10.2 Partizipation Jugendparlamente

Beilage 10.2

zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 30.09.2021

Partizipation von Jugendlichen in Nürnberg

1. Partizipation von Jugendlichen in Nürnberg

Im folgenden Bericht wird auf den Antrag der Stadtratsgruppe der ödp vom 25.06.2020 und den Antrag der Linken Liste vom 04.10.2020 zur Forderung nach einem Jugend(stadt)rat bzw. Jugendparlament Bezug genommen.

Das Themenfeld Partizipation von Jugendlichen wurde aufgrund der hohen Relevanz sowohl für die Kinder- und Jugendhilfe als auch für die Kommunalpolitik bereits mehrfach im Jugendhilfeausschuss behandelt. Der JHA schuf per Beschluss im Jahr 2009 die Voraussetzungen für die Realisierung eines Modellprojekts zur Partizipation Jugendlicher. Daraufhin entwickelten die beteiligten Projektpartner Jugendamt, Kreisjugendring und Medienzentrum Parabol das Projekt »laut!« und riefen es im Frühjahr 2011 offiziell ins Leben. Mit Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 19.07.2012 und des Stadtrates vom 26.09.2012 wurde laut! fester Bestandteil der kommunalen Jugendarbeit. Zuletzt wurde über die Partizipationsmöglichkeiten von Jugendlichen im Jugendhilfeausschuss am 18.06.2015 (Partizipation - und dann?) und am 13.02.2020 (Stadtplanung +plus: Kinder- und Jugendbeteiligung – da geht mehr!) berichtet.

Abbildung 1: Ausschüsse zur Partizipation / laut!

1.1. Partizipation von Jugendlichen: Grundlagen Aufgrund des §1 SGB VIII hat „jeder junge Mensch … ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer selbstbestimmten, eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit.“ Um diesen Grundanspruch verwirklichen zu können, soll die Jugendhilfe „dazu beitragen, positive Lebensbedingungen für junge Menschen und ihre Familien sowie eine kinder- und familienfreundliche Umwelt zu erhalten oder zu schaffen.“ (§ 1 Abs. 3, Nr. 5 SGB VIII). Der gesetzliche Auftrag zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ergibt sich aus § 8 Abs.1 SGB VIII: „Kinder und Jugendliche sind entsprechend ihrem Entwicklungsstand an allen sie betreffenden Entscheidungen der öffentlichen Jugendhilfe zu beteiligen“ sowie den Artikeln 12, 13, 15, 17 und 42 der UN-Kinderrechtskonvention.

Für die Kinder- und Jugendhilfe ist Partizipation, dem gesetzlichen Auftrag entsprechend, ein zentrales Strukturmerkmal. Dies hat im Rahmen der SGB VIII-Reform und mit dem aktuell verabschiedeten Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) nochmals deutlich an Bedeutung gewonnen. Das KJSG setzt den Fokus stärker als bisher auf die Beteiligung junger Menschen und deren Selbstbestimmungsmöglichkeiten. Mehr als bislang soll der Wille von Kindern und Jugendlichen nicht nur miteinbezogen werden, sondern ausschlaggebend für Entscheidungen sein.1

Unabhängig davon, ob es sich um Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, um die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder die Hilfen zur Erziehung handelt, sind gelingende Beteiligungsmöglichkeiten für den Erfolg der Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe unentbehrlich. Partizipation bedeutet „teilhaben“ am gesellschaftlichen Leben, die eigene Meinung äußern und auf Entscheidungen Einfluss nehmen. In der Kinder- und Jugendhilfe bedeutet Partizipation demnach, dass sich Kinder und Jugendliche an den sie betreffenden Prozessen „beteiligen“ und bei anstehenden Entscheidungen sowie an kommunalpolitischen Entwicklungen „mitwirken“ können. Junge Menschen sind aktive Akteure und werden als Experten/-innen ihrer eigenen Lebenswirklichkeit und als potenzielle Berater/-innen anerkannt. Die Ergebnisse der Beteiligungsprozesse können in tatsächliche Maßnahmen münden oder konzeptionelle Rückschlüsse für längerfristige Planungen ermöglichen.

In der fachlichen Diskussion beschäftigten sich zuletzt zwei Nürnberger Foren der Kinderund Jugendarbeit mit dem Thema. 2017 wurden auf dem 27. Forum unter dem Titel „Auf dem Weg zur jugendgerechten Kommune?“ neue Ansätze der Partizipation Jugendlicher aufgezeigt und vorgestellt. Nachdem rechtspopulistische Parteien über Jahre hinweg einen starken Zulauf verzeichneten, eine zunehmende Radikalisierung verschiedener Gruppierungen und eine zu beobachtende anwachsende Distanz gegenüber dem demokratischen politischen System und seinen Lösungswegen für politische Probleme zu beobachten war, verstärkte und vertiefte die Jugendhilfe die Ansätze zur politischen Bildung für junge Menschen. Unter dem Titel „Unpolitisch, interessiert, engagiert!?“ wurde auf dem 29. Forum im Jahr 2019 der Frage nachgegangen, was dies für die Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe und des normierten Auftrags und gesetzten Schwerpunkts zur politischen Bildung bedeutet.

1 Vgl. https://www.dijuf.de/files/downloads/2021/Beckmann_Lohse_%C3%9Cberblick_SGB%20VIII- Reform_KJSG_Aktualisierung%20von%20JAmt%202021_178.pdf Stand:25.08.2021

Politische Bildung wurde dabei umfassend als Erziehung zur Demokratie und somit als Demokratiebildung verstanden.2

1.2 Bestehende Partizipationsmöglichkeiten für Jugendliche in Nürnberg Die Möglichkeiten zur Partizipation von Jugendlichen sind in Nürnberg gut ausgebaut. Langjährig erprobte Verfahren der strategischen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei der Planung von Spiel- und Aktionsflächen im Stadtgebiet und das seit nunmehr über 10 Jahren existierende Nürnberger Jugendpartizipationsmodell laut! haben sich gut etabliert und werden von jungen Menschen rege angenommen. Viele Dienststellen und Kooperationspartner/-innen tragen zum Gelingen der Beteiligungsformate bei und bringen gemeinsam zum Ausdruck, dass die Mitsprache von Heranwachsenden ein wichtiges und ernstzunehmendes Anliegen für sie darstellt. So sind die Bedürfnisse der Jugendlichen in der Stadtgesellschaft, in der Verwaltung und Kommunalpolitik präsent.

laut!

Die vielfältigen Beteiligungsmodule von laut! ermöglichen den Zugang zu niederschwelliger (politischer) Teilhabe und Mitbestimmung von jungen Menschen. Erfolgreich sind insbesondere die Einzelveranstaltungen (Termine mit Sozialraum- und/oder Themenbezug als Treffen oder Versammlungen, Workshops und Barcamps) sowie die Zusammenarbeit und Kontaktpflege mit den Einrichtungen der Jugendarbeit, den Jugendverbänden, der Stadt-Schüler- Vertretung und anderen Gruppen, die Szenen oder eine Interessensgemeinschaft vertreten (z.B. Skateboardfreunde, Fridays for future, Projekt31, JuHus, DGB-Jugend).

Über öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen wie das laut! Forum live mit dem Oberbürgermeister und den Stadträten/-innen oder die audiovisuell aufgearbeiteten Anliegen junger Menschen bei laut! TV, CityVee oder laut! Talk kann die Stadtverwaltung und die Öffentlichkeit die Perspektiven, Bedürfnisse und Interessen von Heranwachsenden unmittelbar wahrnehmen.

Die Anliegen junger Menschen sind dabei sehr vielfältig. Sie setzen sich unter anderem für bessere Infrastruktur und Lebensbedingungen, gegen den Klimawandel, gegen Rassismus und Diskriminierung, für zusätzliche Radwege und einen günstigen ÖPNV ein. Einige Projekte und Initiativen sind von Raumnot betroffen und tun dies kund.

Viele der vorgebrachten Wünsche und Forderungen zur Verbesserung der städtischen Infrastruktur für junge Menschen können vom Projektbüro laut! direkt aufgegriffen und dank der vorhandenen Projektmittel in Höhe von 110.000€ zeitnah umgesetzt werden. Anliegen, die nicht unter diese Kategorie fallen, werden medial aufgearbeitet und an die Kommunalpolitik herangetragen.

Ideen von Jugendlichen für kleine "gemeinnützige" Mikro-Projekte, die Vielen zu Gute kommen, z.B. ein Umwelt-Aktionstag, ein Ideenwettbewerb für eine BMX-Strecke, ein Werbetrailer für ihren Jugendclub oder ein Hip-Hop-Battle, werden mittels laut! cash finanziell bis zu 400€ unterstützt und eigenverantwortlich und ehrenamtlich von den jungen Menschen umgesetzt.

Beteiligung an der Spiel- und Aktionsflächenplanung für Jugendliche

Die projektbezogene Nutzer/-innenbeteiligung bei der Spiel- und Aktionsflächenplanung ist zentrales Element der Partizipation von Jugendlichen und einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung. Ziel ist eine bedürfnisgerechte Planung und die erfolgreiche Annahme der Flächen durch die Zielgruppe. Keine öffentliche Spiel- und Aktionsfläche oder Spielhof an Schulen wird in Nürnberg ohne ein Beteiligungsverfahren geplant, saniert oder umgestaltet.

2 Vgl. https://www.nuernberg.de/internet/forum_jugendarbeit/programm_2019.html Stand: 22.07.2021

Um eine echte und ernsthafte Beteiligung und Interessensvertretung zu gewährleisten, hat der Stadtrat die Beteiligung junger Menschen an der Stadtplanung und Stadtentwicklung, speziell an der Spiel- und Aktionsflächenplanung einstimmig beschlossen. In der Jugendhilfeplanung wird der Bedarf an Spielplätzen und Aktionsflächen festgestellt und fortgeschrieben.

In der Praxis werden über Aushänge und die direkte Ansprache in Schulen, Kinder- und Jugendhäusern oder Jugendtreffs die Jugendlichen in den betreffenden Stadtteilen im Vorfeld der Planung auf die Möglichkeit der Nutzer/-innenbeteiligungen aufmerksam gemacht. Diese können direkt am Ort der Planung, in Kooperation mit Jugendeinrichtungen oder online stattfinden. Die Termine stehen außerdem im Veranstaltungskalender und auf der Webpräsenz der Spiel- und Aktionsflächenplanung des Jugendamtes.3

In einer ersten Stufe der Beteiligung bringen Jugendliche ihre Interessen, Bedürfnisse und Ideen in vielfältiger Weise ein. Für welche Form sie sich entscheiden, hängt von ihren Wünschen, Ausdruckformen und Fähigkeiten ab. Die Ergebnisse aus einer ersten Beteiligungsrunde bilden die Grundlage für die Entwurfsplanung, aber auch für die weitere Planung.

In der zweiten Stufe der Beteiligung wird der Entwurfsplan der Aktionsfläche aufbereitet, vorgestellt und mit den Jugendlichen besprochen. Erst wenn sie sich mit ihren Wünschen und Ideen in der Entwurfsplanung wiederfinden, kann das Projekt in die Realisierung gehen.

Das Verfahren ist in der Nürnberger Stadtverwaltung bei den verantwortlichen Dienststellen verbindlich verankert, die konsequente Umsetzung wird überwacht. Obwohl langjährig gewachsen und bewährt, wird die Vorgehensweise kontinuierlich fachlich weiterentwickelt und ausgebaut, wie z.B. durch Schnittstellen zum Jugendpartizipationsprojekt laut!.

Jährlich wird im JHA über die Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen berichtet, in deren Kostenstelle auch die Mittel für die Umsetzung von baulichen laut!-Anliegen fallen. Diese werden dort ebenfalls jährlich präsentiert.

Kinder- und Jugendarbeit

Sowohl die Kinder- und Jugendarbeit als auch die verbandliche Jugendarbeit bieten für ihre Zielgruppen eigene Partizipationsangebote an, die von der Wunschpinnwand über die Hausoder Gruppenversammlung bis hin zu selbstverwalteten Geldern oder Räumen reichen und verschiedene Mitbestimmungsgrade ermöglichen.

Freiräume, Selbstorganisation, Partizipation und Gestaltung durch die jungen Menschen selbst sind nach wie vor die konzeptionellen und strukturellen Voraussetzungen der gelingenden Kinder- und Jugendarbeit in Nürnberg.4

Die Kinder- und Jugendarbeit fungiert darüber hinaus als Vermittlungsstelle zu anderen Partizipationsangeboten. Sie macht junge Menschen auf die Module von laut! und Nutzer/-innenbeteiligungen aufmerksam und schafft Übergänge. Sie stellt Kontakte her, lädt laut! Vor Ort in die Jugendeinrichtung ein oder beteiligt sich an den U18-Wahlen mit einem Wahlbüro. Die Vernetzung zwischen den Einrichtungen und den Partizipationsangeboten ist gut ausgebaut.

Kreisjugendring

Mit der Vollversammlung der Jugendverbände und der Stadt-Schüler-Vertretung existieren in Nürnberg auch formale Jugend-Partizipationsstrukturen.

3 weitere Infos dazu sind zu finden unter: https://www.nuernberg.de/internet/kinder_und_jugendliche/spielflaechenplanung.html Stand: 28.7.2021 4 Vgl. https://www.nuernberg.de/internet/jugendhilfeplanung/band1.html, S.36, Stand: 28.07.2021

Mitglieder der KJR-Vollversammlung (VV) sind derzeit 123 stimmberechtigte Delegierte aus den 64 Mitgliedsorganisationen. Beratend nehmen an der Vollversammlung die Mitglieder des KJR-Vorstands, die/der Geschäftsführer/-in, zwei Schülersprecher/-innen, fünf Vertreter/innen des Stadtrats, die Sozialreferentin, die Leitung des Jugendamts, des Amts für Kultur und Freizeit und des SportService teil. Die Vollversammlung entscheidet über grundsätzliche Angelegenheiten des Kreisjugendrings, trifft Entscheidungen zur Aufnahme von Jugendorganisationen in den KJR, wählt den Vorstand und die Rechnungsprüfer, nimmt den Arbeitsbericht des Vorstandes und die Jahresrechnung entgegen und beschließt die Jahresplanung und den Haushaltsplan des KJR. Inhaltlich bedeutsam für die Meinungsbildung in der Vollversammlung ist die Antragsberatung und Beschlussfassung darüber. Die Jugendverbände des KJR, die Delegierten der VV und der KJR-Vorstand stellen in jeder Vollversammlung Anträge zu jugendpolitischen Fragen, zu Themen der Jugendarbeit, zur Kommunalpolitik oder zu gesellschaftlichen Entwicklungen ganz allgemein. Die Beschlüsse der Vollversammlung binden den KJR in seinen jugendpolitischen Aktivitäten. In den letzten Jahren wurden beispielsweise Anträge beraten und beschlossen zur Inklusion, zum Umgang mit Geflüchteten, zur Zwangsabschiebung, zum Rechtextremismus, zu Fair Trade, zum ÖPNV, zum ehrenamtlichen Engagement, zur Senkung des Wahlalters oder zur Nachhaltigkeit. Diese Aufzählung ist nicht abschließend.5

Exkurs: Wählen ab 16 Jahren Mit der Absenkung des Wahlalters beschäftigt sich auch der Bayerische Jugendring (BJR). Wie die Abbildung 2 zeigt, gehört Bayern zu den letzten 5 Bundesländern, in denen Jugendliche kein Wahlrecht bei den Kommunalwahlen haben. Der BJR fordert seit 2005 eine Absenkung des aktiven Wahlrechts für Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen auf das 14. Lebensjahr.

Gerade in der Zeit der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass junge Menschen wahrgenommen werden wollen, sie streben nach Teilhabe- und Gestaltungsmöglichkeiten. Angesichts vieler demokratiekritischer Tendenzen, die derzeit zu beobachten sind, wäre es nach Ansicht des BJR sogar wichtiger denn je, junge Menschen zu beteiligen. Eine Absenkung des Wahlalters auf das 16. Lebensjahr wäre ein erster Schritt, dieses Grundrecht auch für junge Menschen zu öffnen.6

Da gerade die Gruppe der 16-18-Jährigen die am stärksten in bestehenden Jugendparlamenten vertretene Altersgruppe ist7, wäre dies ein geeignetes Mittel für mehr Mitsprachemöglichkeiten in dieser Altersspanne.

5 Vgl. https://www.kjr-nuernberg.de/de/ueber-uns/vollversammlung.html Stand: 22.07.2021 6 vgl. https://www.bjr.de/nc/service/presse/details/wahlalter-senken-3361.html Stand: 15.03.2021 7 Deutschen Kinderhilfswerk: „Starke Kinder- und Jugendparlamente. Kommunale Erfahrungen und Qualitätsmerkmale“, 2020, S. 30

Abbildung 2: Wählen ab 16 in Deutschland8

8 https://www.machs-ab-16.de/wahlen-ab-16-in-deutschland/ Stand:11.12.2020

1.3 Zwischenbilanz von laut! Seit dem offiziellen Start von laut! im Jahr 2011 wurden 609 Anliegen von Jugendlichen bearbeitet und 119 laut! cash-Projekte von jungen Menschen geplant und realisiert. Die bestehenden Module wurden fortwährend ausgebaut und neue Veranstaltungsformate wie das laut! OpenAir oder der laut! Talk generiert. Laut! ist am Puls der Zeit und greift aktuelle Themen der Jugendlichen auf.

Abbildung 3: laut! Auf einen Blick9

Besonders stolz ist das Projektteam auf das überregionale Interesse der Fachkollegen/-innen und über die landesweiten Auszeichnungen.

Im Jahr 2015 wurde laut! mit dem Dieter-Baacke-Preis in der Kategorie „Projekte von und mit Jugendlichen“ bedacht. Zuvor hatte die Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendhilfe beim Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag 2014 in Berlin laut! den Deutschen Kinder- und Jugendhilfepreis - Hermine- Albers-Preis, in der Kategorie Praxispreis der Kinder- und Jugendhilfe, mit 4.000€, verliehen. 2013 wurde laut! mit dem Preis Politische Bildung des Bundesauschusses Politische Bildung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) mit 10.000€ ausgezeichnet. Für das Modul der Blah Blase erhielt laut! vom Innovationsfonds des Zentrums Eigenständige Jugendpolitik der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe-AGJ 10.000€.

9 https://laut-nuernberg.de/files/data/ueber_laut/konzept/laut%21-Fachbroschuere_2021.pdf Stand: 16.7.2021

laut! 2016-2019 Betrachtet man die Jahre 2016-2019 stellt sich die Leistungsbilanz der einzelnen Module von laut! im Laufe von vier Jahren wie folgt dar:

laut! im Corona-Jahr 2020 Auch in der Pandemie konnte laut! viele junge Menschen durch die unterschiedlichen Formate erreichen. Es ist gelungen die Angebotsgestaltung der laut!-Module kurzfristig den jeweils geltenden Regelungen der BayIfSMV anzupassen. Um die nötigen Weiterentwicklungen aufzuzeigen wird das Jahr 2020 separat dargestellt. Präsenzangebote wie laut! vor Ort konnten im Rahmen von Einzelgesprächen oder Kleinstgruppen stattfinden. Bislang analoge Formate wie das Forum live wurden in hybrider Form durchgeführt und bestehende digitale Formate wie CiTyVee massiv ausgeweitet.

1.4 Verbesserung der Infrastruktur und Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche Forderungen der Jugendlichen bezüglich der Neugestaltung, Ausbesserung oder Erweiterung von Treffpunkten im öffentlichen Raum, die sie in verschiedenen Formaten wie dem laut! Forum live, bei vor-Ort-Terminen im Stadtteil oder über die digitalen Kanäle angebracht haben, können über die vom Stadtrat am 3.7.2014 beschlossene Erhöhung der Spielplatzpauschale um 110.000€ beschleunigt und unabhängig von bestehenden Erneuerungsfristen realisiert werden. Während große Projekte wie das „Kinder- und Jugendhaus mit jugendkultureller Nutzung, Trendsporthalle mit Außenbereich für urbane Bewegungskultur“ einen längeren zeitlichen Vorlauf bis zu ihrer möglichen Umsetzung nehmen, lassen sich über das laut! Projekt von jungen Menschen eingebrachte „kleinere“ bauliche Maßnahmen zur Verbesserung des Aufenthalts von Jugendlichen im öffentlichen Raum in Kooperation mit SÖR zeitnah umsetzen, sofern sie finanzier- und realisierbar sind.

Durch diese Mittel konnten in den letzten Jahren aufgrund der Forderungen und der Initiative junger Menschen Unterstände, Sitzmöglichkeiten und Zaunerhöhungen gebaut, zusätzliche Skateelemente angeschafft, Spielflächenbeläge frühzeitig ausgetauscht oder Angsträume mit zusätzlicher Beleuchtung ausgestattet werden.

Seit 2014 sind im Rahmen der MIP-Pauschale 110.000€ für die Initiative laut! veranschlagt. Mit diesen Mitteln wurden zwischen 2016-2020 folgende Maßnahmen umgesetzt:

 Schildaufstellung an der Adalbert Stifter Schule  Erweiterung der Outdoor-Fitnessgeräte in Langwasser Süd  Neuer Belag am Streetballplatz und Sitzmöglichkeiten in der Weltenburgerstraße  Asphaltierung Basketballplatz am Mauserweg  Neuanlage am Bolzplatz Hessestraße  Beleuchtung auf dem Weg zum Kinder- und Jugendhaus in Reichelsdorf

 Neuer Belag am Basketballplatz an der Christuskirche  Mobile Tore für das Sonderpädagogische Förderzentrum Sielstraße  Einbau vom Volleyballnetz in der Weinzierleinerstraße in Gebersdorf  Bau und Gestaltung einer überdachten Sitzgelegenheit in Karl-Schönleben-Straße, Langwasser

 neuer Unterstand mit Sitzmöglichkeiten im Westpark  neue Sitzmöglichkeiten bei bestehendem alten Unterstand im Westpark  Situp-Bank und Sportgeräte im Bürgergarten Langwasser  Beleuchtung auf dem Schweinauer Buck  Graffiti-Projekt in der Jakob-Muth-Tagesstätte der Lebenshilfe  Generalsanierung Skateanlage am Pferdemarkt (Finanzierung: Hälfte 2018 und 2019)  Trinkwasserbrunnen für den Pferdemarkt (Finanzierung: Hälfte 2018 und 2019)  Beleuchtung der Skateanlage am Pferdemarkt  Sanierung des Bolzplatzes in Rehhof  Sanierung des Bolzplatzes im Westpark

 Unterstand am Bolzplatz Raindorfer Weg, Gebersdorf  Generalsanierung Skateanlage am Pferdemarkt (Finanzierung: Hälfte 2018 und 2019)  Trinkwasserbrunnen für den Pferdemarkt (Finanzierung: Hälfte 2018 und 2019)  Zaunerhöhung für Bolzplatz in der Uhlandstraße  Vergrößerung, Windschutzeinbau und Sitzmöglichkeiten am Unterstand am Mühlweg in Schniegling

 Am Mühlweg 22: Beleuchtung und neuer Bodenbelag für den Basketballplatz  Pferdemarkt: neue Sitzbänke, Pflasterung des Bodens, Zaunerhöhung des Bolzplatzes  Kornmarkt: schallisoliertes Skateelement  Reichelsdorfer Schulgasse: Sanierung des Bolzplatzes inkl. Tore  Reutles: Unterstand mit Biertischgarnitur und Graffiti  Altenfurter Straße: Beleuchtung des Bolzplatzes

Wie bereits beschrieben können junge Menschen ihre Bedürfnisse und Anregungen im Rahmen mehrerer Beteiligungsstufen auch über laut! hinaus in die Planungen von Spiel- und Aktionsflächen einbringen. Laufende und geplante Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen, darunter auch Aktionsflächen für Jugendliche in Nürnberg werden jährlich im JHA detailliert präsentiert, worauf hiermit verwiesen wird. Für Jugendliche von besonderer Bedeutung waren in den Jahren 2016-2020 die folgenden Maßnahmen:  Die Eröffnung der Parcoursanlage im Westtorgraben,  die komplette Neugestaltung einer Fläche mit Beachvolleyball, Fußball und Basketball im Fuchsloch,  die neu geschaffenen Calisthenics-Anlagen am Nordufer des Wöhrder Sees und am Norikus mit zusätzlichen Sport-Parcours-Elementen  und die Parcourselemente im neu entstandenen Quellepark.

Neben diesen Flächen im Öffentlichen Raum wurden auch die Angebote der Offenen Kinderund Jugendarbeit in den letzten Jahren ausgebaut und konnten so die Infrastruktur für Heranwachsende in den jeweiligen Stadtteilen deutlich verbessern. In Langwasser konnte 2017 der Ersatzbau des Jugendtreffs Container seine Türen für junge Menschen öffnen. Darüber hinaus wurde 2019 der Neubau des Kinder- und Jugendhauses Pastorius im Stadtteil Zerzabelshof fertiggestellt und eröffnet.

Auch in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ist Beteiligung ein zentrales Element. Die jeweiligen Nutzer/-innen werden bei Detailfragen der Raumgestaltung und Ausstattung, sowie bei der Angebotsentwicklung der Kinder- und Jugendeinrichtungen beteiligt und können ihre Bedürfnisse und Initiativen einbringen.

2. Jugendparlamente im Fachdiskurs

15. Kinder- und Jugendbericht

Im 15. Kinder- und Jugendbericht wird das Ringen um Partizipation als Beteiligungsdilemma beschrieben. „Neben dem Ringen um Freiräume ist ein grundlegender Kristallisationspunkt der Jugendpolitik, die Stimme der Jugendlichen stärker auf unterschiedlichen Ebenen in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Dieses Ringen findet sich allerorts: Jugendliche sollen im politischen Geschehen – regional und lokal, aber auch bundesweit – stärker ihre Interessen vertreten können bzw. sie sollen in ausgewählten Bereichen mit ihren Positionen und Meinungen einbezogen werden. (…) Dieses „Ringen“ wird gegenwärtig auch als Ausdruck einer wahrgenommenen Repräsentationskrise der bestehenden Verfahren und organisierten Beteiligungsformen verstanden. Wenn somit über Beteiligung diskutiert wird, dann ist gemeint, dass die bestehenden organisierten Beteiligungsformen die jungen Menschen nur begrenzt erreichen oder sie zu wenig in Entscheidungsprozesse einbinden. (…) Innerhalb der „politischen Beteiligungsgesellschaft“ sind vielfältige Beteiligungsformen anzutreffen, die sich in drei Stichworten zusammenfassen lassen: a) Eine jugendpolitische Teilhabe ohne Entscheidungseinfluss, etwa, wenn Jugendliche dazu aufgefordert werden, ihre Ansichten zu einem bestimmten Themenfeld zu artikulieren und so quasi auch eine „Jugendmeinung“ eingeholt wird; b) eine partielle Teilhabe mit jugendpolitischer Mitbestimmungsmöglichkeit (etwa wenn es um jugendpolitische Themenfelder geht, die ausschließlich die junge Generation betreffen und repräsentative Teilentscheidungen von Vertreterinnen und Vertretern der jungen Generation eingeholt werden, die andere Entscheidungen ergänzen) und c) die Übergabe von Verantwortung an die junge Generation, d. h. hier entscheiden Jugendliche selbstständig und eigenmächtig über ausgewählte Themen.10

10 Vgl. 15. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung, 2017 unter: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/service/publikationen/15-kinder-und-jugendbericht-115440, S. 113

Der Kinder- und Jugendarbeit wird bei der politischen Interessenvertretung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine wichtige Rolle zugeschrieben. Vor Ort haben sich unterschiedliche Formen und Strukturen entwickelt um dieser Aufgabe nachzukommen. Diese reichen von Jugendparlamenten, Jugendringen bis hin zu den Aktivitäten der verbandlichen und offenen Kinder- und Jugendarbeit.11

In fachlichen und öffentlichen Debatten über Jugendparlamente und Jugendräte wird immer wieder kritisch diskutiert, inwiefern die Form der Interessenvertretung, die mit der parlamentarischen Form nahelegt, einen großen Teil von Jugendlichen zu vertreten und darüber legitimiert zu sein, der Interessenvertretung aller jungen Menschen auch wirklich gerecht wird. Die wenigen Studien, die es dazu gibt, legen nahe, dass sie oft nur einem begrenzten Teil von Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit der aktiven Mitarbeit bieten und nicht den Querschnitt der Bevölkerung abbilden (vgl. zusammenfassend Hafeneger/Niebling 2008, S. 131; Bruner u. a. 1999; Burdewick 2003). Die Erfahrungen zu Kinder- und Jugendparlamenten fallen sehr unterschiedlich aus und hängen von lokalen Strukturen, den Rahmenbedingungen und Ressourcen und den tatsächlichen Einflussmöglichkeiten ab. Als einzig mögliche und richtige Form der Interessenvertretung können sie sicher nicht betrachtet werden, sind aber – wie auch immer sie organisiert sind – ein Element der Interessenvertretung.12

Studie des Deutschen Kinderhilfswerkes

In dem 2020 vom Deutschen Kinderhilfswerk publizierten Werk „Starke Kinder- und Jugendparlamente. Kommunale Erfahrungen und Qualitätsmerkmale“ wurden deutschlandweit Kinder- und Jugendparlamente befragt. Dabei wurde herausgearbeitet, dass bei der Installation von repräsentativen Beteiligungsformaten auf folgende Herausforderungen eingegangen und diese entsprechend bedacht werden müssen:

 Um erfolgreich zu sein, stellen repräsentative Beteiligungsformate wesentlich höhere Ansprüche an alle Beteiligten und benötigen dauerhafte professionelle Unterstützung. (Vgl. S. 9)  Die ungleiche Vertretung verschiedener benachteiligter Gruppen von jungen Menschen ist noch immer ausgeprägt. (Vgl. S.30)  Kinder- und Jugendparlamente verdrängen oder ersetzen andere Beteiligungsmöglichkeiten nicht. Sie sind vielmehr Bestandteil und Pfeiler einer viel breiteren kommunalen Beteiligungslandschaft für junge Menschen. (S.21)  Eine strukturelle und institutionelle Verankerung und rechtliche Verknüpfung mit der Ratsarbeit ist Ausdruck der Ernsthaftigkeit. (Vgl. S32./33)  Verbindliche Regelungen über Art und Umfang der Beteiligung und Grad an Mitwirkungsund Beteiligungsrechten (Rede- und Antragsrechte in Ausschüssen) sind relevant für den Erfolg dieser Gremien (Macht muss abgegeben werden). (Vgl. S32./33)  Die Mitwirkung von Jugendlichen in repräsentativen Formaten ist in der Regel arbeits- und zeitintensiv und sollte begleitet werden. (Vgl. S.34)

„Formale Beteiligungsstrukturen wie ein Jugendparlament sind aber nur eine Form der möglichen Beteiligung an der kommunalen Gesellschaft und auch nicht für alle jungen Menschen ist die Adaption der Rhetorik Erwachsener in dieser institutionalisierten Form interessant. Zudem fühlen sich auch nicht alle jungen Menschen von Räten und Parlamenten repräsentiert. Im Gegenteil: Vielfach geht diese Repräsentationsform mit einem Repräsentationsdilemma einher, das sich durch Entfremdungstendenzen auszeichnet (Lütges & Mengilli, 2019). So

11 Vgl. 15. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung, 2017 unter: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/service/publikationen/15-kinder-und-jugendbericht-115440, S. 419 12 Vgl. 15. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung, 2017 unter: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/service/publikationen/15-kinder-und-jugendbericht-115440, S. 420

widerspricht oft die Form der Repräsentation dem Deutungssystem junger Menschen und ihrer Art und Weise ihre Interessen artikulieren zu wollen. Wenn beispielweise junge Menschen in einem Rat auftreten, geschieht das oft entsprechend des Publikums, das sich neben jungen Menschen – um jugendliche Interessen durchzusetzen, auch aus machtvollen Erwachsenen zusammensetzt. Um letzteren eine geeignete Form der Repräsentation zu bieten, muss eine Rolle gespielt werden, die die Repräsentierten oft als entfremdet empfinden.“ (Schwerthelm, Moritz, Mengilli, Yagmur (2021).13

2.1 Jugendparlamente und -räte im Vergleich Neben den verschiedenen Formen von Jugendbeteiligung, die in Nürnberg bereits erfolgreich umgesetzt werden und die sich im Kontext jugendpolitischer Bildung bewegen, wird anhand der folgenden Tabelle auf konkrete Beispiele von Jugendparlamenten und Jugend(stadt)räten in anderen Städten eingegangen. Dabei wurden zwei bayerische Kommunen und zwei in der Größe zu Nürnberg vergleichbare Städte ausgewählt.

13 Forum für Kinder- und Jugendarbeit, Hamburg, 1/2021: „Chillen, Partizipation und politische Bildung“ S.8

Jugendparlamente und -räte im Vergleich

Stand:

01.2021

Anzahl der

Mitglieder

Alter der

Mitglie-

der

Wah

ltur-

nus

Wahlbe-

teiligung

Wahlberechti-

gung durch

Budget zur Verwen-

dung

Begleitendendes Per-

sonal

Erlangen

(112.528

Einwohner)

Regens-

burg

(153.094

Einwohner)

Leipzig

(Sachsen)

(601.083

Einwohner)

Stuttgart

(Baden-

Württem-

berg)

(613.000

Einwohner)

2.2 Zu einzelnen Fragen aus den Anträgen

Altersstruktur der Mitglieder von Jugendparlamenten

Im Kontext der Kinder- und Jugendhilfe die sich nach dem SGB VIII an junge Menschen bis 27 Jahren wendet, gibt es für die von der Linken Liste geforderte Altersstruktur von Jugendlichen bis 29 Jahren keine gesetzliche Grundlage. Vergleichbare Beteiligungsformate orientieren sich in Abgrenzung zu den Wahlen für Erwachsene an der Altersstruktur zwischen 12 bis maximal 21 Jahren, wobei das Gros in bestehenden Jugendparlamenten die 16-18 Jährigen ausmachen.14

Quotierung

Zu einer möglichen Quotierung der Mitglieder im Jugendparlament nach Altersgruppen, Schüler/-innen und Frauen, wie sie von der Linken Liste angeregt wurden, ist anzumerken, dass nach der Studie des Deutschen Kinderhilfswerkes eine weitgehend gendergerechte Zusammensetzung der repräsentativen Beteiligungsformate vorherrscht. Lediglich ein deutliches Übergewicht von Schülerinnen und Schülern wurde beobachtet.15

Dauer einer Amtszeit

Eine Amtszeit ist in den meisten Fällen auf 2 Jahre angelegt. Im Zusammenhang mit Corona haben sich viele Kommunen darauf verständigt, die Amtszeit um ein weiteres Jahr zu verlängern, da kaum Treffen und Sitzungen stattfinden konnten.

Einbindung der jungen gewählten Räte innerhalb der kommunalen Verwaltungsstruk-

tur

Die rechtlich-strukturelle Verankerung eines gewählten Jugendrates in die Strukturen des Rathauses wären bei der Festlegung auf die Schaffung eines Jugendparlamentes zu regeln und in einer Satzung festzuhalten. Ein Rede- und Antragsrecht in den Ausschüssen, ein Büro für Sprechstunden, die Zuarbeit durch das Wahlamt sowie ein eigenes Budget für die unabhängige selbstständige Arbeit wären aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in einer Satzung zu regeln.

2.3 Gegenüberstellung von bestehenden Angeboten zur Idee des Jugendparlaments Mit den bestehenden Methoden von laut!, der Spiel- und Aktionsflächenplanung und den Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit erreicht Nürnberg bereits heute eine Vielzahl an jungen Menschen.

Insbesondere das Partizipationsmodell laut! beschränkt sich dabei nicht auf die Anzahl der Mitglieder des Jugendparlamentes oder auf die Funktion der Wahlberechtigen als Wählende. Vielmehr bietet laut! einer großen, breit gefächerten Anzahl an jungen Menschen eine Plattform für politische Bildung und Partizipation in verschiedenen Ausführungsgraden. Von einem sehr niederschwelligen Statement an die Politik auf dem grünen Sofa, als Teilnehmende am Forum live mit dem Oberbürgermeister, in der Diskussion in einer Jugendversammlung mit laut! vor Ort! bis hin zur Realisierung eines selbstständig geplanten Projekts über laut! cash ist die Palette der Partizipationsmethoden wie auch die Einbringungsgrade sehr breit.

Ganztagesangebote an Schulen sowie die Nutzung digitaler Medien durch Jugendliche, die sich zwischen niedriger „Alltagskommunikation“, Multiusern und Gamern bewegt, reduzieren freie Zeitkontingente junger Menschen.16 Die Faszination an Medien und der Spaß am Umgang mit diesen greift laut! durch zahlreiche attraktive mediale Angebote und durch die

14 Vgl. Deutschen Kinderhilfswerk: „Starke Kinder- und Jugendparlamente. Kommunale Erfahrungen und Qualitätsmerkmale“, 2020, S. 30 15 Vgl. Deutschen Kinderhilfswerk: „Starke Kinder- und Jugendparlamente. Kommunale Erfahrungen und Qualitätsmerkmale“, 2020, S. 28 und 31 16 Vgl. https://www.nuernberg.de/internet/jugendhilfeplanung/band1.html, S.40, Stand: 28.07.2021

Nutzung von Plattformen wie Youtube oder twich auf. Auch die Kommunikation mit den steuernden Projektpartnern von laut! läuft über WhatsApp und Instagram und ermöglicht so eine zielgruppengerechte Art der Kommunikation mit den jungen Menschen. Den begrenzten Zeitressourcen begegnet laut! mit zeitlich überschaubaren Partizipationsformaten, Spontaneität und Freiwilligkeit der Teilnahme. Für einige Module sind allerdings verbindlichere Teilnahmen oder ein etwas größerer Zeitaufwand erforderlich, z.B. Fertigstellung eines laut! TV-Beitrages oder die Realisierung eines cash-Projektes. Ein Abbruch oder das Wegbleiben von Einzelnen kann meist durch die anderen Teilnehmenden kompensiert werden. Ein Lernerfolg ist allemal zu erreichen, auch wenn sich Grenzen aufzeigen, die die Jugendlichen in ihrem ursprünglichen Vorhaben vielleicht ausbremsen.

Ein Kritikpunkt an Jugendparlamenten ist die geringe Attraktivität der Form für junge Menschen. Diesem stellt sich laut! aktiv entgegen, indem es an die Interessen der jungen Menschen anknüpft und sie mit Methoden und an Orten abholt, an denen sie stehen. Auch bildungsferneren oder immobilen Jugendlichen werden durch die bestehenden Instrumente Partizipationsmöglichkeiten eröffnet.

Viele junge Menschen kennen und begleiten laut! über mehrere Jahre hinweg und bringen sich je nach Interessenslage immer wieder mit ein. Die Zeit der aktiven Teilhabe ist somit nicht auf eine Amtszeit von 2 Jahren begrenzt, sondern erstreckt sich über einen weitaus längeren Zeitraum.

Durch die finanzielle und personelle Absicherung von den bestehenden und langjährig erprobten Beteiligungsformaten ist es möglich, in Nürnberg richtig viel zu bewegen. Die Übersicht aus den Jahren 2016 bis 2020, wie sie in den Punkten 1.3. und 1.4. beschrieben wurden, macht dies besonders deutlich sichtbar. Die Kommunalpolitik hat gezeigt, dass sie es mit der Beteiligung ernst meint. Sie stellt für die Anliegen und Projekte den jungen Menschen nicht nur fachkundiges Personal zur Begleitung, sondern auch die finanzielle Ausstattung zur Umsetzung von Anliegen Jugendlicher zur Verfügung.

Ein Ausbau der Module und die Eröffnung des neuen Kinder- und Jugendhauses Altstadt, an dem die personelle Kapazität von laut! historisch angebunden ist, wird eine Anpassung der Mittel längerfristig nötig machen.17

3. Zusammenfassung und Beurteilung

Zusammenfassend lässt sich folgendes schließen:  Gelingende Partizipation von Jugendlichen in der Großstadt muss vielschichtig angelegt sein – die Methodenvielfalt wie sie in Nürnberg vorherrscht ist ein Erfolgsrezept;  es existieren bereits zahlreiche, gut gelingende Beteiligungsformate in Nürnberg, die untereinander anschlussfähig sind;  laut! setzt an den vorhandenen Strukturen der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendverbandsarbeit an und erweitert somit die Mitgestaltungsmöglichkeiten junger Menschen;  laut! ist ein breit angelegtes Modell der politischen Bildung;  bei den bestehenden Partizipationsmöglichkeiten für Jugendliche in Nürnberg stehen nicht nur die Wünsche junger Menschen im Mittelpunkt, sondern auch die Aushandlungsprozesse, die für eine demokratische Gesellschaft essenziell sind;

17 Durch die Schließung des damaligen KiJHs Altstadt im Fünfeckturm waren zur Zeit des Beschlusses 2012 für laut! Personalkapazitäten kurzfristig verfügbar und wurden entsprechend genutzt. Zum Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Kinder- und Jugendhausbetriebes in der Altstadt 12/2024 sind hier Anpassungen im Stellenplan zu treffen, da der reguläre Betrieb mit vollem Angebot wiederaufgenommen werden kann.

 laut! erreicht mit seinen verschiedenen Modulen viele Jugendliche und nicht nur eine begrenzte Zahl an Mitgliedern oder Delegierten;  der stark mediale Charakter von laut! setzt an den Kommunikationsstrukturen und der Lebenswelt Jugendlicher an;

Auf die Entwicklung eines Konzeptes für ein Jugendparlament oder einen Jugend-Stadtrat Nürnberg wird verzichtet, da das bestehende laufend weiterentwickelte Konzept von laut! sich auf das Beste bewährt hat und sich in vorhandene Strukturen optimal einfügt. Mit laut! my town steht das nächste Modul bereits in den Startlöchern, als Ergänzung zu bestehenden Angeboten für Erwachsene soll ein wirksames Instrument zur Beteiligung von jungen Menschen bei der Planung von kommunalen Vorhaben, insbesondere der Stadt(teil)entwicklung, entworfen werden.

Der vorliegende Bericht ist das Resultat einer ausführlichen Literatur- und Internet-Recherche, abgestimmt zwischen dem Jugendamt, der Geschäftsführung des Kreisjugendrings Nürnberg-Stadt (KJR) und dem Medienzentrum Parabol.