Beschlussvorlage Stpl/032/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 22.07.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Umgestaltung des Plärrers - Rahmenplan
Anlagen: Entscheidungsvorlage Rahmenplan Dokumentation des Rahmenplans (Broschüre wird gesondert verteilt)
Sachverhalt (kurz): Der Deckel über dem U-Bahnhof Plärrer ist zunehmend undicht und bedarf einer Kompletterneuerung. In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 14.11.2019 wurde die Durchführung eines wettbewerblichen Verfahrens zur Umgestaltung des Plärrers beschlossen. In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 09.07.2020 wurde über den Zwischenstand der Entwürfe berichtet. In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 24.09.2020 wurden die Ergebnisse dieser Mehrfachbeauftragung vorgestellt.
Das Ergebnis des wettbewerblichen Verfahrens zur Umgestaltung des Plärrers liegt nun als abgestimmter Rahmenplan vor. Für die Realisierung der Planung ist ein Beschluss notwendig, der diesen Rahmenplan zur Grundlage für die Objektplanung und die Planfeststellung macht und die Verwaltung mit der Durchführung der weiteren Planung beauftragt.
Die Broschüre „Dokumentation des Rahmenplans“ wird gesondert verteilt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Mit der Reg. von Mfr. wurden bereits Gespräche über eine Zuwendung aus Mitteln der Stadterneuerung geführt; von einer grundsätzlichen Förderfähigkeit des Verfahrens kann ausgegangen werden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei der Umgestaltung des Plärrers werden die Interessen und Bedürfnisse aller Bevölkerungsgruppen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt, den vorgestellten Rahmenplan zur Grundlage der weiteren Planung zu machen. Er beauftragt die Verwaltung mit der Vergabe der Objektplanung und der Durchführung der Planfeststellung.