Beschlussvorlage Stk/018/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 27.10.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bauinvestitionscontrolling (BIC)
hier: Gebersdorfer Straße, Ausbau zwischen Rangaustraße und Felsenstraße
Anlagen: Entscheidungsvorlage Entwurfsplan
Sachverhalt (kurz): Die Gebersdorfer Straße ist eine einbahnige, 2-streifige Staatsstraße (St 2407) und verläuft zwischen der Rothenburger Straße (Staatsstraße St 2245) im Nordwesten und der Ansbacher Straße (Bundesstraße B14) im Südosten.
Die Straße ist in einem sehr schlechten baulichen Zustand und genügt nicht mehr den verkehrlichen Anforderungen. Es ist daher dringend ein Straßenaufbau entsprechend der Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen erforderlich. Außerdem ist die Entwässerung an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Durch die fehlenden Radverkehrsanlagen benutzen die Radfahrer die schmalen Gehwege in beiden Richtungen, was zu gefährlichen Situationen führt. Im Bereich der Bushaltestellen fehlen ausreichende Flächen für die wartenden Fahrgäste. Gehwege fehlen in Teilbereichen der Strecke auf einer Seite. Neben dem Ausbau der Straße, sind verschiedene Verbesserungen für den Radverkehr und für Fußgängerinnen und Fußgänger geplant. Außerdem erfolgt der Bau einer Lichtsignalanlage.
In der Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses am 25.10.2017 wurde bereits der Projekt Freeze beschlossen. Die Maßnahme wurde aus Kapazitätsgründen zunächst jedoch zurückgestellt und kam nicht zur Ausführung. Zwischenzeitlich wurde die Planung um den Kreuzungsbereich Felsenstraße/Wörnitzstraße und die neue Lichtsignalanlage (LSA) im Kreuzungsbereich Appoldstraße/Gebersdorfer Straße (LSA 857) erweitert, so dass der Ausbau der Gebersdorfer Straße erneut zur Beschlussfassung des Projekt Freezes vorgelegt wird.
Die Umplanung hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist erneut ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 5.038.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 5.038.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2022 - 2025 angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Gebersdorfer Straße, Ausbau zwischen Rangaustraße und Felsenstraße" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 5,038 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.
Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.