umsetzung zu veranlassen. Verweist ansonsten auf die Vorlage.
StRin Höfler: 00:09:29 Begrüßt das Projekt Nord-Süd-Route. Möchte wissen, ob es seitens der Stadt denn keine Möglichkeiten gibt, das durch finanzielle Mittel zu unterstützen, z. B. durch Gelder für ökologische Ausgleichsflächen? Hat Bedenken, weil Flurbereinigungswege in die Planung mit einbezogen werden und weist daraufhin, dass diese Straßen teilweise sehr verschmutzt sind. Bittet darum, Ausweichmöglichkeiten in Betracht zu ziehen.
StRin Gödelmann: 00:11:06 Ist der Ansicht, dass die geplante Wegebreite unter 2 Meter schon sehr knapp bemessen ist, da sich Fußgänger und Radfahrer den Weg teilen müssen. Möchte zum Thema Flurbereinigungswege wissen, inwieweit diese betroffen sind und erinnert sich, dass zwischen dem Bund Naturschutz und den Landwirten ein Gespräch stattgefunden hat. Hat mit dem Vorschlag der Umsetzung des Abschnittes 4 Probleme und bittet um Erläuterung. Schlägt als Alternative dazu vor, den Bereich Sterntor durch die Südstadt zur Umsetzung heranzuziehen und weist daraufhin, dass unter Punkt 3 der heutigen Tagesordnung sowieso die Stadterneuerung am Karl-Bröger-Tunnel behandelt wird. Ist der Meinung, dass Abschnitt 3 ein viel dringender Bereich ist als Abschnitt 4 und möchte wissen, wieso dieser nicht zum Zuge kommt. Fragt zum Thema Zuschüsse nach, ob das die Verwaltung überhaupt schafft und kritisiert, dass die Fahrradwege im Bereich der Altstadt außer Acht gelassen werden.
StRin Zerweck: 00:17:38 Dankt der Verwaltung für die Vorlage, bemängelt jedoch die unübersichtlich dargestellten Karten. Stimmt dem Beschlussvorschlag zu und legt Wert auf die Herstellung von Strukturen, da noch keine Kosten feststehen. Lobt den Streckenabschnitt Minervastraße und möchte über den neuesten Stand zur Querung der Autobahn A6 informiert werden. Setzt zum Thema Flurbereinigungswege auf das Verständnis zwischen Radfahrern und Landwirten und hält die Wegebreite von 2 Meter für richtig.
- BM Dr. Gsell: 00:22:19 Weist daraufhin, dass das Thema Ökoausgleichsmittel kein Heilmittel für alle Finanzprobleme ist, da die Ausgleichszahlungen für Beschilderungen und Wegeherstellungsmaßnahmen nicht verwendet werden können. Zum Punkt Flurbereinigungsweg: Erklärt, dass das Hauptproblem die Frage der Haftung ist und sagt zu, Näheres zu diesem Thema noch zu übermitteln. Zu den 2 Meter Wegebreite: Weist daraufhin, dass es besonders im nördlichen Bereich an einigen Stellen zu knapp werden wird und führt aus, dass die 2 Meter keinen durchgängigen Standard, sondern das Minimum darstellen. Erklärt, dass der Abschnitt 4 ein schnell umsetzbarer Bereich ist und daher vor Abschnitt 3 ausgewählt wurde und dass noch Überlegungen zur Kostenfinanzierung anstehen. Zum Thema Altstadt: Stellt fest, dass in den ersten Entwürfen die Altstadt im Burggrabenbereich mit dabei war, hält eine Herausnahme jedoch für sinnvoll, da dieser Bereich keinen echten Freiraumcharakter darstellt.
StRin Gödelmann: 00:31:27 Schließt sich der Meinung von StRin Zerweck an, dass das Kartenmaterial relativ unübersichtlich ist und bittet darum, von der Nord-Süd-Route ein größeres Exemplar für jede Fraktion bereitzustellen. Bittet um Information über den neuesten Stand zum Thema Altstadt und Fahrradwege und versteht nicht, was zum Abschnitt 4 pilotmäßig gemacht werden soll. Schlägt vor, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass man den Südbereich ab Sterntor in das Konzept mit einbezieht.
StR Schuh: 00:35:38 Sieht die Notwendigkeit eines Grünzuges im Bereich Neunhof nicht so, wie in der Vorlage beschrieben. Hat Anmerkungen zur Mustertabelle zu den Ziffern 1.2, 1.3 und 1.4: Ist der Meinung, dass man entlang des Ziehgrabens nicht viel machen kann und stellt fest, dass im Bereich des Bolzplatzes bereits Bänke stehen. Hält einen weiteren Spielplatz außerhalb von Neunhof für nicht sinnvoll und akzeptiert den Verbesserungsvorschlag zur Grünanlage Andreas-Reichel-Platz unter Ziffer 1.7 nicht, da dieser als Festplatz genutzt wird. Hofft jedoch, dass für die abgesägten Birken noch eine Aufwertung kommt.
StR Bloß: 00:39:10 Stellt richtig, dass sich sein Zwischenruf zum Thema Flurbereinigungswege / Versiegelung auf die Zurückdrängung der Natur bezogen hat.
StRin Zerweck: 00:39:39 Gibt zu bedenken, dass in der Vorlage keinerlei Aussagen über Kostenschätzungen gemacht werden und hält es daher nicht für sinnvoll, über den Beschlussvorschlag hinauszugehen.
- BM Dr. Gsell: 00:40:31 Weist daraufhin, dass dieses Thema noch nicht im Bauausschuss behandelt worden ist und heute noch keine Detailkosten erbracht werden können, da es sich um ein Grobkonzept handelt. Erklärt nochmals, dass der Abschnitt 4 einfach schneller umsetzbar ist und die Südstadt noch 2-3 Jahre beansprucht.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:42:59 Hält eine Fahrradnutzung durch die Altstadt nicht für vertretbar.
Herr Jung, UwA: 00:44:17 Erklärt zum Bereich Neunhof, dass sich Fachleute mit Kollegen aus anderen Verwaltungsteilen die Strecke angesehen und überlegt haben, was wünschenswert wäre. Fügt hinzu, dass der nächste Schritt ist, auf die Bürgervereine zuzugehen und dann über die Verhältnisse vor Ort zu diskutieren. Ist sicher, dass der eine oder andere Vorschlag dann wieder herausgenommen wird und erklärt, dass Gespräche notwendig sind, um die Wünsche berücksichtigen zu können.
StR Frieser: 00:45:51 Stellt fest, dass heute die Weichen für das Pilotprojekt gestellt werden und hält den Beschlussvorschlag für richtig.
StR Schuh: 00:47:05 Stimmt zwar zu, ist jedoch der Ansicht, dass man die Verbesserungsvorschläge in der Vorlage nicht so stehen lassen kann.
- BM Dr. Gsell: 00:47:22 Sagt zu, die Pläne an die Fraktionen zu schicken und fragt nach, ob die Ergänzung zum Beschlussvorschlag von StRin Gödelmann aufrechterhalten bleibt. Das ist nicht der Fall. Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.7.
Beschluss: (Beilage 1.7) Einstimmig beschlossen
Punkt 2: 00:48:33
Wohnungsbau
hier: Förderung im Programmjahr 2005
Antrag der CSU-Fraktion vom 14.03.2005
StR Dr. Fleck: Erläutert die Vorlage und verweist auf die Modifikationen und Neuerungen, die in der Vorlage dargestellt wurden. Fügt hinzu, dass die Zahlen dieses Jahr recht erfreulich sind und es eine leichte Steigerung gegenüber dem Vorjahr gegeben hat. Ist mit den Rahmenbedingungen sehr zufrieden.
StR Frieser: 00:51:38 Dankt der Verwaltung für die Informationen und hält den Weg für richtig. Bittet darum, auf dem Laufenden gehalten zu werden, was die Konzentration der neuen freien Mittel angeht und ob es nicht aktueller Programme bedarf.
- BM Dr. Gsell: 00:53:46 Verweist auf den nachgereichten Beschlussvorschlag. Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.4.
Beschluss: (Beilage 2.4) Einstimmig beschlossen
Punkt 3: 00:54:10
Stadterneuerung Altstadt-Nordost
hier: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses
vom 26.09.2001 und Umschichtung der
Mittel zugunsten der Stadterneuerungs-
gebiete Galgenhof/Steinbühl und Alt-
stadt-Süd
StR Dr. Fleck: Erklärt, dass eine aktuelle Studie beeindruckende Ergebnisse hinsichtlich der Städtebauförderung aufzeigt und dass mit diesen Mitteln der Städtebauförderung rd. 310.000 Arbeitsplätze gesichert werden. Hält es für sinnvoll, den vorgegebenen Rahmen im MIP zwischen den Jahren 2005 und 2008 mit 3 Mio. € umzuschichten zugunsten anderer Stadterneuerungsgebiete, nämlich Galgenhof/Steinbühl und Altstadt-Süd.
StRin Zerweck: 00:57:21 Freut sich, dass städtebauliche Aufwertung ohne öffentliche Mittel stattfinden kann und dass die Mittel nach Galgenhof/Steinbühl fließen. Geht davon aus, dass das Stadterneuerungsgebiet Steinbühl-West zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Mittel bedarf.
StRin Gödelmann: 00:58:00 Hält das für sehr erfreulich und fragt zum Gebiet Galgenhof/Steinbühl nach, wie es mit den Planungen für den Vorplatz am Ostausgang des Hauptbahnhofes bzw. für den Nelson- Mandela-Platz aussieht. Hätte gern Auskunft von der Verwaltung über die zeitlichen Perspektiven und bittet um Information über die geplante Fahrradstation sowie das Quartiersmanagement.
StR Dr. Fleck: 00:59:56 Geht davon aus, dass das Quartiersmanagement weitergeführt wird und erklärt, dass der Ostausgang mit Entscheidungen der Bahn zusammenhängt und deshalb noch kein konkreter Zeitrahmen genannt werden kann. Weist daraufhin, dass die Fahrradstation, die für die Nordseite des Hauptbahnhofes vorgesehen war, außerhalb des Stadterneuerungsgebietes liegt und deshalb mit dieser Thematik nichts zu tun hat. Fügt hinzu, dass man die Fahrradstation, wenn sie auf der Südseite liegen würde, in das Gesamtkonzept am Nelson-Mandela-Platz mit einbeziehen könnte.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 01:01:38 Erklärt, dass noch kein Zeitplan genannt werden kann, jedoch Gespräche mit der Bahn über die Planungen bereits geführt wurden. Weist daraufhin, dass zunächst die Diskussion mit den Anliegern und der Öffentlichkeit stattfinden muß.
StRin Gödelmann: 01:02:27 Bittet um Informationen von der Verwaltung und würde sich über Skizzen zu den genannten Bereichen freuen. Möchte wissen, wann die Fahrradstation endlich realisiert wird.
- BM Dr. Gsell: 01:03:23 Gibt zu bedenken, dass erst ein Betreiber gefunden werden muß.
StR Gradl: 01:03:35 Möchte über den neuesten Stand zum Busbahnhof und Nelson-Mandela-Platz informiert werden.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 01:04:03 Erklärt, dass die Doblinger-Gruppe mit den Beschlüssen des Verkehrsausschusses nicht einverstanden ist und dass über den Stand Nelson-Mandela-Platz informiert wird, sobald die Bürgerbeteiligung stattgefunden hat.
- BM Dr. Gsell: 01:04:59 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 3.4.
Gutachten: (Beilage 3.4) Einstimmig beschlossen
Ab Punkt 3a übernimmt Frau StRin Zerweck den Vorsitz, da Herr 3. BM Dr. Gsell die Sitzung wegen dringender Dienstgeschäfte verlassen muß.
Punkt 3a: 01:06:30
Billigung der Satzung zur Änderung des Bebauungs-
plans Nr. 4380 zwischen Frankenschnellweg, Rot-
henburger Straße, Webersgasse und Schwabacher
Straße in drei Teilbereichen
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert die Vorlage und bittet um Beschlussfassung.
StRin Zerweck: 01:08:22 Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.5.
Beschluss: (Beilage 6.5) Einstimmig beschlossen
Punkt 4: 01:08:48
Satzung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr.
4477 für ein Gebiet zwischen Tillystraße, Wallen-
steinstraße, Gustav-Adolf-Straße und der Straße Am
Tillypark („TillyPark“) in zwei Teilbereichen
Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert die Änderungen des Bebauungsplanes Nr. 4477 in den Teilbereichen A und B und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
StRin Gödelmann: 01:10:25 Stellt fest, dass an dieser Stelle noch wertvoller Baumbestand vorhanden ist und möchte wissen, wie mit diesem umgegangen wird.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 01:10:47 Erklärt, dass der Baumbestand im Kernbebauungsplan übernommen wurde bzw. Neubepflanzungen vorgesehen sind und bittet um Verständnis, dass es jetzt nicht möglich ist, jeden einzelnen Baum zu benennen.
StRin Zerweck: 01:11:27 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.6.
Beschluss: (Beilage 4.6) Einstimmig beschlossen
Punkt 5: 01:11:38
Erneute Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans
Nr. 4479 für ein Gebiet nördlich der Marienbergstra-
ße, westlich der Ziegelsteinstraße und östlich des
Karl-Jatho-Weges
StR Dipl.-Ing. Baumann: Stellt im Hinblick auf Punkt 4 richtig, dass die Verwaltung bzw. das Stadtplanungsamt natürlich gern über die vorgesehenen Baumpflanzungen informiert und bittet nochmals um Verständnis, dass dies jedoch in der heutigen Sitzung nicht möglich ist. Erklärt, dass es zu Punkt 5 keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen gibt und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
StRin Zerweck: 01:13:24 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.5.
Beschluss: (Beilage 5.5) Einstimmig beschlossen
Punkt 6: siehe Punkt 3a
Punkt 7: 01:13:34
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-
Herpersdorf
Archäologische Untersuchungen – Genehmigung zur
Vergabe
Herr Renner, Regiebetrieb STEM: Weist daraufhin, dass der Stadtplanungsausschuss für alle Angelegenheiten der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zuständig ist, also auch für das Vergabewesen. Erklärt, dass die notwendigen Untersuchungen für die Freimachung dieser Grundstücke in einer Größenordung von voraussichtlich über 50.000,- € liegen und dass eine Kostenbegrenzung im Wirtschaftsplan auf 100.000,- € vorgesehen ist. Bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
StRin Zerweck: 01:15:04 Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.3.
Beschluss: (Beilage 7.3) Einstimmig beschlossen
I a. A u f l a g e
Punkt 8: Niederschrift über die 32. Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom
07.04.2005 (öffentlicher Teil)
StRin Zerweck: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Der Vorsitzende: (Punkt 1 - 3) gez. i. V. Dr. Gsell
Die Vorsitzende: (Punkt 3a - 8) gez. i. V. Zerweck
Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter
Der Referent VII: gez. Dr. Fleck
BMU: siehe Vorsitz