Beschlussvorlage Vpl/034/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 22.07.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bushaltestelle Höhe Kilianstraße Nr. 104, barrierefreie Ausbau
Anlagen: Straßenplan Kilianstraße, Plan Nr. 2.2167.2.5
Sachverhalt (kurz):
Aktuell fährt der Linienbus der VAG die Bushaltestelle in Höhe der Kilianstraße 104 über eine ca. 2,20 m breite Längsparkbucht an.
Die N-Ergie muss in der Kilianstraße verschiedene Sparten sanieren und dafür im Bereich der heutigen Bus-/ Parkbucht und im Gehweg Aufgrabungen durchführen. Um Synergieeffekte zu nutzen, soll im Rahmen der Wiederherstellung die Bushaltestelle unter Wegfall der Längsparker barrierefrei umgebaut werden. Dabei müssen die zusätzlich anfallenden Kosten die über die Wiederherstellung hinaus gehen, wie der Einbau der Blindenleitplatten und der Randsteine in Höhe von ca. 5.000 € aus dem Budget für barrierefreie Bushaltestellen finanziert werden.
Wie im Verkehrsausschuss am 03.12.2015 beschlossen, wurde bei der Beurteilung der Entscheidung zum Ausbau der Haltestelle der Planungsleitfaden für den barrierefreien Umbau angewendet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 5.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 5.000€ aus dem MIP-Nr.P5418200000U barrierefreie Bushaltestellen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den barrierefreien Ausbau ist die Bushaltestelle auch für mobilitätseingeschränkte Personen besser zu nutzen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle in Höhe der Kilianstraße Nr.104 gemäß Straßenplan Nr. 2.2167.2.5 vom 15.03.2021 mit letzter Änderung vom 02.06.2021.