Beschlussvorlage Vpl/057/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 14.10.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Schafhofstraße, Gehweg zwischen Bennostraße und Otto-Kraus-Straße
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.1431.2.10
Sachverhalt (kurz):
In der Schafhofstraße zwischen der Bennostraße und der Otto-Kraus-Straße ist auf der Ostseite kein Gehweg vorhanden. Bereits im Jahr 2008 wurde hierfür ein Straßenplan erstellt. Für den Ausbau ist ein Eingriff in das angrenzende Privatgrundstück erforderlich. Nachdem der Eigentümer den Grundstücksstreifen nicht verkaufen wollte, wurde die Planung zurückgestellt.
Mittlerweile wurde das Grundstück verkauft und der neue Eigentümer ist bereit, die erforderliche Fläche für den Ausbau eines ca. 2,50m breiten Gehweges abzutreten. Der Gehweg ist ein wichtiger Lückenschluss für die fußläufige Verbindung zwischen dem Wohngebiet südlich der Eichendorffstraße und der Paul-Moor-Schule sowie einer Berufsschule.
Die Kosten für den Ausbau des Gehweges belaufen sich auf ca. 240.000 €. Die Grunderwerbskosten, Kosten für die höhenmäßige Anpassung an das Privatgrundstück und die anfallenden Kosten für den Rückbau der Zaunanlage sind nicht enthalten.
Die Planung wird dem Verkehrsausschuss heute zum Beschluss vorgelegt, um den Grunderwerb durchführen zu können. Der Grundstückseigentümer plant eine Neubebauung des Areals. Im Zuge dessen wird geklärt, ob der Zaun erhalten und damit versetzt werden muss. Der aktuell vorhandene Höhenversatz zwischen Grundstück und Gehweg soll mit der Neubebauung ausgeglichen werden. Der Ausbau des Gehweges erfolgt sobald die Finanzierung gesichert ist.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 240.000 € Folgekosten 5.100 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 240.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Sobald die Finanzierung gesichert ist, wird der Gehweg ausgebaut. Beschluss ist für Grundstücksverhandlung notwendig.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Anlage des Gehweges stellt auch für mobilitätseingeschränkte Personen eine Verbesserung der fußläufigen Erschließung entlang der Schafhofstraße dar.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt in der Schafhofstraße zwischen der Bennostraße und der Otto-Kraus-Straße die Anlage eines Gehweges gemäß Plan Nr. 2.1431.2.10 vom 14.02.2008 mit letzter Änderung vom 06.05.2021 und empfiehlt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen.