Sitzung Gesamt Stand 13.10.2021

Sitzungsunterlagen

Sitzung des

Jugendhilfeausschusses (Etat)

21.10.2021

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3

Tagesordnung -öffentlich- 3

Vorlagendokumente 4

TOP Ö 1 Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans der 4

Stadt Nürnberg für das Jahr 2022 gemäß § 71 SGB VIII

Sitzungsvorlage J/035/2021 4

Entscheidungsvorlage_Etat_2022 J/035/2021 8

Inhaltsverzeichnis_JHA_Etat_2022 J/035/2021 16

Rechnungsergebnis 2020 J/035/2021 17

Ausgabenübersicht_Zuschuesse_2018-2020 J/035/2021 20

Haushalt_2022_Übersicht_der_Beschlüsse_JHA_mit_finanz_Auswirkungen_2022 21

J/035/2021

Stellenschaffungen_Begründungen J/035/2021 22

Zuschüsse_Begründungen_MIT KÜRZUNG__als fachl. Empf. J/035/2021 29

Übersicht_Zuschüsse_Förderbereich J/035/2021 60

Erweiterte_Zuschussliste_OHNE KÜRZUNG als fachl. Empfehlung J J/035/2021 64

Produkthaushalt_2022_Übersicht_Produkte J/035/2021 72

Budgetbericht 2022 J/035/2021 74

Produktdatenblätter J/035/2021 75

I1_Übersicht_2022 J/035/2021 129

MIP_Gesamtübersicht_2022_2025 J/035/2021 130

MIP_Einzelmaßnahmen_2022_2025 J/035/2021 131

MIP_Pauschalen_2022_2025 J/035/2021 146

Übersicht_Kita_Ausbau_neue_Einrichtungen J/035/2021 149

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Etat)

Sitzungszeit

Donnerstag, 21.10.2021, 14:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Beschluss

Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2022 gemäß § 71 J/035/2021

SGB VIII

Ries, Elisabeth

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2021,

öffentlicher Teil

3. Mitteilungen

4. Auflagen

Beschlussvorlage

J/035/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Jugendhilfeausschuss 21.10.2021 öffentlich Beschluss

Betreff:

Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt

Nürnberg für das Jahr 2022 gemäß § 71 SGB VIII

Anlagen:

Entscheidungsvorlage_Etat_2022

Inhaltsverzeichnis_JHA_Etat_2022

Rechnungsergebnis 2020

Ausgabenübersicht_Zuschuesse_2018-2020

Haushalt_2022_Übersicht_der_Beschlüsse_JHA_mit_finanz_Auswirkungen_2022

Stellenschaffungen_Begründungen

Zuschüsse_Begründungen_MIT KÜRZUNG__als fachl. Empf.

Übersicht_Zuschüsse_Förderbereich

Erweiterte_Zuschussliste_OHNE KÜRZUNG als fachl. Empfehlung J

Produkthaushalt_2022_Übersicht_Produkte

Budgetbericht 2022

Produktdatenblätter

I1_Übersicht_2022

MIP_Gesamtübersicht_2022_2025

MIP_Einzelmaßnahmen_2022_2025

MIP_Pauschalen_2022_2025

Übersicht_Kita_Ausbau_neue_Einrichtungen

Sachverhalt (kurz):

Gemäß § 71 Abs. 3 SGB VIII hat der Jugendhilfeausschuss ein Anhörungs- und Antragsrecht

in den Angelegenheiten der Jugendhilfe.

Die Vorlage und grundsätzliche Gliederung des Haushaltsplanentwurfes wurde nach der seit

2014 geltenden Systematik des Produkthaushaltes erstellt.

Die Anträge des Jugendhilfeausschusses zu den Haushaltsberatungen des Stadtrates für 2022

wurden als Verwaltungsvorschlag in der Entscheidungsvorlage zum aktuellen Stand

zusammen-gefasst, nähere Erläuterungen siehe Beilage 2.

Hinsichtlich der Stellenschaffungen wurde der aktuelle Beschlussvorschlag, wie er

voraussichtlich im Personal- und Organisationausschuss am 19.10.2021 behandelt werden

soll, dargestellt.

Eine Nachreichung bzw. Tischvorlage wird für die Etat-Sitzung des JHA vorbereitet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen

Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 349.250 € Folgekosten 721.250 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 721.250 € pro Jahr

davon konsumtiv 349.250 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt,

ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt)

Ja

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Die zum Beschluss vorgeschlagenen Positionen sind noch nicht im

aktuellen Entwurf des Haushaltsplans 2022 bzw. dem Kämmereipaket

eingeplant.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 37,76 Vollkraftstellen (Einbringung

und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Die seitens J benötigten Stellen wurden ins Stellenschaffungsverfahren

eingebracht.

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Angebote der Jugendhilfe richten sich an junge Menschen und Familien, unabhängig der Herkunft, Religion, sexuellen Orientierung und Behinderung.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

StK

DIP

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss beantragt zum Haushalt 2022:

1. Stellenschaffungen Der Jugendhilfeausschuss erkennt die fachliche Notwendigkeit der von der Verwaltung des Jugendamts angemeldeten Stellenbedarfe für das Haushaltsjahr 2022 an. Der Jugendhilfeausschuss schließt sich dem Begutachtungsvorschlag der Verwaltung für den Personal- und Organisationsausschuss vom 19.10.2021 an.

2. Zuschüsse Der Jugendhilfeausschuss beantragt, die Ansätze zum Haushalt 2022 entsprechend den Anträgen in der Entscheidungsvorlage zu erhöhen: 2.1 ISKA gGmbH/ ZAB – Sprach – und Kulturvermittler + 58.000,-- EUR 2.2 Treffpunkt e. V.Kooperationsmodell ambulante Maßnahmen der Jugendstrafverfolgung KoGA, TOA, TEA. + 14.100,-- EUR 2.3 AWO Kreisverband Nürn-berg e. V. - Streetwork St. Leonhard + 37.200,-- EUR 2.4 Musikzentrale e.V. + 25.600,-- EUR 2.5 Internationales Frauen- und Mädchenzentrum e.V. + 11.100,-- EUR

3. Sachkosten Der Jugendhilfeausschuss beantragt, die Ansätze zum Haushalt 2022 entsprechend der Entscheidungsvorlage zu erhöhen: 3.1 Qualitative Weiterentwicklung - Frühstart +7.250,-- EUR 3.2 Qualitative Weiterentwicklung - Interkulturelle Bildung +10.000,-- EUR 3.3 Erhöhung Tagespflegeentgelt +186.000,-- EUR

Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans

der Stadt Nürnberg für das Jahr 2022 gemäß § 71 SGB VIII

Der Jugendhilfeausschuss (JHA) als Teil des Jugendamts hat die Aufgabe, die Problemlagen von

jungen Menschen und Familien aufzugreifen, Anregungen und Vorschläge zur Weiterentwicklung

aufzunehmen sowie die örtlichen Jugendhilfeangebote zu fördern und zu planen. Dieser Aufgabe

kam der Jugendhilfeausschuss in Nürnberg nach und hat zu entsprechenden Jugendhilfeplanungen

sowie fachlichen Konzepten fachliche Beschlüsse gefasst sowie die Verwaltung des Jugendamts be-

auftragt, die dafür notwendigen Mittel bzw. Stellen für das kommende Haushaltsjahr 2022 anzumel-

den.

Laut § 5 Abs. 4 Nr. 5 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Nürnberg hat der Jugendhilfeaus-

schuss außerdem die Aufgabe, die Produkte der Organisationseinheit Jugendamt vorzuberaten. Dies

geschieht in langer Tradition im sogenannten JHA-Etat, der terminlich im Herbst vor den Haushalts-

beratungen stattfindet. In diesem Ausschuss stellt die Verwaltung des Jugendamts den Stand (aktu-

eller Stand des Haushaltsplans sowie der verwaltungsinternen Verhandlung zum Kämmereipaket

zum 30.09.2021) der Haushaltsplanung für das Folgejahr vor und listet die Positionen und Themen

auf, die bis zu diesem Zeitpunkt keine Berücksichtigung in der Haushaltsplanung finden konnten. Die

Mitglieder des JHA können dann entscheiden, ob diese Positionen als Antrag an den Stadtrat zu den

Haushaltsberatungen gestellt werden sollen. Der Stadtrat muss sich dann mit diesen Positionen in

den Haushaltsberatungen befassen und über eine tatsächliche Bereitstellung der finanziellen Mittel

und der Stellen beschließen.

Die jährliche Haushaltsplanung ist ein Prozess, der vor allem kurz vor den Haushaltsberatungen sehr

dynamisch verläuft. Zur fristgerechten Einladung zur Sitzung des JHA-Etats wird der aktuell mit Ref.

I/II abgestimmte Planungsstand versandt. Zur Ausschusssitzung werden dann die zwischenzeitlich

abgestimmten Aktualisierungen als Nachreichung bzw. als Tischvorlage eingebracht, so dass dem

Ausschuss zur Sitzung der dann aktuelle Stand vorliegt. Die Vorlage enthält zum Redaktionsschluss

am 30.09.2021 noch keinen Beschlussvorschlag, dieser wird nachgereicht.

Überblick über die wesentlichen haushaltsrelevanten Entwicklungen im Jugendamt

Auch das Jahr 2022 wird voraussichtlich stark von Corona bzw. von den Coronafolgen geprägt sein.

Da dafür nur bedingt Erfahrungswerte vorliegen, ist die Planung für das Jahr 2022 mit größeren Unsi-

cherheiten behaftet, so ist z.B. nur schwer zu prognostizieren, wie stark sich die Antragszahlen für

Gebührenübernahmen in Kitas oder die Fallzahlen im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) verändern

werden. Außerdem ist die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg aufgrund der Steuerausfälle und der

zusätzlichen Pandemieausgaben extrem angespannt, so dass noch deutlich stärker als sonst üblich

alle Haushaltspositionen auf mögliche Einsparungen abzuprüfen und stadtweite Konsolidierungsvor-

gaben, wie z.B. bei den Personalausgaben im Jugendamt, umzusetzen sind.

Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen setzt die Stadt Nürnberg weiter auf den dringend not-

wendigen Kita-Ausbau (incl. Kita-Notprogramm sind rd. 950 neue Plätze im Jahr 2022 geplant). Die

demographische Entwicklung mit einem weiter zu erwartenden Bevölkerungswachstum in Nürnberg

schlägt sich, wenn auch etwas abgeschwächt, in vielen Hilfen, Beratungsangeboten und bei den An-

laufstellen nieder. Eine besondere Herausforderung wird darin liegen, gezielt die Coronafolgen, die

durch die besonderen Belastungen der Kinder, der Jugendlichen und Familien entstanden sind bzw.

noch weiter entstehen und erst langsam sichtbar werden, gemeinsam mit den jungen Menschen und

ihren Familien zu bearbeiten. Das Spektrum reicht dabei von gezielten Angeboten für ganz be-

stimmte Coronaproblemlagen, wie z.B. bei ausgeprägten psychischen Belastungen, bis zur gezielten

Nutzung aller Infrastruktur- und Beratungsangebote der Jugendhilfe, um junge Menschen auf dem

Weg zurück in den Alltag zu unterstützen und zu begleiten.

Wie mehrfach im JHA berichtet, kann Nürnberg dabei auf die gut ausgebauten Angebote der freien

Träger, Verbände und des öffentlichen Trägers zurückgreifen, die auch unter den schwierigen orga-

nisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen ihre Angebote weiterhin aufrechterhalten haben.

Im JHA im Juni und September 2021 gab das Jugendamt einen Überblick über Maßnahmen und An-

gebotsschwerpunkte für junge Menschen und ihre Familien in der Coronapandemie in Nürnberg. Be-

reits bei der Haushaltsaufstellung hat die Verwaltung des Jugendamts versucht, die steigenden Aus-

gaben im Zusammenhang mit Coronamaßnahmen durch Einsparungen an anderen Stellen auszu-

gleichen. Natürlich wurden auch alle aktuellen Bundes- und Landesprogramme, die die Kommunen

dabei unterstützen sollen, die Coronafolgen abzufedern, geprüft, um diese Mittel gezielt nach Nürn-

berg zu holen. Hier ergeben sich, wie bereits mehrfach im JHA berichtet, aber leider nur wenige An-

satzpunkte, da diese Fördermittel meist auf neue und zusätzliche Maßnahmen mit einem hohen Ei-

genanteil der Kommune setzen. In den Aufgabengebieten Erziehungsberatung und Jugendsozialar-

beit an Schulen ist der aktuelle Bedarf aber so hoch, dass der JHA am 30. September 2021 sich

fachlich für einen weiteren Ausbau ausgesprochen hat.

Bei den gesamten Sachkosten (K1-Budget) hat die Kämmerei auf Basis der Rechnungsergebnisse

der vergangenen Jahre Ansätze teilweise nach unten angepasst. Zusätzlich plant der Kämmerer er-

neut in seinem Haushaltsplanentwurf mit einer pauschalen Einsparung in Höhe von 10% auf alle von

der jeweiligen Dienststelle steuerbaren Ausgabenpositionen (hierzu zählen z.B. auch die Budgets der

städtischen Kitas, der Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit oder des Ferienpro-

gramms). Hier muss J nochmals insgesamt rd. 716 T€ Einsparung erbringen. Bei den Personalaus-

gaben (K2-Budget) galt in den vergangenen Jahren die Vorgabe, in der Personalbewirtschaftung 2,8

% der tatsächlichen Kosten pro Jahr als Dienststelle einzusparen (im Jugendamt ist der Kita-Bereich

explizit von dieser Regelung ausgenommen). Dieser Budgetabzug wurde bereits 2020 aufgrund der

coronabedingten Haushaltsprobleme auf 5 %1 erhöht, gilt bereits auch für das Jahr 2021 und soll

auch 2022 angewandt werden. Für das Jugendamt bedeutet dies, dass Einsparungen in Höhe von

rd. 2,4 Mio. € durch Vakanzen bzw. verzögerte (Nach-)Besetzungen von Stellen erbracht werden

müssen. An welchen konkreten Stellen bzw. in welcher Form diese Kürzungen erbracht werden,

kann die Dienststelle weitgehend selbst festlegen. Zum jetzigen Zeitpunkt können diese von der Ver-

waltung des Jugendamts aber noch nicht im Einzelnen benannt werden. Um an fachlich entscheiden-

den und für die Kinder, Jugendlichen und Familien wichtigen Punkten die Angebote auf dem bisheri-

gen Niveau halten zu können, werden auch im Jahr 2022 aber deutliche Einschnitte an anderen Stel-

len im Haushalt des Jugendamts notwendig sein.

Vor dem Hintergrund der Haushaltslage orientierten sich auch die beantragten Stellenschaffungen

für 2022 auf das absolut Notwendige, um den Dienstbetrieb aufrecht erhalten zu können. Insbeson-

dere gehören dazu Personalanpassungen in der Personalabteilung, im ASD sowie zur Umsetzung

neuer gesetzlicher Vorgaben des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG), für neu zu eröff-

nende städtische Kitas im Jahr 2022 sowie zur Koordination der WLAN-Anbindung städtischer Ein-

richtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Kindertagesbetreuung. Außerdem wurden

die vom JHA beschlossenen Projekte und Planungen, wie z.B. Aufbau der Dependance der Erzie-

hungsberatung in der Südstadt und der Ausbau der Jugendsozialarbeit an Förderzentren, beantragt.

Für den Umzug in „The Q“ und zur Umsetzung der zahlreichen Projekte zu den neuen Bürokonzep-

ten und zur Digitalisierung in diesem Zusammenhang wird zudem eine Projektkoordination J „The Q“

als dringend erforderlich erachtet. Für lediglich vier Stellen wurde eine Fristverlängerung bzw. Entfris-

tung beantragt. In der Vorlage wird der zum Redaktionsschluss bekannte Schaffungsvorschlag zum

POA am 19.10.2021 dargestellt. Sollten sich bis zur JHA-Etatsitzung noch Änderungen ergeben, wird

eine Tischvorlage dazu nachgereicht.

Wie in den vergangenen Jahren sollen auch dieses Jahr die Personalkostenanteile der Zuschusskos-

tenstellen der freien und freigemeinnützigen Träger und Verbände, die einen entsprechenden Antrag

gestellt haben, pauschal um 1,7 % erhöht werden. Innerhalb der Qualitativen Weiterentwicklung der

Kindertagesbetreuung kommt es zu mehreren saldoneutralen Umschichtungen, eine Erhöhung des

Gesamtbudgetrahmens ist für 2022 nicht geplant (die konkrete Umsetzung erfolgt über das Käm-

mereipaket). Die sehr kritische Haushaltssituation macht es allerdings aus Sicht des Kämmerers not-

wendig, dass auch die Träger und Verbände im Jahr 2022 einen Beitrag zur Konsolidierung leisten.

Der aktuelle Haushaltsplanentwurf sieht eine einmalige Kürzung in Höhe von 5 % auf alle freiwilligen

Zuschusspositionen in allen Geschäftsbereichen der Stadt Nürnberg vor. Dem Kämmerer ist be-

wusst, dass dies vor allem bei kleineren oder ehrenamtlich organisierten Angeboten nicht einfach

umzusetzen sein wird. In dieser außergewöhnlichen Situation ist aber auch dieser Beitrag sehr wich-

tig, um die Handlungsfähigkeit der Kommune zu erhalten. Weitere unabweisbare bzw. vom JHA bzw.

1 siehe Mitteilung Nr. 31 Finanzielle Auswirkungen des Coronavirus -Ausgabenbegrenzende Maßnahmen im laufenden Geschäftsjahr 2020

von der Verwaltung des Jugendamts fachlich unterstützte Zuschusserhöhungen sind bisher noch

nicht im Haushaltsplanentwurf bzw. im Kämmereipaket enthalten. Dazu zählen insbesondere die vor-

geschlagenen Zuschusserhöhungen für die themenbezogene Einzelarbeit (TEA) beim Träger Treff-

punkt e. V., für die Musikzentrale, für das Internationale Frauen- und Mädchenzentrum, für die Auf-

stockung der Personalressourcen bei AWO Streetwork St. Leonhard sowie die Befürwortung des

Neuantrags für die Maßnahme der ehrenamtlichen Kultur- und Sprachvermittler des ZAB e. V. zum

Einsatz besonders für junge Eltern in schwierigen Lebenssituationen.

Der Mittelfristige Investitionsplan enthält alle für den Kita-Ausbau und die Weiterentwicklung der Kin-

der- und Jugendarbeit wichtigen Positionen und Standorte. Beim beweglichen Vermögen konnten für

2022 50 % (2021: 43,5 %) der beantragten Mittel im Haushaltsplan Berücksichtigung finden. Durch

die massiven Kürzungen in den Jugendamtsprodukten wird es 2022 aber leider nicht wie in den ver-

gangenen Jahren möglich sein, diese Finanzierungslücke, z. B. für notwendige Ersatzbeschaffungen

in Kitas, aus dem laufenden Budget zu finanzieren. (Ersatz-)Beschaffungen müssen im größeren

Umfang auf die Folgejahre verschoben werden.

Aufbau der JHA-Vorlage

Da der Haushalt des Jugendamts mit 27 Produkten, 427 Leistungen und 83 Zuschusskostenstellen

sehr umfangreich ist, werden die wesentlichen Positionen zu den Stellenschaffungen, den Zuschüs-

sen sowie den Sachkosten in der Entscheidungsvorlage im Überblick dargestellt. Dazu werden je-

weils als Beilage detaillierte Begründungen (Stellenschaffungen und Zuschüsse) bzw. Übersichten

(für die Zuschüsse, MIP) vorgelegt, außerdem als Auszug aus dem aktuellen Haushaltsplanentwurf

die Produktdatenblätter, das bewegliche Vermögen und der Mittelfristige Investitionsplan des Ju-

gendamts.

Die Beilagen zur Entscheidungsvorlage gliedern sich wie folgt:

3 Inhaltsverzeichnis

4 Rückblick Haushalt 2020 / Ausblick 2021

5 Ausgabenübersicht Zuschüsse

6 Beschlüsse und Gutachten mit finanzieller Auswirkung

7 Begründungen zu Stellenschaffungen

8 Begründungen zu Zuschussanträgen

9 Übersicht 2022 zu den Zuschüssen nach Förderbereichen, erweiterte Zuschussliste

10 Produkthaushalt 2022 Übersicht

11 Produktdatenblätter

12 Budgetbericht 2022

13 Bewegliches Vermögen: Übersicht bewegliches und immaterielles Vermögen

14 - 16 Mittelfristiger Investitionsplan 2022-2025

17 Übersicht städtische Platzerweiterungen in Kitas bzw. neue Standorte

1. Stellenschaffungen

Aufgrund der umfangreichen Stellenschaffungen der letzten Jahre, der massiven finanziellen Auswir-

kungen der Corona-Pandemie und im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit der zukünftigen Haus-

halte hat die AdO zum Stellenplan 2022 vom 09.03.2021 angekündigt, dass die Stadt Nürnberg die

Stellenschaffungsanträge für die kommenden Haushaltsjahre generell restriktiv behandeln muss. Der

im Vergleich zu den Vorjahren deutlich eingeschränkte Handlungsspielraum sieht somit nur noch Stel-

lenschaffungsanträge für neue Einrichtungen der Kinderbetreuung und Schulen oder bei einer nach-

gewiesenen vollständigen Drittmittelfinanzierung vor. Darüber hinaus sind Stellenschaffungen nur

möglich, soweit sie zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben zwingend erforderlich sind oder ein unabweis-

barer Stellenbedarf nachgewiesen ist. Letzteres umfasst Stellen für neue oder gesetzlich veränderte

Aufgaben und Stellenbedarfe, die unmittelbar zwingend notwendig sind.

Zum 01.04.2020 wurde das Competence-Center Stellenbewertung als Stabstelle beim Referat I/II in

Betrieb genommen. Die Aufstellung des Stellenplans erfolgt in Zusammenarbeit von DiP und Ref. I/II-

CC-Stellenbewertung sowie in Abstimmung mit dem seit 01.09.2020 bestehenden Direktorium Bür-

gerservice, Digitales und Recht (BDR).

Die für das Jugendamt beantragten Stellen zum Haushalt 2022 werden nach der Zuordnung zu

den Fachbereichen der Dienststelle aufgelistet:

1.1 Dringende Stellenbedarfe

Nachrichtlich:

1.2 Hebungsanträge

1.3 Stellen, für die ein Fristvermerk vorliegt und deren Frist verlängert werden oder entfallen

soll

Aufgelistet sind die vom Jugendamt beantragten Stellenbedarfe für das Haushaltsjahr 2022 sowie

der aktuelle (Stand 30.09.2021) Begutachtungsvorschlag der Verwaltung für den Personal- und Or-

ganisationsausschuss (POA) am 19.10.2021. Die Verwaltung des Jugendamts empfiehlt dem Ju-

gendhilfeausschuss, sich dem Begutachtungsvorschlag der Verwaltung für den POA anzuschließen.

Ergänzend hat der JHA die Möglichkeit, die nicht darin vorgesehenen, aber fachlich vom JHA befür-

worteten Stellenschaffungen zu den Haushaltsberatungen 2022 zu beantragen.

2 Die Bewertung der Stelle ist noch nicht abschließend erfolgt, der Stellenwert kann sich noch ändern.

Das Jugendamt hat für die befristeten Stellen, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit länger bzw. dau-

erhaft zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dringend erforderlich sind, eine Fristverlängerung bzw.

Entfristung beantragt. So soll die Nachhaltigkeit der bereits geleisteten Arbeit gesichert und Fluktuation

vermieden werden.

2. Zuschüsse und Sachkosten

Nach Abstimmung mit Ref. II/Stadtkämmerei wurden teilweise Anpassungen, hier insb. im Zuschuss-

bereich K3, bereits im Haushaltsplanentwurf für 2022 eingesetzt bzw. sind für die Aufnahme ins Käm-

mereipaket vorgesehen. Diese Positionen sind in dieser Vorlage unter „nachrichtlich“ ausgewiesen. In

der Entscheidungsvorlage werden nur die Positionen aufgeführt, über deren zusätzliche Beantragung

zum Haushalt 2022 der Jugendhilfeausschuss entscheiden muss.

2.1 Zuschüsse

Alle Anträge auf Berücksichtigung künftiger Personalkostensteigerungen sind in den Haushaltsplan-

entwurf 2022 bereits eingearbeitet. Ref. I/II ermittelte eine durchschnittliche tarifliche Erhöhung von

1,7 %. Die im Haushaltsplanentwurf 2022 enthaltene pauschale Kürzung der Zuschüsse der Art 5

(freiwillige Zuschüsse) um 5% wurde als Vorschlag des Kämmerers wiedergegeben (siehe Kurzbe-

schreibungen mit Begründungen in Beilage 8). Die Gesamtübersicht aller Zuschüsse nach Förderbe-

reichen des Geschäftsbereichs Ref. V ist in der bisherigen Form in der Beilage 9.1. und zusätzlich in

Form der im Haushaltsplanentwurf abgedruckten Erweiterten Zuschussliste (gegliedert nach Produkt-

bereichen, siehe Beilage 9.2) aufgeführt.

Die Anträge zu den Positionen 1 - 5 sind noch nicht im Haushaltsplan 2022 enthalten. Das Jugend-

amt hat diese geprüft und sieht hier einen dringenden Anpassungsbedarf. Daher empfiehlt die Ver-

waltung des Jugendamts dem JHA, folgende fachlich begründete Erhöhungen an freie Träger zum

Haushalt 2022 zu beantragen:

Beschlussvorschlag

JHA zum Haushalt

2022

Gesamt Beschlussvorschlag Zuschüsse

+146.000 EUR

2.2 Sachkosten K1 Budget

Für folgende fachliche Beschlüsse bzw. Gutachten des JHA im Zeitraum 11/2020 bis 9/2021 (s.

Übersicht der Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen Beilage 6) konnte bisher noch keine Berück-

sichtigung der Bedarfe in der Haushaltsplanung für 2022 erfolgen bzw. wird derzeit die Aufnahme ins

Kämmereipaket zum Haushalt 2022 noch geprüft:

Beschlussvorschlag

JHA zum Haushalt

2022

Leistung/

Kostenstelle

3. Inhaltsverzeichnis

4. Rückblick Rechnungsergebnis 2020

5. Ausgabenübersicht Zuschüsse 2018 bis 2020

6. Haushalt 2022 Übersicht der Beschlüsse JHA

7. Begründungen Stellenschaffungsanträge

8. Begründungen Zuschussanträge

9. Übersicht Zuschüsse 2022

 nach Förderbereichen

 erweiterte Zuschussliste

10. Produkthaushalt 2022 Übersicht der Produkte

11. Budgetbericht 2022

12. Produktdatenblätter 2022

13. Bewegliches Vermögen 2022

14. Mittelfristiger Investitionsplan (MIP) 2022-2025 Gesamtübersicht

15. MIP 2022-2025 Einzelmaßnahmen

16. MIP 2022-2025 Pauschalen

Aufwandsverteilung nach Aufgabenbereichen 2020

UVG, Ausbildungsförderung Jugendamt Verwaltung

2 ,44 Mio. € 1,0 Mio. €

(0,6%) (0,2 %)

Allgem. Sozialdienst, HzE u. andere erz.

Hilfen

107,53 Mio. €

(25,7 %)

Kindertagesbetreuung

276,45 Mio. €

(66,2 %)

Off. Kinder-und

Jugendarbeit, JaS

u.a. 30,34 Mio. €

(7,3 %)

Der Gesamtaufwand des Jugendamtes belief sich in 2020 auf 418 Mio.€, was einem Anteil von 19,5 % am städtischen Gesamtaufwand entspricht. Im Vergleich zum Vorjahr ist eine Aufwandssteigerung von rund 9,4 Mio.€ zu verzeichnen - zum Großteil verursacht in den Aufgabengebieten Kindertagesbetreuung (8,6 Mio.€).

Kindertagesbetreuung

Im Bereich der Tagesbetreuung von Kindern entstanden Gesamtaufwendungen i.H.v. 276,45 Mio.€, was einem Anteil von 66,2 % am Gesamtaufwand J entspricht. Damit ergab sich eine Steigerung der Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr um 3,2 %. Kommunale Kindertageseinrichtungen In Zusammenhang mit der Corona-Pandemie kam es aufgrund des Betretungsverbots im Bereich kommunale Kitas zu Einsparungen (Mittagsverpflegung, Beförderungskosten, Ausflüge etc.). Des Weiteren ging die Hausverwaltung von Gebäuden ab 2020 zur HVE Soziales über, wodurch sich im Haushalt J Minderaufwendungen im Vergleich zu 2019 ergeben. Auszahlungen an freie Träger Durch den neuen Zuschuss aus dem Gute-Kita-Gesetz (Leitungs- und Verwaltungsbonus) sowie dem Beitragsersatz Corona als Ausgleich für zurückerstattete Gebühren stiegen die Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr. Parallel dazu aber auch anteilig die Einnahmen. KITA-Gebührenübernahme Im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Übernahme KITA-Gebühren) ergab sich im Vergleich zu 2019 eine Einsparung aufgrund des Corona-bedingtem Betretungsverbots und der damit verbundenen Rückerstattung von Gebühren (Kita kommunal + freie Träger, Tagespflege).

Allgemeiner Sozialdienst und Hilfen zur Erziehung

Für 2020 ergab sich ein Aufwand i.H.v.107,53 Mio.€ für die Bereiche Allgemeiner Sozialdienst und Hilfen zur Erziehung, was einer Steigerung von 2,7 % zum Vorjahr entspricht. Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Schulschließungen kam es im Bereich der Schulbegleitung zu Einsparungen. Im Bereich Heimunterbringung kam es durch Zusatzkosten für Vormittagsbetreuung während der Schulschließungen zu Aufwandsteigerungen.

Offene Kinder- und Jugendarbeit, JaS u.a. Die Aufwandsgruppe "Offene Kinder- und Jugendarbeit" beinhaltet hier zusätzlich zur kommunalen Kinder- und Jugendarbeit auch die Jugendarbeit der freien Träger. Des Weiteren sind Ausgaben für Jugendsozialarbeit an Schulen, Erziehungsund Familienberatung, Familienbildung und Präventive Kinder- und Jugendhilfe enthalten. Die Ausgaben sanken im Vergleich zu 2019 um 2 Mio.€ auf 30,3 Mio.€, was einem Anteil von 7,3 % am Gesamtaufwand J entspricht. Aufgrund der Corona-Pandemie kam es aus folgenden Gründen zu Einsparungen: Absage Ferienprogramm Ostern und Pfingsten, Absage Sommernachtstraum, Ausfall Rock im Park, weniger Aktionstage im erzieherischen Kinder- und Jugendschutz möglich, Betretungsverbot in der offenen Kinder-und Jugendarbeit, Einsparungen im Bereich JaS aufgrund Schulschließungen. Auch hier kam es aufgrund des Übergangs der Hausverwaltung von Gebäuden zur HVE Soziales zu Minderaufwendungen.

Ertragsverteilung nach Aufgabenbereichen 2020

Jugendamt Verwaltung

0,44 Mio. €

(0,25 %)

Allgem. Sozialdienst, HzE u. andere erz.

Off. Kinder-und Hilfen

Jugendarbeit, JaS 25,1 Mio. €

u.a. 1,6 Mio. € (14,35 %)

(0,9 %)

Kindertagesbetreuung

147,94 Mio. €

(84,50 %)

davon:

11 Mio.€ Elternbeiträge 4,9 Mio.€ Verpflegungsgeld 3,4 Mio.€ Elternbeitragszuschuss KiGa 1,6 Mio.€ Beitragsersatz Corona kommunale Kitas 26,5 Mio.€ Förd. städt. EinR

96,38 Mio.€ Förd. EinR Freier Träger davon 3,6 Mio.€ Beitragsersatz Corona freie Träger

Der Gesamtertrag belief sich in 2020 auf 175,1 Mio.€, was einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 11 Mio.€ (6,7 %) entspricht.

Kindertagesbetreuung

Mit 147,94 Mio.€ wurden rund 85 % des Gesamtertrags des Jugendamtes aus dem Bereich Kindertagesbetreuung generiert. Dies entspricht einer Steigerung zum Vorjahr um rund 11,7 Mio.€. Dieser setzt sich (wie in der Abbildung ersichtlich) aus folgenden Komponenten zusammen: Elternbeiträge/ Verpflegungsgeld: Erträge aus Elternbeiträgen/ Verpflegungsgeld sinken im Vergleich zum Vorjahr (14 Mio.€/ 5,2 Mio.€) auf 11 Mio.€/ 4,9 Mio.€. Grund dafür sind die Rückerstattungen von Gebühren im Rahmen des Corona-bedingtem Betretungsverbots. Elternbeitragszuschuss: 3,4 Mio.€ zzgl. 1,6 Mio.€ Beitragsersatz Corona. Der durch die Regierung gewährte Beitragsersatz konnte nicht die vollen Rückerstattungen decken. Förderung von städtischen Einrichtungen: Ertragssteigerung auf 26,5 Mio.€ (Vorjahr 23,8 Mio.€) aufgrund des Ausbaus der Kindertagesbetreuung und regelmäßiger Erhöhung des Basiswerts durch die Regierung. Förderung der Einrichtungen Freier Träger: Steigerung im Vergleich zum Vorjahr (85,6 Mio.€) auf 96,38 Mio.€. Enthalten ist der neue Zuschuss aus dem Gute-Kita-Gesetz (Leitungs- und Verwaltungsbonus), sowie der Beitragsersatz Corona als Ausgleich für zurückerstattete Gebühren zur Weitergabe an freie Träger.

Allgemeiner Sozialdienst und Hilfen zur Erziehung

Im Aufgabengebiet ASD und Hilfen zur Erziehung wurde in 2020 ein Ertrag von rund 25 Mio.€ ausgewiesen. Anteil am Gesamtertrag J in 2020: 14,35%.

Offene Kinder- und Jugendarbeit, JaS u.a. Die Ertragsgruppe "Offene Kinder- und Jugendarbeit" beinhaltet hier zusätzlich zur kommunalen Kinder- und Jugendarbeit auch die Jugendarbeit der freien Träger. Des Weiteren sind Ausgaben für Jugendsozialarbeit an Schulen, Erziehungsund Familienberatung, Familienbildung und Präventive Kinder- und Jugendhilfe enthalten. Im Vergleich zum Vorjahr sanken die Erträge um rund 0,7 Mio.€ auf 1,6 Mio.€, was einem Anteil von 0,9 % am Gesamtertrag von J. Aufgrund der Corona-Pandemie kam es aus folgenden Gründen zu Ertragsausfällen: geringere Teilnehmerbeiträge aufgrund Absage Ferienprogramm Ostern und Pfingsten, geringere Einnahmen für Raumvermietungen, Bistroverkäufe und Ausflugsfahrten aufgrund des Betretungsverbots in der offenen Kinderund Jugendarbeit.

5. Ausgabenübersicht Zuschüsse an freie Träger für die Haushaltsjahre 2018 - 2020

Förderbereiche des Geschäftsbereiches Referat V Rechnungsergebnis Rechnungsergebnis Rechnungsergebnis

2018 2019 2020

€ €

1 Kinder- und Jugendarbeit 5.221.649 5.434.911 5.454.089

2 Bildung, Betreuung und Erziehung 122.591.343 136.974.639 150.136.811

3 Familie und Stärkung der Erziehungsfähigkeit 2.896.354 3.006.416 3.180.095

4 Besondere Angebote der Migrationsarbeit* 0 0 0

5 Besondere Notlagen 305.900 340.700 345.500

6 Altenhilfe und Seniorenarbeit* 0 0

7 Förderung des bürgerschaftlichen Engagements* 0 0 0

8 Förderung von Beschäftigung* 0 0 0

9 Individuelle Förderung* 0 0 0

GESAMTSUMME 131.015.246 145.756.665 159.116.495

* Hinweis: Zuschüsse in diesen Förderbereichen werden nicht von J, sondern den übrigen Dienststellen im Geschäftsbereich Ref. V erbracht (SHA, SenA, Ref V selbst).

6. J Haushalt 2022: Übersicht der Beschlüsse JHA mit finanzieller Auswirkung ab November 2020 bis Oktober 2021

7 Begründungen Stellenschaffungen 2022

Nachfolgend werden die entsprechenden Begründungen für die Stellenschaffungsanträge des

Jugendamts zum Haushalt 2022 aufgelistet.

1.1 Dringende Stellenbedarfe

1.2 Stellenbedarfe – nachrichtlich: Hebungen

1.3 Stellenbedarfe – nachrichtlich: Fristverlängerungen/Entfristungen

8 Begründungen Anträge zu Zuschüssen

Nachfolgend werden die Zuschussanträge zum Haushalt 2022 erläutert:

Neuanträge

Hier werden alle Begründungen aufgelistet für Neuanträge, die seitens der Verwaltung des Ju-

gendamts geprüft und empfohlen werden und als Antrag zum Haushalt 2022 erfolgen sollen

(siehe Position 1)

Erhöhungs- bzw. Änderungsanträge – mit Beschlussvorschlag für JHA (Etat)

Hier werden alle Begründungen aufgelistet für Erhöhungs- oder Änderungsanträge, die seitens

der Verwaltung des Jugendamts geprüft und empfohlen werden als Antrag zum Haushalt 2022

erfolgen sollen (siehe Positionen 2 bis 5)

Nachrichtlich

Erhöhungs- bzw. Änderungsanträge – ohne Beschlussvorschlag für den JHA (Etat)

für Positionen, die bereits im HH-Plan-Entwurf für 2022 in geänderter Höhe vorgemerkt sind

bzw. für Positionen, für die seitens der Verwaltung des Jugendamts die Erhöhung des Zuschus-

ses nicht in vollem Umfang befürwortet wird (siehe Positionen 6 –65)

Erhöhungs- bzw. Änderungsanträge – ohne Beschlussvorschlag für den JHA (Etat)

für Positionen, die bereits im Kämmereipaket 2022 in geänderter Höhe vorgemerkt sind (siehe

Positionen 66-67)

Neuanträge

Hier werden alle Begründungen aufgelistet für Neuanträge, die seitens der Verwaltung des Ju-

gendamts geprüft und empfohlen werden und als Antrag zum Haushalt 2022 erfolgen sollen.

ISKA gGmbH (ZAB) – Sprach- und Kulturvermittler

noch keine Kostenstelle

Begründung:

Der Träger beantragt die Förderung des Projektes Sprach- und Kulturvermittler des ZAB. Es

geht hierbei um den Einsatz von Ehrenamtlichen mit Migrationshintergrund als Sprach- und Kul-

turvermittlerInnen bei Elterngesprächen in Kitas und Beratungseinrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe und in Bildungseinrichtungen. Um die Grundstrukturen des Projektes zu erhalten

wurden 31 WAS zur Koordination- und Projektsteuerung der Freiwilligen zugrunde gelegt (TV

AWO EG 9/3, 30 WAS; TV QWO EG 11, 1 WAS), zudem fallen Sachkosten für den Projektbe-

darf i. H. v. ca. 14.560 Euro zur Einbindung der ca. 60 Ehrenamtlichen an.

Das Projekt wurde bisher aus verschiedenen Fördertöpfen des BayStMAS (Programm Mitei-

nander Leben – Ehrenamt verbindet) und des Ref. V (Förderung des Projekts „Alles rund ums

Kind“, Erbschaftsmittel) unterstützt. Die Förderungen laufen 2022 aus bzw. es ist keine weitere

Förderung zu erwarten.

Die ehrenamtlichen Sprach- und Kulturvermittler sind ein wichtiger Brückenbauer zwischen den

Kulturen. Geflüchteten helfen sie dabei, den Alltag besser zu verstehen. Die in den letzten Jah-

ren gemachten positiven und unterstützenden Erfahrungen bei Elterngesprächen z.B. im ASD

und im Bereich Kindertageseinrichtungen zu verschiedenen Themen konnten im letzten Jahr

fortgeführt werden. Die Corona Pandemie spielte dabei eine große Rolle. Der Einsatz der

Sprachvermittler war ein wesentlicher Beitrag zur Begleitung und Bewältigung dieser krisenhaf-

ten Situation. Um dieses Angebot aufrechterhalten und weiter entwickeln zu können, erfordert

es nun einer neu aufgestellten Finanzierung, durch die ausreichende Mittel für Personal sowie

die Gewinnung, Qualifizierung und Betreuung der Ehrenamtlichen zur Verfügung stehen. Fort-

bildungen und Austausch sollen darüber hinaus das Engagement der ZAB-Sprachvermittler un-

terstützen, was als Qualitätsmerkmal dieses Angebots hervorzuheben ist. Die Fortführung der

Koordination durch einen Ansprechpartner ist hierbei weiterhin unabdingbar. Um die gesell-

schaftliche Teilhabe und die Integration der Zielgruppe weiter zu ermöglichen, wird der Antrag

insoweit unterstützt.

II. Erhöhungs- bzw. Änderungsanträge – mit Beschlussvorschlag für JHA (Etat):

Hier werden alle Begründungen aufgelistet für Erhöhungs- oder Änderungsanträge, die seitens

der Verwaltung des Jugendamts geprüft und empfohlen werden und als Antrag zum Haushalt

2022 erfolgen sollen. Für die folgenden Ansätze der Positionen, für die eine Erhöhung über die

tarifliche Steigerung i. H. v. 1,7 % hinaus vorgeschlagen wird, wurde die pauschale Kürzung i.

H. v. 5 % noch nicht berücksichtigt. Dies muss ggf. bei der Auszahlung der Zuschüsse im Jahr

2022 noch nachträglich angepasst werden.

Treffpunkt e.V. – KoopModell KoGA/ TOA/ TEA (Art 1)

Z363900008

Begründung:

Personal- und Sachkostensteigerungen sind rechnerisch und inhaltlich nachvollziehbar. Die

Verwaltung des Jugendamts schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Per-

sonalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Ge-

samtkosten von 81,7 % für KogA und eine Erhöhung um tarifliche Personalkostensteigerungs-

quote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten i. H. v. 83,46 %

für TOA vor. Zudem befürwortet der Fachbereich die einmalige und z. T. Corona-bedingte Aus-

weitung des Angebots für die Themenbezogene Einzelarbeit (TEA) auf 60 Module und die

hierzu erforderliche Erhöhung um Personal- und Sachkosten, sowie die tariflich bedingte Perso-

nalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils i. H. v. 75,6% an

den Gesamtkosten. Bei diesem Zuschuss handelt es sich zudem um einen Art 1 Zuschuss, da-

her wäre dieser von der pauschalen Kürzung i. H. v. 5 % im Haushaltsplanentwurf nicht betrof-

fen.

AWO – Streetwork St. Leonhard - Personalkostenzuschuss

Z366200016

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 46.489 € begründet durch tarifliche Steigerungen und

die zusätzliche Schaffung von 0,5 Stellen. Die Arbeit des Streetwork-Angebots der AWO in St.

Leonhard ist unstrittig. Der Antrag auf Ausbau des Angebots und der damit verbundenen Zu-

schusserhöhung ist inhaltlich nachvollziehbar. Eine Erweiterung des Angebotes durch die

Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Umfang von 0,5 VK wird fachlich sehr begrüßt (siehe

JHA 23.07.2020, Stadtteilkonzept St. Leonhard). Das Jugendamt empfiehlt für den Haushalt

2022 die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerungsquote i.

H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 95,93% und der er-

forderlichen Mittel zum Ausbau der Personalressourcen für 0,5 VK (S12) i. H. v. 34.200 €.

Musikzentrale e.V.

Z366200023

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 20.000 begründet durch tariflich bedingte Personalkos-

tensteigerungen sowie Sachkostensteigerungen (Büro, mobiles Arbeiten, juristische Beratung)

und deutlich geringere Einnahmen (pandemiebedingt) aus Veranstaltungen des MUZClub.

Der Antrag auf Erhöhung der Personalkosten ist fachlich nachzuvollziehen. Das Jugendamt

schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerungsquote

i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 48,89 % vor.

Zudem können die Einnahmeausfälle durch die Bemühungen des Trägers (Kostenreduzierun-

gen) zu einem großen Anteil, aber nicht vollständig ausgeglichen werden. Eine zunächst einma-

lige Erhöhung für das Jahr 2022 in Höhe des beantragten Zuschusses wird daher vorgeschla-

gen.

Internationales Frauen- und Mädchenzentrum e.V.

Z366200026

Begründung:

Der Träger beantragt in den letzten Jahren generell eine höhere Grundförderung, für 2022 wird

die Erhöhung um 47.050 € aufgrund gestiegener Verwaltungskosten zur Angebotserweiterung,

und gestiegener Miet- und Nebenkosten angesetzt. Aufgrund eines Vermieterwechsels ist der

Träger durch steigende Mietkosten belastet, die nicht vollständig aus eigener Kraft gedeckt wer-

den können. Eine anteilige Erhöhung des Zuschusses zur Deckung der steigenden Kosten (+

1600 €) wird daher befürwortet. Personalkostensteigerungen sind nicht beantragt und werden

daher nicht gewährt.

Nachrichtlich:

Erhöhungs-bzw. Änderungsanträge – ohne Beschlussvorschlag für den JHA (Etat)

Im Folgenden werden alle Anträge aufgelistet, für die bereits im Haushaltsplanentwurf künftige

Personalkostensteigerungen eingearbeitet sind. Ref I/ II ermittelte für 2022 eine durchschnittli-

che tarifliche Erhöhung von 1,7 % pauschale Personalkostensteigerung. Um diesen Prozent-

satz wurde der Personalkostenanteil eines Zuschusses bereits im Haushaltsplanentwurf für

2022 gesteigert, eine gesonderte Beschlussfassung im JHA Etat ist daher nicht erforderlich.

Des Weiteren sind hier Positionen aufgeführt, für die die Verwaltung des Jugendamts neben der

dynamischen Personalkostensteigerung (um 1,7%) keine weiteren Erhöhungen befürwortet.

Hinweis: Ebenfalls ist hier die pauschale Kürzung i. H. v. 5 % der Zuschüsse der Art 5-

Zuschüsse als Vorschlag der Verwaltung enthalten.

ISKA gGmbH – Familienpaten

Z363900002

Begründung:

Der Träger beantragt eine Steigerung des Zuschusses um 7.520 € begründet durch tarifliche

Anpassungen und steigende Mietkosten. Das Jugendamt schlägt die Gewährung der tariflich

bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 1,7 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haus-

haltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Wildwasser Nürnberg e.V.

Z363900004

Begründung:

Die beantragte Erhöhung des Zuschusses um 2.340 € setzt sich aus tariflichen Personalkosten-

steigerungen und Stufenaufstiegen von MitarbeiterInnen und der Aufrüstung der digitalen Aus-

stattung zusammen. Personal- und Sachkostensteigerungen sind rechnerisch und inhaltlich

nachvollziehbar. Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Antragssumme vor, da diese in-

nerhalb der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 %

auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 84,95 % liegt vor. Als Art 5-Zu-

schuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Frauennotruf e. V. – frauenBeratung

Z363900005

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

ISKA – Begleiteter Umgang

Z363900007

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung des Zuschusses um 5.064 €. Diese wird durch die Steige-

rung der Personalkosten durch tarifliche Anpassung sowie Steigerung der Mietkosten begrün-

det. Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personal-

kostensteigerungsquote i. H. v. 1,7% auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkos-

ten von 80,39 % vor. Da es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von

der pauschalen Kürzung um 5% betroffen.

Treffpunkt e.V. – Kooperationsmodell Ambulante Maßnahmen der Jugendstraf-

verfolgung – Vater-Kind-Gruppen / Begleitete Besuche (Art 5)

Z363900008

Begründung:

Vater-Kind-Gruppe: Personal- und Sachkostensteigerungen sind rechnerisch und inhaltlich

nachvollziehbar. Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte

Personalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Ge-

samtkosten von 100 %vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um

5 % gekürzt.

Begleitete Besuche: Das Jugendamt schlägt die Gewährung des Antragswerts (3.634 €) vor, da

dieser unterhalb des ermittelten Wertes der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkosten-

steigerungsquote liegt. Als Art. 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 %

gekürzt.

Deutscher Kinderschutzbund

Z363900010

Begründung:

Die beantragte Erhöhung um 3.917 € wird begründet durch tarifliche Steigerungen, erhöhtem

Personalaufwand für den Ausbau von Online-Angeboten sowie erhöhten Kosten für Honorare.

Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkosten-

steigerung i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils von 82,60 % vor. Als Art 5 Zu-

schuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Treffpunkt e. V. – Tu was

Z363900011

Begründung:

Der Träger beantragt für das Projekt Tu was! eine Erhöhung um 5.040 €, begründet durch tarif-

lich bedingte Personalkostensteigerungen. Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Erhö-

hung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Per-

sonalkostenanteils an den Gesamtkosten von 82,60 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im

Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Kinderkrippen freier Träger

Z365300001

Begründung:

Fortführung – aktuelle Hochrechnung der Verwaltung (Zuschuss der Art 1)

Kindergärten freier Träger

Z365300002

Begründung:

Fortführung – aktuelle Hochrechnung der Verwaltung (Zuschuss der Art 1)

Kinderhorte freier Träger

Z365300003

Begründung:

Fortführung – aktuelle Hochrechnung der Verwaltung (Zuschuss der Art 1)

Altersgemischte Einrichtungen freier Träger

Z365300004

Begründung:

Fortführung – aktuelle Hochrechnung der Verwaltung (Zuschuss der Art 1)

Netz für Kinder freier Träger

Z365300005

Begründung:

Fortführung – aktuelle Hochrechnung der Verwaltung (Zuschuss der Art 1)

Kindertagesstätten freier Träger, Erbbauzinsen und Mieten (Art 4)

Z365300007

Begründung:

Fortführung - aktuelle Hochrechnung der Verwaltung (Zuschuss der Art 4)

Nr.19

KiTas freier Träger/Erbbauzinsen, Mieten (Art 5, versch. Träger)

Z365300007

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5 Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Selbstorg. Kindertageseinrichtung (SOKE) e.V. (Personalkostenzuschuss)

Z365300008

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 3.737 € begründet durch tarifliche Personalkostenstei-

gerungen und dem Aufbau zusätzlicher Personalstunden aufgrund gestiegener Anforderungen. Die Personal- und Sachkostensteigerungen sind rechnerisch und inhaltlich nachvollziehbar.

Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkosten-

steigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von

78,05 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Gesamtelternbeirat der Kitas in Nürnberg (GEB)

Z365300009

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Förderkonzept Kindertageseinrichtungen freier Träger (Föko Kitas)

Z365300011

Begründung:

Fortführung der Verwaltung – aktuelle Hochrechnung. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haus-

haltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Beschlussvorschlag

zum Haushalt 2022

1.693.500 €

Qualitative Weiterentwicklung

Z365300013

Begründung:

Für 2022 wurden verschiedene inhaltliche Umschichtungen vorgenommen, die durch das

Budget wie 2022 im K1 sowie K3 insgesamt zu keiner Erhöhung des Ansatzes führen

(s. TOP 6 JHA vom 30.09.2021). Zudem wurden die Personalkostenzuschüsse anhand der Ø

städt. Personalkosten des Jahres 2021 angepasst. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Kindertageseinrichtungen freier Träger – Betriebskosten neue Einrichtung (in-

terne Verr.)

Z365300015

Begründung: Laut der Regierung von Mittelfranken besteht keine Verpflichtung zur Vorhaltung des Ansatzes, daher kann eine Reduzierung auf 0 vorgenommen werden.

Zuschüsse Tagespflege

Z365400001

Begründung:

Fortführung – aktuelle Hochrechnung der Verwaltung (Zuschuss der Art 1)

Stadtmission Nürnberg e.V. – Lernstube Dianastraße

Z365500001

Begründung:

Erhöhung aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerung. Das Jugendamt schlägt die Ge-

währung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i.H. v. 1,7 % auf Basis des Personal-

kostenanteils an den Gesamtkosten von 81,69 % aufgrund des Vertrages „Chancen für junge

Menschen“ mit der Stadtmission Nürnberg e. V. vor. Da es sich um einen Art 1 Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von der pauschalen Kürzung um 5% betroffen.

Stadtmission Nürnberg e.V. – Lern- und Spielstube Lobsinger

Z365500002

Begründung:

Erhöhung aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerung. Das Jugendamt schlägt die Ge-

währung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i.H. v. 1,7% auf Basis des Personal-

kostenanteils an den Gesamtkosten von 82,24 % vor aufgrund des Vertrages „Chancen für junge

Menschen“ mit der Stadtmission Nürnberg e. V. vor. Da es sich um einen Art 1 Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von der pauschalen Kürzung um 5% betroffen.

Degrin e.V. – institutioneller Zuschuss sowie Projekt Heroes Nürnberg

Z365500003

Begründung:

Der Träger begründet den Erhöhungsantrag um 4.300 € mit tariflichen Steigerungen der Perso-

nalkosten. Das Jugendamt schlägt die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteige-

rung i.H. v. 1,7% auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten 82,99 % vor. Als

Art 5 Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Kinderhaus Nürnberg gGmbH – Kinderhaus Maxfeld (BKZ)

Z365500005

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5 Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Kinderhaus Nürnberg gGmbH – Kinderhaus Maxfeld (PKZ)

Z365500006

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5 Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Kreisjugendring – Geschäftsstelle gem. Grundlagenvertrag

Z366200001

Begründung: Der KJR beantragt eine Erhöhung des Jahresbudgets gem. dem Grundlagenvertrag i. H. v.

27.200 €. Die Erhöhung wird begründet durch tarifliche Steigerungen sowie Mehrbedarf bei

Sachkosten im Bereich EDV Support, Datenschutz, Arbeitsschutz, Betriebsarzt und GEMA.

Personal- und Sachkostensteigerungen sind rechnerisch und inhaltlich nachvollziehbar. Das Ju-

gendamt schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkostensteige-

rungsquote i. H. v. 1,7% auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 78,11

% vor. Da es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von der pauschalen

Kürzung um 5% betroffen.

Kreisjugendring Nürnberg-Stadt – Juleica Förderung

Z366200001

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Kreisjugendring – Burg Hoheneck

Z366200002

Begründung:

Der KJR begründet die Erhöhung durch tarifliche Personalkostensteigerungen. Das Jugendamt

schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerungsquote

i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 70,23 % vor. Da

es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von der pauschalen Kürzung

um 5% betroffen.

Kreisjugendring – Pädagogik rund um d. Dokuzentrum

Z366200003

Begründung:

Der Erhöhungsantrag um 933 € wird durch tarifliche Steigerungen begründet. Das Jugendamt

schlägt die Gewährung der Antragssumme vor, da diese unterhalb der Erhöhung um die tariflich

bedingte Personalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an

den Gesamtkosten von 70,23 % liegt. Da es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zu-

schuss nicht von der pauschalen Kürzung um 5% betroffen.

Kreisjugendring – K4 Jugendinfo

Z366200004

Begründung:

Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 1.233 € wird durch tarifliche Steigerungen be-

gründet. Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Perso-

nalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamt-

kosten von 100 % vor. Da es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von

der pauschalen Kürzung um 5% betroffen.

KJR – Förderung der Verbandsarbeit

Z366200005

Begründung:

Die Erhöhung um 23.850 € wird begründet durch tarifliche Steigerung für die Personalkostenför-

derung der fünf großen Jugendverbände. Erhöhung des Zuschusses für Zelte aufgrund steigen-

der Antragszahlen und eine Erhöhung der Grundförderung für Kategorie IV um 450 € je Ju-

gendorganisation und in Kategorie V um 350 € je Jugendorganisation.

Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkosten-

steigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten i. H.

v. 45,59 % vor. Als Art 5 Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % ge-

kürzt.

Kreisjugendring Nürnberg Stadt – Lagerräume (Art 5)

Z366200006

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Kreisjugendring – Burg Hoheneck (Mietzuschuss, Art 4)

Z366200007

Begründung: Mietanpassung gemäß Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 30.06.2021.

EJN – Kinder- und Jugendhaus Mammutgelände

Z366200011

Begründung:

Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 900 € wird durch tariflich bedingte Personalkos-

tensteigerungen begründet. Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tarif-

lich bedingte Personalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenan-

teils an den Gesamtkosten von 73,16 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanent-

wurf pauschal um 5 % gekürzt.

EJN – Kinder- und Jugendhaus NOB (Saalefelder Str. 14)

Z366200012

Begründung:

Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 9.833 € wird ausschließlich mit Personalkosten-

steigerungen begründet. Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkosten-

steigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von

64,91 % vor. Da es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von der pau-

schalen Kürzung um 5% betroffen. .

AWO - Streetwork Langwasser Jugendmigrationsdienst (Personal- und Mietkos-

tenzuschuss)

Z366200015

Begründung:

Der Erhöhungsantrag um 12.917 € wird ausschließlich mit Personalkostensteigerungen begrün-

det. Das Jugendamt schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personal-

kostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkos-

ten von 93,43% vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 %

gekürzt.

versch. Träger – Bauspielplätze Betriebskostenzuschuss

Z366200020

Begründung:

Umstellung der Kostenstellen: auf der Kostenstelle Z366200020 werden nur noch Aktivspiel-

plätze, die einen Betriebskostenzuschuss erhalten (7 Aktivspielplätze) bezuschusst, daher ver-

ringert sich der Ansatz analog zur Erhöhung auf der Kostenstelle Z366200021. Die Erhöhungs-

anträge der einzelnen Träger begründen sich durch allgemeine Betriebskostensteigerungen.

Der Aktivspielplatz Goldbachwiese e. V. beantragt zudem einen Zuschuss zu den Kosten der

Aktualisierung der Zentralheizung (8.450 €). Die Gewährung eines Zuschusses zur Erneuerung

der Heizung muss noch gesondert geprüft werden. Das Jugendamt schlägt keine Erhöhung der

Pauschale i. H. v. 20.735 € pro Aktivspielplatz vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

versch. Träger – Bauspielplätze Personalkostenzuschuss und Betriebskostenzu-

schuss

Z366200021

Begründung:

Umstellung der Kostenstelle: auf der Kostenstelle Z366200021 werden nur noch Aktivspiel-

plätze, die einen Personalkostenzuschuss und Betriebskostenzuschuss erhalten (7 Aktivspiel-

plätze) bezuschusst, daher erhöht sich der Ansatz analog zur Verringerung auf der Kostenstelle

Z366200020. Die Träger beantragen insgesamt (Personalkosten und Betriebskosten) eine Er-

höhung i. H. v. 265.939 €, begründet durch tariflich bedingter Personalkostensteigerungen und

Betriebskostensteigerungen sowie die gestiegenen Personalkosten für eine zusätzliche Erzie-

herstelle beim Aktivspielplatz Grünewaldstraße. Das Jugendamt befürwortet keine zusätzliche

Erzieherstelle für den Aktivspielplatz Grünewaldstraße und schlägt die Gewährung der Erhö-

hung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7% bzw. einen Perso-

nalkostenzuschuss i. H. v. ca. 97.850 € für die sieben Aktivspielplätze, vor. Auch hier wird keine

Erhöhung der Betriebskostenpauschale i. H. v. 20.735 € vorgeschlagen. Als Art 5 Zuschuss ist

dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Evang. Jugend Nürnberg – Mietzuschuss Integratives Kinder-und Jugendhaus

Leo

Z366200022

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Medienzentrum Parabol e. V.

Z366200024

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 5.000 € begründet durch tariflich bedingte Personal-

kostensteigerungen. Die Verwaltung des Jugendamts schlägt die Gewährung der Erhöhung um

die tariflich bedingte Personalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7% auf Basis des Personalkos-

tenanteils an den Gesamtkosten von 69,95 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Mädchentreff e.V.

Z366200027

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 9.398 € begründet durch tariflich bedingte Personal-

kostensteigerungen. Die Verwaltung des Jugendamts schlägt die Gewährung um die tariflich

bedingte Personalkostensteigerung i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den

Gesamtkosten von 78,79 %vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal

um 5 % gekürzt.

KJR – Offene Kinder- und Jugendarbeit

Z366200028

Begründung:

Über diese Kostenstelle werden verschiedene Einrichtungen offener Kinder- und Jugendarbeit

gefördert, deren Träger Mitglied des Kreisjugendringes sind. Seit 2019 wird der Personalkosten-

anteil pauschal gesteigert. Laut Richtlinie ist eine Förderung von 80% der Personal- und Be-

triebskosten vorgesehen. Die Erhöhung um 19.000 € wird u. a. mit steigenden Personalkosten

für pädagogische MitarbeiterInnen sowie der Aufstockung der Personalressourcen für den Ju-

gendtreff Freiraum (KJW) für eine Erzieherstelle von 20 WAS auf eine Vollzeitstelle begründet.

Das Jugendamt schlägt eine Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerungs-

quote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 70 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Ring politischer Jugend (Jusos und Junge Union)

Z366200029

Begründung:

Beide Träger stellen keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haus-

haltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Fanprojekt e.V. - Fanbetreuung

Z366200030

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 4.100 € begründet durch tariflich bedingten Personal-

kostensteigerungen sowie Stufenaufstiege von MitarbeiterInnen. Die Verwaltung des Jugend-

amts schlägt die Gewährung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerung i. H. v. 1,7 %

auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 83,19 % vor. Als Art 5-Zu-

schuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Kreis-Jugendring – Internationale Begegnungen/ Studienfahrten

Z366200031

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

AWO Kreisverband Nürnberg e. V. – Projekt Friedensflotte

Z366200034

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Medienzentrum Parabol e. V. – Projekt „laut“

Z366200035

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung i. H. v. 2.000 € aufgrund tariflich bedingter Personalkosten-

steigerungen. Die Verwaltung des Jugendamts schlägt die Gewährung der Erhöhung um die ta-

riflich bedingte Personalkostensteigerungsquote i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenan-

teils an den Gesamtkosten von 82 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf

pauschal um 5 % gekürzt.

Lebenshilfe e. V. – Personalkosten BUNI

Z366200036

Begründung:

Entsprechend dem bisherigen politischen Willen der Stadt Nürnberg soll mit dieser Vereinba-

rung sichergestellt werden, dass die Einrichtung BUNI gesichert und fortgesetzt gefördert wird,

indem die bisherigen personellen Ressourcen gewährleistet werden. Der konzeptionelle Ansatz

von BUNI ist bewährt, fachlich höchst qualifiziert und wird angesichts weiterer Perspektiven

(UN-Behinderten-konvention, SGB VIII-Reform, Aktionsplan Inklusion) weiterhin eine wichtige

und impulsgebende Rolle für die inklusive Arbeit der gesamten Stadtgesellschaft Nürnbergs ha-

ben. Bezuschussung i. H. d. tatsächlichen Personalkosten für MA für eine Stelle in EGr. S 15

TVöD. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Stadtmission – Erziehungsberatungsstelle

Z367500001

Begründung:

Erhöhung begründet durch die 2%ige jährliche Anhebung der Förderung der Personalkosten

auf 100 % bis 2021 und der tariflich bedingten Personalkostensteigerungen. Ansatz für 2022

entspricht einer 100%-Förderung (= 5. Stufe) und der tariflichen Steigerung um 1,7% des Migra-

tionszuschusses. Da es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von der

pauschalen Kürzung um 5% betroffen.

Caritas Nürnberg – Erziehungsberatungsstelle

Z367500002

Begründung:

Erhöhung begründet durch die 2%ige jährliche Anhebung der Förderung der Personalkosten

auf 100 % bis 2022 und der tariflich bedingten Personalkostensteigerungen. Ansatz für 2022

entspricht einer 100%-Förderung (= 5. Stufe) und der tariflichen Steigerung um 1,7% des Migra-

tionszuschusses. Die Personalkosten werden durch anstehende Nachbesetzungen geringer

kalkuliert. Da es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von der pauscha-

len Kürzung um 5% betroffen.

Caritas Eichstätt – Erziehungsberatungsstelle

Z367500003

Begründung:

Erhöhung begründet durch die 2%ige jährliche Anhebung der Förderung der Personalkosten

auf 100 % bis 2022 und der tariflich bedingten Personalkostensteigerungen. Ansatz für 2022

entspricht einer 100%-Förderung (= 5. Stufe) und der tariflichen Steigerung um 1,7% des Migra-

tionszuschusses. Die Personalkosten werden durch anstehende Nachbesetzungen geringer

kalkuliert. Da es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von der pauscha-

len Kürzung um 5% betroffen.

AWO – Eltern-Kind-Programme

Z367500005

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 90.047 € begründet durch tariflich bedingte Personal-

kostensteigerungen sowie höhere Einstufungen durch erfahreneres Fachpersonal. Die Verwal-

tung des Jugendamts schlägt die Gewährung um die tariflich bedingte Personalkostensteige-

rung i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 84,23 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Evangelische Familien-Bildungsstätte gGmbH

Z367500007

Begründung:

Der Träger Evangelische Familien-Bildungsstätte gGmbH beantragt eine Erhöhung der Förde-

rung um 16.630 €. Begründet wird die Erhöhung mit tariflich bedingten Personalkostensteige-

rungen sowie allgemeinen Preissteigerungen (z. B. für Honorare). Die Verwaltung des Jugend-

amts schlägt die Gewährung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerung i. H. v. 1,7 %

auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 84,23 % vor. Als Art 5-Zu-

schuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

ZAB e.V. – Große für Kleine

Z367500012

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 6.400 € begründet durch tariflich bedingter Personal-

kostensteigerungen, steigende Fahrtkosten im ÖPNV sowie gestiegene Kosten zur Anerken-

nungskultur und Anwerbung von neuen Freiwilligen. Die Verwaltung des Jugendamts schlägt

die Gewährung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerung i. H. v. 1,7 % auf Basis des

Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 66,08 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im

Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Agentur Familie und Beruf

Z367500016

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 5.600 € begründet durch tariflich bedingter Personal-

kostensteigerungen und Betriebskostensteigerungen. Die Verwaltung des Jugendamts schlägt

die Gewährung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerung i. H. v. 1,7 % auf Basis des

Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 79,10 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im

Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Zentrum Kobergerstraße - Familienberatung

Z367500017

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 2.360 € begründet durch tariflich bedingter Personal-

kostensteigerungen und Steigerung der Betriebskosten. Die Verwaltung des Jugendamts

schlägt die Gewährung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerung i. H. v. 1,7 % auf Ba-

sis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 82,55 % vor. Als Art 5-Zuschuss ist

dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Pro Familia e. V. Nürnberg - Familienberatung

Z367500018

Begründung:

Der Träger stellt keinen Erhöhungsantrag für 2022. Als Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushalts-

planentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Stadtmission Nürnberg e.V. – Chancen für junge Menschen

Z367500019

Begründung:

Erhöhung beantragt aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerungen. Die Verwaltung

des Jugendamts schlägt die Gewährung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerung i. H.

v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 77,76 % aufgrund des

Vertrages „Chancen für junge Menschen“ mit der Stadtmission Nürnberg e. V. vor.

Da es sich um einen Art 1-Zuschuss handelt, ist der Zuschuss nicht von der pauschalen Kür-

zung um 5% betroffen.

Es ist vertraglich geregelt, dass unterjährig zusätzliche Mittel i. H. v. 25.000 € vom Träger abruf-

bar sind, wenn entsprechend mehr Angebote stattfinden können. Dies nimmt der Träger regel-

mäßig in Anspruch, deshalb weicht der Vorschlag der Verwaltung positiv von dem beantragten

Ansatz der Stadtmission ab (152.100 €+ 25.000 €= 177.100 €).

Wohngemeinschaft für Flüchtlingskinder e.V. - Fachberatung für unbegl. mind.

Flüchtlinge

Z367500020

Begründung:

Aufgrund sinkender Fallzahlen wurde für das Jahr 2022 kein Antrag gestellt. Reduktion der För-

derung auf 0.

Schlupfwinkel – Jugendbüro/ Sleep In

Z367601001

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 8.294 € begründet durch tariflich bedingte Personal-

kostensteigerungen und Steigerung der Sachkosten für Hygienemaßnahmen. Das Jugendamt

schlägt die Gewährung der Erhöhung um die tariflich bedingte Personalkostensteigerungsquote

i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten von 88,7 % vor. Als

Art 5-Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % gekürzt.

Nachrichtlich:

Im Folgenden werden alle Anträge aufgelistet, für die bereits über das Kämmereipaket künftige

Personalkostensteigerungen eingearbeitet sind. Ref I/II ermittelte für 2022 eine durchschnittli-

che tarifliche Erhöhung von 1,7% pauschale Personalkostensteigerung. Die Positionen konnten

zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs noch nicht korrekt gemeldet werden

und wurden daher im Kämmereipaket aufgenommen, eine gesonderte Beschlussfassung im

JHA (Etat) ist daher nicht erforderlich.

Musikzentrale e. V. – Mietzuschuss (Art 4)

Z366200023

Begründung: Mietwertanpassung lt. Mitteilung des Trägers vom 20.09.2021.

Katholische Familienbildungsstätte – Zoff und Harmonie

Z367500008

Begründung:

Der Träger beantragt eine Erhöhung um 7.280 € begründet durch tariflich bedingte Personal-

kostensteigerungen, steigender Kosten für Honorare und Kosten zum Ausbau des Social Media

Auftritts. Die Verwaltung des Jugendamts schlägt die Gewährung um die tariflich bedingte Per-

sonalkostensteigerung i. H. v. 1,7 % auf Basis des Personalkostenanteils an den Gesamtkosten

von 83,31 % vor. Als Art - Zuschuss ist dieser im Haushaltsplanentwurf pauschal um 5 % ge-

kürzt.

Anmeldung von Zuwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2022

Erläuterung Fußnoten: 1 Daten zum Zuschussempfänger, Inhalt/Zweck und Förderumfang wurden aus der Zuschussliste des Vorjahres übernommen und sind vom Zuwendungsgeber zu prüfen. 2 Ergebnis Antragsprüfung: Wie stellt sich der Bedarf aus Sicht des Fachreferats/der Fachdienststelle dar? Ist der Zuschuss durch die Stadt Nürnberg und ggf. beantragte Erhöhungen inhaltlich erforderlich? Kommen andere Möglichkeiten der Kompensation in Betracht (z.B. durch Eigenmittel oder Eigenleistung, andere/weitere Zuschussgeber, Überschüsse aus Vorjahren, vertretbare inhaltliche Einschränkungen/Veränderungen

10. Produkthaushalt 2022 – Übersicht der Produkte im Jugendamt

Im Jugendamt sind alle Bereiche und Aufgaben auf 27 Produkte verteilt.

Im Haushaltsplan (Etat) für das Jugendamt wird jedes Produkt mittels eines Datenblatts darge-

stellt. Das Produktdatenblatt gliedert sich in die folgenden Bereiche:

1. Produktbeschreibung

2. Aufstellung der zum Produkt gehörigen Leistungen

3. Ziele und Kennzahlen mit Teilbereichen:

Beschreibung der Zielgruppen, Globalziele

Grundzahlen

operationale Ziele mit den zugehörigen Kennzahlen

4. Budget

Darstellung der Finanzzahlen des Produktbudgets

5. Weitere Kennzahlen

Ziele und Kennzahlen wurden seit Beginn der Einführung des Produkthaushaltes aufgenom-

men und kontinuierlich in den Haushaltsjahren seit 2014 überprüft und modifiziert. Die weiteren

Kennzahlen werden automatisiert gesamtstädtisch aus anderen Systemen erstellt. Des Weite-

ren tauchen in einigen Produkten keine Angaben zu Personalkosten auf, da diese nicht immer

dem Produkt zugeordnet werden können.

Übersicht der 27 Produkte für das Jugendamt der Stadt Nürnberg

242000 Ausbildungsförderung

361000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

362100 Zentrale Aufgaben der Kinder- und Jugendarbeit

362101 Planung und Beteiligung

362200 Kinder- und Jugenderholung

363100 Jugendsozialarbeit

363101 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

363102 Sonstige Hilfen

363300 Hilfen zur Erziehung

363301 Eingliederungshilfe (§ 35a SGB VIIl)

363400 Inobhutnahmen (§ 42 SGB VIII)

363500 Adoptionsvermittlung, Vollzeitpflege, Amtsvormundschaft, -pflegschaft, -beistandschaft

363600 Ambulante Hilfen

363700 Unterhaltsvorschuss

363900 Sonstige Leistungen des allgemeinen Sozialdienstes

364000 Verwaltung Jugendamt

365100 Kommunale Kinderkrippen

365101 Kommunale Kindergärten

365200 Kommunale Kinderhorte

365300 Kindertageseinrichtungen freier Träger

365400 Tagespflege

365500 Sonstige Einrichtungen

366100 Kommunale Einrichtungen der Jugendarbeit

366200 Jugendeinrichtungen freier Träger

367500 Erziehungs- und Familienberatung / Familienbildung

367600 Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung

367601 Einrichtungen für Inobhutnahmen

11. Budgetbericht 2022

Organisationseinheit: Jugendamt Produktgruppe: 242 Fördermaßnahmen für Schüler