Beilage Nr. zur Sitzung des Stadtrats vom 14.09.2021
120-20
Gewährung eines einmaligen Zuschusses auf Grund Mehrbelastung durch Homeoffice bzw. mobiles Arbeiten in Folge der Corona-Krise Bezug: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2021 Stellungnahme des GPR zur (zurückgezogenen) Vorlage vom 15.06.2021
I. Bericht
In der Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 29.09.2020 wurde bereits ein umfassender Sachstandsbericht zu den Themenbereichen Telearbeit, Homeoffice und flexible Arbeitsformen vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde explizit auch auf den Handlungsdruck in Folge der Corona-Krise eingegangen. So wurde u. a. ausgeführt, dass angesichts der dramatischen Zuspitzung im Frühjahr 2020 kurzfristig Lösungen für den hohen Bedarf an mobilen Arbeitsplätzen geschaffen werden mussten und es zu diesem Zeitpunkt nicht möglich war, die Hardware im erforderlichen Umfang binnen kurzer Zeit zu beschaffen
Die einzige Option, die kurzfristig und in der nötigen Kapazität von IT bereitgestellt werden konnte, war eine Lösung mit Softwaretoken und Zugang vom privaten Rechner zuhause zum dienstlichen Rechner über Remote Desktop. Dafür wurden Lizenzen für Remotezugänge mittels Softwaretoken beschafft, mit denen die Mitarbeitenden mithilfe einer auf dem privaten Smartphone installierten App einen Token für den Fernzugriff auf ihren städtischen Rechner generieren können.
Die Nutzung Softwaretoken-Lösung seit der Corona-Krise mithilfe des Fernzugriffs auf den städtischen Rechner war nur möglich, weil die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung bereit waren, ihr privates Equipment einzusetzen.
Auf Grund der weiteren Entwicklungen in der Corona-Krise (,2. Welle“ ab Herbst 2020) hat die Stadtverwaltung sich dazu entschlossen, die Softwaretoken-Lösung bis auf weiteres beizubehalten und gleichzeitig den Abschluss einer Rahmendienstvereinbarung (RDV) über flexible Arbeitsformen bei der Stadt Nürnberg weiter zu forcieren.
In der im Dezember 2020 zwischen der Stadt Nürnberg und dem Gesamtpersonalrat geschlossenen RDV über flexible Arbeitsformen bei der Stadt Nürnberg werden - unabhängig von Corona - als flexible Arbeitsformen Homeoffice und mobiles Arbeiten definiert.
Der Begriff Homeoffice, der den Begriff der alternierenden Telearbeit ablöst, bedeutet, dass Mitarbeitende regelmäßig einen Teil der Arbeit von zu Hause aus erbringen und den anderen Teil am dienstlichen Arbeitsplatz.
In der RDV über flexible Arbeitsformen wurde vereinbart, dass für die Einrichtung des Homeoffice bzw. den Unterhalt des häuslichen Arbeitsplatzes ein Zuschuss gewährt wird.
A 120.171 “2.
Für die erstmalige Einrichtung des Homeoffice wird ein Zuschuss bis zu 150 Euro brutto gegen Nachweis der Ausgaben gewährt. Bei Verlängerung des Antrags auf Homecoffice (frühestens nach zwei Jahren) reduziert sich der Zuschuss auf jeweils 100 Euro brutto und wird als Pauschale gewährt.
Die Kosten für Betrieb und Einrichtung des häuslichen Arbeitsplatzes sind durch den Zuschuss abgegolten.
Wird mobiles Arbeiten vereinbart, so erbringen Mitarbeitende die Arbeitsleistung grundsätzlich am dienstlichen Arbeitsplatz. Für die vereinbarten Zeiten kann die Arbeitsleistung, in Absprache mit der Dienststelle, teilweise an einem anderen geeigneten Ort erbracht werden. Mobiles Arbeiten kann auch Tätigkeiten umfassen, für die keine IT-Unterstützung benötigt werden.
Für mobiles Arbeiten ist nach der RDV keine Kostenerstattung vorgesehen.
Die aktuell weiterhin praktizierte Softwaretoken-Lösung ist in ihrer derzeitigen Form in der RDV über flexible Arbeitsformen so nicht vorgesehen. Vielmehr stellt diese (in Anbetracht der aktuellen Situation) vorübergehend eine pragmatische Lösung dar, um kurzfristig möglichst vielen Mitarbeitenden die Arbeit von zu Hause zu ermöglichen. Da die Kontaktreduzierung gerade auch im beruflichen Umfeld einen wesentlichen Baustein zur Eindämmung des Corona-Virus darstellt, soll - entsprechend der Anordnung des Oberbürgermeisters - Homeoffice, wo technisch und tatsächlich möglich sowie zur Kontaktminimierung sinnvoll, auch weiterhin verstärkt genutzt werden. Insbesondere vor dem Hintergrund einer möglichen „4. Welle“ erscheint die Fortführung der Softwaretoken-Lösung auch weiterhin als angezeigt.
Für die Verfügbarkeit der Stadtverwaltung in der Corona-Krise wurden 4.987 externe Zugänge per „Softtoken“ für Mitarbeitende eingerichtet — aktuell nutzen täglich durchschnittlich 1.300 Mitarbeitende diese Zugangsmöglichkeit. In der Anlage wird die Verteilung der Tokenzugänge auf die Dienststellen der Stadt Nürnberg dargestellt.
Da einige Mitarbeitende in der Zwischenzeit privat in die Ausstattung des Homeoffice- Arbeitsplatzes investiert haben (z.B. Bürostuhl, IT-Hardware) erscheint es angebracht, eine teilweise Geltendmachung der Ausgaben zu ermöglichen. Die Regelungen der RDV über flexible Arbeitsformen stellen hier eine geeignete Möglichkeit dar. Mittelfristig ist es das Ziel, die derzeit praktizierte Softwaretoken-Lösung (bei entsprechender Beantragung durch die Mitarbeitenden und Genehmigung durch die Dienststellen) in die nach der RDV vorgesehenen Arbeitsformen zu überführen. In Anbetracht der Fallzahlen wird dies jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Aktuell sind 251 Telearbeitsplätze (Homeoffice) im aktiven Einsatz. Jeder Homeoffice- Arbeitsplatz wird grundsätzlich mit einem Notebook ausgestattet. Derzeit sind weitere 424 Anträge auf Telearbeitsplätze von Mitarbeitenden genehmigt oder in Bearbeitung (vgl. Anlage: exemplarische Entwicklung der Antragszahlen seit 03/2021).
Diese bereits genehmigte Homeoffice-Arbeitsplätze können zum jetzigen Zeitpunkt nicht mit Notebooks ausgestattet werden, da der alte Rahmenvertrag ausgeschöpft ist und die Geräte aus der neuen Rahmenvereinbarung noch nicht zur Verfügung stehen.
Notebooks aus dem neuen Rahmenvertrag (Vergabebeschluss BAV 07/2021) - auch für die Ausstattung von Telearbeitsplätzen - werden voraussichtlich ab Mitte 10/2021 verfügbar sein — zugesichert ist dabei eine Lieferung von insgesamt 700 Geräten. In der 24monatigen Laufzeit des Rahmenvertrags bis 08/2023 ist eine Lieferung von 2.900 Notebooks für die Bedarfe der Stadtverwaltung inkl. Homeoffice-Ausstattungen vorgesehen. Zudem besteht die Möglichkeit einer Vertragsverlängerung um weitere 24 Monate mit weiteren bis zu 2.900 Geräten.
Im Hinblick auf die aktuelle Verfügbarkeit von IT-Geräten auf dem Weltmarkt (u.a. großer Mangel an Computerchips, Halbleitern, Displays u. ä.) wird die tatsächliche Lieferfähigkeit der im Rahmenvertrag vereinbarten Gerätemengen von IT derzeit noch kritisch gesehen.
Im Rahmen einer möglichen Überführung in die bei der Stadt Nürnberg etablierte Form des Homeoffice besteht für die betroffenen Mitarbeitenden dann auch die Möglichkeit, die in der RDV über flexible Arbeitsformen vorgesehenen Zuschüsse zu beantragen.
Über die in der RDV über flexible Arbeitsformen vorgesehenen Regelungen hinausgehende Zuschüsse zu gewähren, ist nicht vorgesehen. In Anbetracht der Tatsache, dass es nicht zuletzt auch große Bereiche der Stadtverwaltung gibt, in denen Home- Office faktisch nicht möglich ist (z.B. gewerblicher Bereich, Kitas, Bürgerdienststellen) würde dies auch zu Ungerechtigkeiten führen. Gerade auch Bereiche, in denen eine Präsenz vor Ort unumgänglich ist, sollten hier nicht schlechter gestellt werden.
Entgegen der Argumentation des GPR sollen eben gerade nicht die einzelnen Bereiche „gegeneinander ausgespielt“ werden. Vielmehr soll eine Bevorteilung derer Mitarbeitenden vermieden werden, die die Möglichkeit des Home-Office tatsächlich nutzen konnten bzw. können.
Die Mitarbeitenden, die von der derzeitigen Software-Token Lösung Gebrauch machen, sind ganz überwiegend auch der Kreis an Mitarbeitenden, die auch nach Corona potentiell für eine Home-Office-Regelung in Betracht kommt. Zu diesem Zeitpunkt kann dann auch - wie beschrieben - die entsprechende Kostenerstattung nach der RDV über flexible Arbeitsformen in Anspruch genommen werden.
I. Horm Ref. 1 >eichrgy efolit in Lasy-
Il. GPR ug Pie Geyahrıny eines einmaligen Foxkosser og; [> vr die MUlanseitontag, Arc in de Arsstalleng . Ref, VIVPOA ie Oron. Arscitspiaties” invegfieg! hubanyjw äre Ein wißygez
Nürnberg, 25.08.2077 re Benetäfkigfen. Die Ansonentenes dr Felen zasäme
irre t Amt für informationstechnologie or! « a f 1,
UVP (38 34) oT 5178)
Abdruck an 4 GBDSRB Y des GER vom 15.06.2017 Such a05 unserer S5H 94 «5 GST mie vor akfwell. Ask Hie anhangende Sleltensanbme wird daher noca mag Yiqyewiegen,
Ahaer