Bericht

Berichtsvorlage SHA/018/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sozialausschuss 28.10.2021 öffentlich Bericht

Betreff: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg

hier: Antrag der ödp zu den Haushaltsberatungen zum Haushalt 2020: Nürnberger

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK - Einwerben von Finanzmitteln für inklusive

Maßnahmen

Antrag der ÖDP vom 24.10.2019

Anlagen: Antrag_ÖDP vom 24.10.2019_UN BRK Einwerben v Finanzmitteln f inklusive Maßnahmen Sachverhalt_Aktionsplan UN-BRK_Finanzierung von Inklusionsmaßnahmen

Bericht:

Die zur Erstellung des kommunalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK in der Verwaltung eingerichtete Koordinierungsgruppe Inklusion hat hierzu einen Finanzierungsvorschlag erarbeitet, der dem Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2022 vorgelegt wird. Der Aktionsplan selbst wird am 15.12.2021 dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 196.301 € Folgekosten 392.601 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 250.000 € pro Jahr

davon konsumtiv 196.301 € davon Personalkosten 142.601 € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage SHA/018/2021

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kosten hierfür wurden im Rahmen der Haushaltsberatung angemeldet sowie die entsprechenden Stellenschaffungsanträge gestellt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 2 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die UN-BRK hat zum Ziel, Menschen mit Behinderung eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe in allen Bereichen des sozialen und öffentlichen Lebens zu gewährleisten.