Berichtsvorlage ASN/013/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 28.07.2021 öffentlich Bericht
Nürnberg (ASN)
Betreff:
Erweiterung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofs in Boxdorf
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.03.2021
Antrag Freie Wähler vom 06.05.2021
Bericht:
Mit Anfragen vom 08.03.2021 und 06.05.2021 haben die CSU-Stadtratsfraktion sowie die Rathaus-gruppe der Freien Wähler um Prüfung der Möglichkeiten für eine Erweiterung der Öffnungszeiten für den Wertstoffhof in Nürnberg-Boxdorf und um Prüfung von Optimierungsmöglichkeiten für die Verkehrsführung zum Wertstoffhof gebeten. Der beiliegende Bericht gibt zunächst Auskunft über die Entstehungsgeschichte dieses Wertstoffhofs sowie dessen Nutzungsstruktur und geht auf die Kosten-situation bei Erweiterung der Öffnungszeiten, ein. Darüber hinaus wird im Bericht die aktuelle Anfahrts- bzw. Verkehrssituation am Wertstoffhof, die im Wesentlichen der coronabedingten Einlasskontrolle geschuldet ist (Rückstaueffekte in die Würzburger Straße hinein), eingegangen. Das Verkehrsplanungsamt sieht derzeit keine technische Möglichkeit, die Steuerung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Würzburger Straße / Zum Himmelreich diesbezüglich anzupassen. Nach Wegfall der coronabedingten Maßnahmen auf den Wertstoffhöfen und nach Sanierung der Ampelanlage im vorgenannten Kreuzungsbereich soll die verkehrliche Situation vor und auf dem Wertstoffhof in Boxdorf erneut überprüft werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht selbst hat keine Auswirkungen auf das Verhältnis der Stadt Nürnberg zu den verschiedenen, jeweils gleichermaßen betroffenen Bevölkerungsgruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: