Bericht

Bericht

Kulturstadt Nürnberg – Kultur in den Stadtteilen

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.12.2020

1. Anlass

Im Antrag „Kulturstadt Nürnberg – Kultur in den Stadtteilen“ der GRÜNEN Stadtratsfraktion vom 16.12.2020 wird die Verwaltung aufgefordert, über die aktuellen Fördermöglichkeiten aus dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ zu berichten. Der Fokus soll dabei auf der Förderung von Kultur in sozial angespannten Quartieren liegen. In der Sitzung des Ferienausschusses am 09.02.2021 wurde für die LeonART-Galerie aus dem „Fonds für Initiativgruppen“ (2.BM-Kultur) ein Zuschuss in Höhe von 5.000,- Euro durch den Stadtrat bewilligt. Für das Haushaltsjahr 2022 wird seitens der 2.BM-Kultur eine Kostenstelle in Höhe von 5.700,- Euro für die Planungssicherheit der LeonART Galerie bei Stk beantragt.

2. Neufassung der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme 2020

Die Programme der Städtebauförderung wurden in Abstimmung zwischen Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden umfassend weiterentwickelt. Seit 2020 konzentriert sich die Förderung auf drei statt bislang sechs Programme unter Beibehaltung der bisherigen Förderinhalte:

Als neue Fördervoraussetzung kommen Maßnahmen zum Klimaschutz bzw. zur Anpassung an den Klimawandel hinzu, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur.

3. Das Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt

Das im Antrag genannte Programm „Sozialer Zusammenhalt“ ist als Weiterentwicklung des in Nürnberg vielfach bewährten Programms „Soziale Stadt“ zu sehen. Ziel des Programms ist, benachteiligte Stadtteile aufzuwerten und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Neben rein investiven Maßnahmen unterstützt das Programm auch lokale Beteiligungs- und Koordinierungsprozesse. Programmschwerpunkte können zum Beispiel sein:

 Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse durch Aufwertung und Anpassung des Wohnumfeldes und des öffentlichen Raumes  Aufwertung der sozialen Infrastruktur durch Unterstützung von Einrichtungen und Angeboten für Bildung, Kultur, Gesundheit und Sport  Verbesserung von Integration und Inklusion  Einbindung und Motivierung der Bewohnerinnen und Bewohner durch Quartiersmanagement und Quartiersfonds

4. Fördermöglichkeiten für Kultur in Stadterneuerungsgebieten

Der integrierte Ansatz der Stadterneuerung ermöglicht im Rahmen gewisser Grenzen den Einsatz von Fördergeldern auch für kulturelle Zwecke. Wichtig ist dabei immer der Bezug zum Quartier und die Einbindung der lokalen Bevölkerung. Der Fokus liegt auf investiven Maßnahmen, über die Verfügungsfonds der Quartiersmanagements sind kleinere Zuschüsse für Projekte lokaler Initiativen realisierbar. Bei Letzteren ist eine projektbezogene einmalige und untergeordnete Förderung möglich. Fortlaufende (Personal-)kosten können nicht bezuschusst werden. Die Bandbreite der Maßnahmen wird in nachfolgenden Beispielen verdeutlicht:

Kunst am Bau

Förderfähig:

 Kosten für Wettbewerbsverfahren

 Errichtungskosten im Rahmen der Baukosten

 Künstlerhonorare anteilig in Bezug zur Bausumme

Beispiele:

 Kunstwerk „Rolihlahla“ auf dem Nelson-Mandela-Platz

 Kunstwerk „Flagge zeigen“ vor dem Künstlerhaus

Kultureinrichtungen mit Quartiersbezug

Förderfähig:

 Baukosten städtischer Kultureinrichtungen

 Baukosten für unrentierliche private Maßnahmen

Beispiele:

 Kulturwerkstatt Auf AEG

 Zentralbibliothek Luitpoldhaus

 Möglichkeitsraum Steinbühler Tunnel (privat)

Förderung von Initiativen über den Verfügungsfonds

Förderfähig:

 Materialkosten für lokale Projekte

 In geeigneten Fällen projektbezogene Personalkosten

 Kosten zur Bewerbung von Aktionen (Plakate, Flyer)

Beispiele:

 Materialkostenzuschuss Galerie LeonArt

 Aufwandsentschädigung Stadtteillotsen St. Leonhard

 Druckkosten „Geschichtswerkstatt Muggenhof“

Unterstützung durch Quartiersmanagement

 Nutzung des Quartiersbüros für Ausstellungen etc.

 Vermittlung zwischen Akteuren und mit Verwaltung

Beispiele:

 Schaufensterausstellung Quartiersbüro Altstadt

 Ausstellung „Igersmeetnürnberg“ 20 in der Südstadt

 Zusammenarbeit mit KuF-Projekt „Raumkompass“

Fazit

Die Förderung von quartiersbezogener Kultur ist und bleibt fester Bestandteil der Stadterneuerung. Die Schwerpunktsetzung der Städtebauförderungsprogramme liegt dabei naturgemäß auf kommunalen Baumaßnahmen. Im Vergleich zu anderen Maßnahmen fließen in Stadterneuerungsgebieten regelmäßig die größten Fördersummen in die Finanzierung von Kulturbauten. Über Verfügungsfonds und Quartiersmanagements stehen im nicht-investiven Bereich untergeordnete Unterstützungsmöglichkeiten bereit, jedoch in sehr begrenztem Rahmen. Hier kommt der Bündelung mit anderen Zuschussmöglichkeiten, beispielsweise aus der Kulturförderung oder dem im Planungs-und Baureferat angesiedelten Fördertopf der Möglichkeitsräume, große Bedeutung zu.