Beschlussvorlage Vpl/042/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 23.09.2021 öffentlich Beschluss
Betreff: Unterbrechung Rothenburger Straße nach Fertigstellung der neuen Verbindungsstraße im
Tiefen Feld
Anlagen: Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen der Bebauung des Tiefen Feldes wird auch die „neue Rothenburger Straße“ realisiert, für die bereits die Planfeststellungsunterlagen eingereicht wurden. Diese neue Straße wird südlich parallel zur bestehenden Rothenburger Straße zwischen der Virnsberger Straße und der Sigmundstraße verlaufen. Von ihr werden Stichstraßen zur Erschließung der zukünftigen Bebauung im Tiefen Feld abgehen. Sie wird zwei Fahrspuren pro Richtung, breite Radstreifen und Gehwege sowie in Mittellage den Zugang zum geplanten U-Bahnhof im Tiefen Feld erhalten. Hier werden auch die Buslinien verkehren und am Verknüpfungspunkt mit der U- Bahn eine Haltestelle haben. Die neue Straße wird aufgrund des Ausbaustandards und der direkten Verbindung zwischen der Virnsberger Straße und der Sigmundstraße den Status der Hauptverkehrsstraße von der bestehenden Rothenburger Straße in diesem Abschnitt übernehmen.
Um zu vermeiden, dass weiterhin überregionaler Durchgangsverkehr über die bestehende Rothenburger Straße, die weder über durchgehende Gehwege noch über Radverkehrsinfrastruktur verfügt, statt über die neue, großzügig ausgebaute Straße fährt, muss die Rothenburger Straße östlich der Sigmundstraße unterbrochen werden. Für die Unterbrechung und die geänderte Verkehrsführung wurden im Bebauungsplan, der sich derzeit in Aufstellung befindet, Flächen für eine ausreichend dimensionierte Wendekehre vorgeshen. Gleichzeitig kann dann der gesamte Abschnitt der bestehenden Rothenburger Straße zwischen den Virnsberger Straße und der Sigmundstraße in die Tempo 30-Zone des nördlich angrenzenden Wohngebietes einbezogen werden. Auf die Herstellung gesonderter Radverkehrsanlagen kann mit diesen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im alten Ortskern von Kleinreuth/Schw. verzichtet werden.
Der Beschluss über die zukünftige Verkehrsführung und die Unterbrechung der Rothenburger Straße ist notwendig, um das Bebauungsplanverfahren entsprechend fortführen zu können.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Unterbrechung der bestehenden Rothenburger Straße östlich der Sigmundstraße nach Fertigstellung der neuen südlich gelegenen Verbindungsstraße zwischen der Virnsberger Straße und der Sigmundstraße. Die Unterbrechung ist in den Bebauungsplan Nr. 4445 aufzunehmen.