N i e d e r s c h r i f t
über die 21. Sitzung
des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
vom 08.06.2005
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. Herr Stadtrat Gebhardt
Referent: Stadtrat Dr. Fleck
Ehrenamtliche Mitglieder: Stadtrat Ulrich Stadtrat Fett Stadtrat Höffkes i. V. Stadtrat Mägerlein Stadtrat Seel Stadtrat Burkert i. V. Stadtrat Lunz Stadtrat Fischer Stadtrat Hamburger i. V. Stadtrat Schönfelder Stadträtin Grützner-Kanis Stadträtin Gödelmann
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Prof. Dr. Gerhäuser - Institut Fraunhofer Herr Dr. Heuberger - Institut Fraunhofer Prof. Dr. Feldmann - Universität Erlangen-Nürnberg Herr Meyer - Ref. VII Herr Thyroff - WiV Frau Dr. Kuttruff - WiV Herr Thurn - LA Frau Wachter - LA Herr Nordhardt - ML Herr Hübner - ML
Beginn der Sitzung: 15:00 Uhr
Ende der Sitzung: 17:03 Uhr
Schriftführerin: Frau Scholz
Herr Stadtrat Gebhardt eröffnet die 21. Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit im Forum der FORSCHUNGSFABRIK und stellt die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 8b Dringlichkeitsantrag
AEG Electrolux Referent: Stadtrat Dr. Fleck
TOP 1 01:57
2 ½ Jahre FORSCHUNGSFABRIK NÜRNBERG
– Ergebnisse und Zukunftsplanungen
02:08 Stadtrat Dr. Fleck: Bedankt sich bei Herrn Prof. Dr. Gerhäuser, Herrn Dr. Heuberger und Herrn Prof. Dr. Feldmann für die sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit. Die Forschungsfabrik ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie der Wirtschaftsraum der Städteachse auch als Forschungsstandort mehr und mehr zusammenwächst.
07:45 Prof. Dr. Feldmann (Leiter des Lehrstuhls für Fertigungsautomatisierung und Produktionssystematik der Universität Erlangen-Nürnberg): Berichtet über die Entwicklung neuer innovativer Informations- und Fertigungstechnologien und deren Finanzierung.
18:58 Prof. Dr. Gerhäuser (Institutleiter des Fraunhofer IIS): Erklärt den Willen des Fraunhofer-Instituts für Integrierte Schaltungen, die Forschungsaktivitäten in den nächsten Jahren auszubauen, zur Realisierung eines eigenen Fraunhofer-Institutsgebäudes auf dem Gelände bzw. in Nähe des Nordostparkes, um sich weiter im mittelfränkischen Raum zu etablieren.
20:25 Herr Dr. Ing.-Heuberger (neuer Standortleiter für Nürnberg des Fraunhofer IIS): Äußert seine Planungen und Gedanken zur Zukunft des Standortes Nürnberg aus Sicht des Fraunhofer-Instituts IIS.
34:04 Stadtrat Gebhardt: Es folgt nun der Rundgang zur Besichtigung der FORSCHUNGSFABRIK.
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 2 01:34
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Feuerwehr
Nürnberg (FeuerwehrS) vom 15. August 1984 (Amtsblatt S. 144, ber.
S. 159), zuletzt geändert durch Satzung vom 25. Mai 2004 (Amtsblatt
S. 235)
01:42 Stadtrat Dr. Fleck
01:54 Stadtrat Gebhardt: Abstimmung über den Gutachtensvorschlag:
Gutachten: (Beilage 2.2) - einstimmig angenommen -
TOP 3 02:05
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von
Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg
(FeuerwehrkostenersatzS – FwKES) vom 25. Mai 2004 (Amtsblatt S. 233,
ber. S. 249)
02:12 Stadtrat Dr. Fleck
02:18 Stadtrat Gebhardt: Abstimmung über den Gutachtensvorschlag:
Gutachten: (Beilage 3.3) - einstimmig angenommen -
TOP 4 02:26
Firmenumfrage 2005 des Wirtschaftsrathauses
hier: Bericht über den Projektstand
02:32 Stadtrat Dr. Fleck: Das Wirtschaftsreferat wird nach Auswertung des Rücklaufes der Firmenumfrage 2005 durch die Projektgruppe dem Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit über die Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Konsequenzen berichten.
04:34 Stadträtin Gödelmann: Bittet um Auskunft über die Rücklaufquote der Firmenumfrage im Jahr 1997.
04:43 Stadtrat Dr. Fleck: 2.500 Umfragerückläufe von ca. 15.500 angeschriebenen Unternehmen, davon ca. 1.800 zurückgesandte Fragebögen mit individuellen Anmerkungen.
05:16 Stadträtin Grützner-Kanis: Bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Erkenntnisse der Firmenumfrage auch anderen städtischen Geschäftsbereichen, insbesondere dem Gewerbeamt zur Verfügung gestellt werden können.
06:00 Stadtrat Dr. Fleck
06:12 Stadtrat Gebhardt: Hinsichtlich der Vielzahl der jährlich von verschiedenen Institutionen durchgeführten, Befragungsaktionen sollten diese mehr gebündelt werden, um Wiederholungen von Fragen zu vermeiden.
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 5 07:17
Kongress-Initiative Nürnberg – Statusbericht 2005
07:21 Stadtrat Dr. Fleck
09:21 Stadtrat Fischer: In das Kongressmarketing sollten auch die Kulturveranstaltungen sowie die soziale Infrastruktur Nürnbergs mit einbezogen werden, um das Image der Stadt weiter zu fördern.
10:25 Stadtrat Dr. Fleck: Es wird diesbezüglich Kontakt mit dem Kulturreferat aufgenommen.
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 6 11:07
Neufassung der „Satzung der Stadt Nürnberg über den Großmarkt“
(Großmarktsatzung) vom 30. März 1977 (Amtsblatt S. 81 ff) zuletzt
geändert durch Satzung vom 10. Oktober 1984 (Amtsblatt S. 189)
11:10 Stadtrat Dr. Fleck
11:50 Stadtrat Burkert: Es wäre begrüßenswert, wenn ein Fischgroßhändler am Großmarkt vertreten wäre.
12:45 Stadtrat Gebhardt: Abstimmung über den Gutachtensvorschlag:
Gutachten: (Beilage 6.3) - einstimmig angenommen -
TOP 7 12:58
Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung vom 17. März 1977
(Amtsblatt S. 61) zuletzt geändert durch Satzung vom 07.05.2003
(Amtsblatt S. 227)
13:02 Stadtrat Dr. Fleck
14:34 Stadtrat Hamburger: Wünscht sich eine synoptische Gegenüberstellung der alten und neuen Marktgebührensatzung.
15:32 Herr Nordhardt/ML Eine Synopse wird den Fraktionen schriftlich nachgereicht.
16:09 Stadtrat Hamburger
16:38 Stadtrat Burkert: Bittet die Verwaltung darüber nachzudenken, wie man den Trempelmarkt wieder attraktiver machen kann.
18:27 Stadtrat Gebhardt: Abstimmung über den Gutachtensvorschlag:
Gutachten: (Beilage 7.3) - einstimmig angenommen -
TOP 8 18:45
Förderung von Messeauftritten
hier: Antrag von Herrn Stadtrat Ollert vom 22.12.2004
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 8a 19:00
Wirtschaftskooperation mit der Region Moskau; hier: Verweisungsbeschluß des Stadtrates vom 11.05.2005
19:28 Stadtrat Dr. Fleck: Mitte Juli 2005 findet in Berlin1 die Sitzung einer deutsch-russischen Strategiegruppe zur Unterzeichnung einer Wirtschaftskooperationsvereinbarung zwischen Rußland und Deutschland statt, u.a. auch zwischen Moskau und der Region Nürnberg. Diese Strategiegruppe ist mit hochrangigen Vertretern der jeweiligen Bundesministerien besetzt. Die Wirtschaftskooperation zwischen der Stadt Nürnberg und der Region Moskau wird u. a. auch E-Government umfassen.
23:38 Stadtrat Hamburger: Begründet seinen Antrag auf Verweisung des TOP in den Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit.
25:25 Stadtrat Dr. Fleck
28:13 Stadtrat Schönfelder
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
1Auf Wunsch der russischen Wirtschaftsdelegation wurde die Sitzung zwischenzeitlich nach Kassel verlegt.
TOP 8b 30:32
AEG Electrolux
30:40 Stadtrat Dr. Fleck: Berichtet über die aktuelle Situation zur möglichen Schließung des Produktionsstandortes Nürnberg von AEG Electrolux. In diesem Zusammenhang gibt er auch einen aktuellen Sachstandsbericht zu den Verhandlungen des Trafowerkes Siemens.
41:50 Stadtrat Schönfelder
44:43 Stadträtin Gödelmann
46:00 Stadtrat Seel
46:52 Stadtrat Dr. Fleck: Die Stadt hat hinsichtlich der kommunalen Rahmenbedingungen alles getan, um AEG Electrolux in Nürnberg ein vernünftiges Umfeld zu bereiten. Dies wurde in gemeinsamen Gesprächen zwischen Stadt und AEG seitens des Vorsitzenden der Geschäftsführung und den Mitgliedern des Managements von AEG Elextrolux auch immer wieder bestätigt.
50:33 Stadtrat Gebhardt
51:46 Stadtrat Dr. Fleck: Staatsminister Dr. Wiesheu und Bundesminister Clement haben ihre persönliche Unterstützung zugesagt und sich bereits in den letzten Stunden auch persönlich in das AEG-Thema eingeschaltet.
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 9 Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und
Arbeit am 20.04.2005 – öffentlicher Teil
Herr Stadtrat Gebhardt stellt fest, dass zur Niederschrift einstimmige Beschlussfassung erfolgt und beendet die öffentliche Sitzung.
Der Vorsitzende: Der Referent: Die Schriftführerin:
i. V. gez. Gebhardt gez. Dr. Fleck gez. Scholz