Beschlussvorlage Stpl/029/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 22.07.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Aufwertung Hallplatz im Bereich des Denkmals "Flucht und Vertreibung"
Anlagen: Entscheidungsvorlage Gestaltungsplan Hallplatz, Stpl/3-1/16/2019 vom 20.06.2017, letzte Änderung vom 23.06.2021 Detailplan Pflasterung im Bereich des Denkmals, Stpl/3-1/16/2019 vom 20.06.2017, letzte Änderung vom 23.06.2021
Sachverhalt (kurz): Der Hallplatz im Bereich des Denkmals "Flucht und Vertreibung" ist baulich wegen der dortigen intensiven Busverkehre in einem sehr schlechten Zustand und bedarf dringend einer Neugestaltung und Aufwertung. Gerade dieser Bereich wirkt insbesondere durch die geplanten nachhaltigen Baumneupflanzungen in den Straßenraum der Königstraße hinein und wertet sie auf. Auf die Entscheidungsvorlage wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 700.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/029/2021
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Hallplatz wurde zum BIC/MIP angemeldet. Die Umsetzung im Jahr 2022 erfolgt unter dem Vorbehalt der erfolgreichen Platzierung im Sonderfonds „Innenstände beleben“.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Aufwertung des Hallplatzes ist für alle NutzerInnengruppen ein Gewinn.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
I-II
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/029/2021
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Gestaltungsplan Hallplatz Plan Nr. Stpl/3- 1/16/2019 vom 19.12.2017, letzte Änderung vom 23.06.2021. Die Umsetzung im Jahr 2022 erfolgt unter dem Vorbehalt der erfolgreichen Platzierung im Sonderfonds „Innenstände beleben“.