Anlage 1 - Glossar – Haushaltssperre

Anlage 1 - Glossar

Einer für Alle/ Viele- Leistung (EfA)	Der Begriff beschreibt die Idee, dass eine länderübergreifend einsetzbare Lösung von einem Bundesland oder einer Kooperation mehrerer Bundesländer entwickelt wird und weitere Bundesländer sich an die gemeinsame Lösung anschließen können. Eine solche Lösung kann übergreifend für mehrere Kommunen, landesweit, länderübergreifend oder bundesweit flächendeckend entwickelt und zentral für alle Nutzenden betrieben werden. Derzeit sind die juristischen, prozessualen und budgetären Rahmenbedingen noch zwischen den Ländern in der Verhandlung.
Leika-Leistung	Die Abkürzung „LeiKa“ bezeichnet den Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung. Der Leistungskatalog stellt ein einheitliches und umfassendes Verzeichnis der Verwaltungsleistungen auf allen Verwaltungsebenen in Deutschland dar. Eine LeiKa-Leistung ist demnach eine deutsche Verwaltungsleistung. Sie wird immer aus der Perspektive der Verwaltung formuliert. In dieser Liste finden Sie alle vom Onlinezugangsgesetz (OZG) betroffenen LeiKa- Leistungen. Im Rahmen der OZG-Umsetzung werden sie in sogenannten OZG-Leistungen aus der Sicht von Nutzerinnen und Nutzern thematisch gebündelt betrachtet. Der Leika-Katalog wird weiter fortgeschrieben und umfasst derzeit ca. 8.000 Leika- Leistungen.
Once-Only-Prinzip	Ziel des Once-Only-Prinzips ist, dass Bürger und Unternehmen bestimmte Standardinformationen der Verwaltung nur noch einmal mitteilen müssen, da die Verwaltungseinheiten mit Erlaubnis der Informationsgeber die Informationen untereinander austauschen bzw. Nachweisdokumente schrittweise durch eigene Registerabfragen ersetzen. Dadurch werden zusätzliche Belastungen von Bürgerschaft und Unternehmen bei der Kommunikation mit der öffentlichen Verwaltung verringert.
Onlinedienst	Mit einem Onlinedienst werden Verwaltungsleistungen samt Nachweise und Bezahlen interaktiv und digital abgerufen. In der Ausprägung „Workflow“ hat die Verwaltung über ein Portal die Möglichkeit, Rückfragen zu stellen und das Verwaltungsprodukt digital zuzustellen. Damit erfüllen sie den OZG-Reifegrad 3.
Onlinezugangsgese tz (OZG)	Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz - OZG) vom 14. August 2017 (BGBl. I S. 3122, 3138) http://www.gesetze-im-internet.de/ozg/OZG.pdf
OZG-Leistung	Eine OZG-Leistung ist ein Leistungsbündel, welches sich aus mehreren einzelnen Verwaltungsleistungen zusammensetzt. Aus Sicht der Nutzerinnen und Nutzer besteht zwischen diesen Verwaltungsleistungen ein Zusammenhang. Die OZG-Leistungen sind im OZG-Umsetzungskatalog dokumentiert, der seit September 2019 auf der OZG-Informationsplattform kontinuierlich fortgeschrieben wird.
OZG- Leistungsbündel	Die OZG-Leistungsbündel enthalten eine unterschiedliche Anzahl einzelner Verwaltungsleistungen. Werden die Leistungsbündel aufgelöst, ergeben sich deshalb weit mehr als 575 Verwaltungsleistungen.
OZG- Leistungskatalog	Die OZG-Leistungen sind im OZG-Umsetzungskatalog dokumentiert, der seit September 2019 auf der OZG- Informationsplattform kontinuierlich fortgeschrieben wird.

OZG-Reifegrad	In 5 Stufen (0-4) wird der Digitalisierungsstand der OZG-Leistungen basierend auf einem EU-Modell definiert. Das Onlinezugangsgesetz macht dem Wortlaut nach keine Festlegung, wann eine Verwaltungsleistung gesetzeskonform „elektronisch angeboten" ist. Sinn und Zweck des Gesetzes, die Nutzung von Verwaltungsleistungen durch Bürger*innen und Unternehmen zu verbessern, legt aber nahe, dass Online-Leistungen möglichst durchgängig digital und möglichst nutzungsfreundlich umgesetzt werden sollen. Eine vollständige digitale Abwicklung des Online- Services ist ab Reifegrad 3 möglich. (vgl. OZG-Leitfaden: https://leitfaden.ozg- umsetzung.de/display/OZG/2.2+Digitale+Services+im+Sinne+des+ OZG)
pdf-Formular	Ein pdf-Formular kann durch eine stadtexternen Nutzenden elektronisch ausgefüllt werden, muss dann jedoch heruntergeladen verschickt werden. Entweder postalisch oder z.T. mit Uploadassistenten, welche jedoch keine elektronische Rückantwort erlauben. pdf-Formulare sind nicht OZG-konform.
Portalverbund	Verknüpfung der Verwaltungsportale des Bundes, der Länder und der Kommunen unter Berücksichtigung der föderalen Strukturen, sodass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen dadurch die von ihnen gewünschte Verwaltungsleistung – unabhängig davon, auf welchem Verwaltungsportal sie einsteigen – einfach und sicher erreichen können.
Uploadassistent	Über einen Uploadassistenten können der Stadtverwaltung Antragsdateien von Nutzenden elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Da keine elektronische Rückantwort möglich ist, sind Uploadassistenten nicht OZG-konform.